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OLG Brandenburg, 13 WF 128/08 (Grenzen der Darlegung der Erwerbsbemühungen)


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Details
  • Fundstelle:

    openJur 2012, 9969

  • Verfahrensgang:

     

Tenor

Auf die sofortige Beschwerde der Beklagten vom 15. Oktober 2008 wird der Beschluss des Amtsgerichts Neuruppin vom 17. September 2008 aufgehoben und das Amtsgericht angewiesen, erneut über den Prozesskostenhilfeantrag der Beklagten zu befinden.

Gründe

Die gemäß § 127 Abs. 2 ZPO statthafte und in zulässiger Weise eingelegte sofortige Beschwerde hat in der Sache insoweit Erfolg, als der angefochtene Beschluss aufzuheben war und das Amtsgericht anzuweisen ist, erneut über die von der Beklagten begehrte Prozesskostenhilfe unter Berücksichtigung der nachfolgenden Ausführungen zu befinden.

Dabei ist es nicht zweifelhaft, dass den minderjährigen Kindern gegenüber der Beklagten Unterhaltsansprüche grundsätzlich aus §§ 1601 ff. BGB zustehen, denn an der Bedürftigkeit der betroffenen Kinder bestehen keine Bedenken. Ebenso ist das Amtsgericht zu Recht davon ausgegangen, dass dem Verpflichteten insoweit die Darlegungs- und Beweislast trifft, wenn er sich gegenüber dem geltend gemachten Mindestunterhalt auf seine Leistungsunfähigkeit berufen will.

Das Amtsgericht hat aber zum einen verkannt, dass die Beklagte Bemühungen um einen neuen Arbeitsplatz durchaus dargelegt hat und zum anderen selbst wenn die Beklagte ihrer Erwerbsobliegenheit nicht durch hinreichende Bemühungen um Aufnahme einer vollschichtigen Erwerbstätigkeit nachgekommen ist, wird das Amtsgericht erneut zu prüfen haben, in welchem Umfang ihr unter Berücksichtigung ihrer Erwerbsbiographie Einkünfte aus einer Vollzeitbeschäftigung fiktiv zugerechnet werden können.

Nach § 1603 Abs. 1 BGB entfällt die Verpflichtung zur Zahlung des Verwandtenunterhalts, wenn und soweit der Unterhaltspflichtige bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, den Unterhalt ohne Gefährdung seines eigenen angemessenen Unterhalts zu gewähren. Dabei trifft die Eltern minderjähriger oder privilegierter volljähriger Kinder allerdings eine gesteigerte Unterhaltspflicht, da sie nach § 1603 Abs. 2 BGB verpflichtet sind, alle verfügbaren Mittel zu ihrem und der Kinder Unterhalt gleichmäßig zu verwenden. Hieraus sowie aus Art. 6 Abs. 2 Grundgesetz folgt auch die Verpflichtung der Eltern zum Einsatz der eigenen Arbeitskraft. Daher ist es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass nicht nur die tatsächlichen, sondern auch die fiktiv erzielbaren Einkünfte berücksichtigt werden, wenn der Unterhaltsverpflichtete eine ihm mögliche und zumutbare Erwerbstätigkeit unterlässt, obwohl er diese bei gutem Willen ausüben könnte. Grundvoraussetzung eines jeden Unterhaltsanspruchs bleibt allerdings die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten. Überschreitet der ausgeurteilte Unterhalt die Grenze des Zumutbaren, ist die Beschränkung der Dispositionsfreiheit des Verpflichteten im finanziellen Bereich als Folge der Unterhaltsansprüche des Bedürftigen nicht mehr Bestandteil der verfassungsmäßigen Ordnung und kann vor dem Grundrecht des Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz nicht bestehen (BVerfG FamRZ 2007, 273 ff.; BVerfG FamRZ 2008, 1145).

Die Beklagte, die nach ihrem Vortrag insbesondere auch nach dem ihren Bewerbungen beigefügten Lebenslauf eine Ausbildung zur Fachverkäuferin im Nahrungsmittelhandwerk, Fachrichtung Fleisch/Wurst, durchlaufen hat, hat nur kurz in dem von ihr erlernten Beruf gearbeitet und zwar im Mai/Juni 2000 und arbeitet seit Juli 2000 im Rotationssystem bei der Firma M.. Bei der seit acht Jahren ausgeübten Tätigkeit, die sie offensichtlich aufgrund eines gemeinsamen Entschlusses mit ihrem Ehemann und Vater ihrer minderjährigen Kinder aufgenommen hat, handelte es sich stets um eine nur teilzeitige Tätigkeit. Nach den eingereichten Verdienstbescheinigungen erzielt die Beklagte für eine ca. 100 Stunden im Monat betragende Tätigkeit ein durchschnittliches Nettoeinkommen von 719,16 €. Aber auch soweit ihr zumutbar ist, neben dieser Teilzeittätigkeit eine weitere Nebentätigkeit auszuüben, kann bereits nicht unterstellt werden, dass aus einer solchen Nebentätigkeit ein höheres Einkommen fließt als dass der Beklagten insgesamt mehr als 1.000 € im Monat zur Verfügung stehen. Wie den Absagen der Firma F. GmbH & Co. sowie des Landgutes G. zu entnehmen ist, hat sich die Beklagte bereits vor der in Verzugsetzung mit dem Kindesunterhalt um eine neue Arbeitsstelle bemüht. Für den Zeitraum ab Ende Mai fehlen nachvollziehbare Darlegungen konkreter Bewerbungsbemühungen, die nach Form, Inhalt und Anzahl dem gerade bei Unterhaltspflichten gegenüber privilegiert Berechtigten - wie den Kindern der Beklagten - notwendigen, durchgängigen und ernsthaften Bemühen gemäß § 1603 Abs. 2 Satz 1 BGB Ausdruck verleihen. Aber selbst wenn dem Amtsgericht darin zu folgen wäre, die Beklagte habe sich in quantitativer und qualitativer Hinsicht nicht ausreichend um eine besser bezahlte Tätigkeit bemüht und ihr Gesundheitszustand stehe einer Vollzeitbeschäftigung nicht entgegen, können ihr jedenfalls fiktive Einkünfte, mit denen sie ihrer Unterhaltspflicht gegenüber zwei minderjährigen Kindern nachkommen könnte, nicht zugerechnet werden.

Denn die Zurechnung fiktiver Einkünfte, welche die Leistungsfähigkeit begründen sollen, hat neben den fehlenden subjektiven Erwerbsbemühungen des Unterhaltsschuldners objektiv zur Voraussetzung, dass die zur Erfüllung der Unterhaltspflichten erforderlichen Einkünfte für den Verpflichteten überhaupt erzielbar sind, was von den persönlichen Voraussetzungen des Unterhaltsschuldners, wie Alter, Ausbildung, Berufserfahrung und Gesundheitszustand und dem Vorhandensein entsprechender Arbeitsstellen abhängig ist. Hierbei war zu berücksichtigen, dass die Beklagte nach den vorgelegten Einkommensnachweisen der Firma M. selbst bei einer Vollzeitbeschäftigung dort nicht mehr als 1.230 € brutto und damit kein über 1.000 € netto liegendes Gehalt erzielen könnte. Denn nach der vorliegenden Verdienstabrechnung für den Monat Juni 2008 hat die Beklagte bei einer Stundenzahl von über 132 Stunden und erzielten Nachtzuschlägen ein Bruttogehalt von 937,72 € erzielt, was einem durchschnittlichen Stundenlohn von 7,10 € die Stunde entspricht. Bei einer Vollzeittätigkeit von 173 Stunden könnte sie also kein über 1.229 € brutto liegendes Gehalt erzielen. Dies dürfte auch für eine Tätigkeit als Fachverkäuferin für Fleisch- und Wurstwaren gelten. So weist z. B. die Hans-Böckler-Stiftung für das Fleischerhandwerk in Sachsen-Anhalt für eine gelernte Fachverkäuferin mit Fachprüfung bei einer 40-stündigen Wochenarbeitszeit einen Stundenlohn von 5,87 € bis 6,90 € mit einem monatlichen Einkommen von 1.016 € bis 1.194 € aus. Selbst bei einem angenommenen Stundenlohn von 8 € die Stunde, wäre ein höherer Bruttoverdienst als 1.384 € jedenfalls nicht erzielbar. Gegebenenfalls müsste das Amtsgericht im Hauptverfahren einem weiter zu konkretisierenden Beweisangebot der Beklagten, betreffend zu erzielender Stundenlöhne für Fachverkäuferinnen, nachgehen. Neben dem Einkommen aus einer fiktiven Vollzeittätigkeit könnten jedenfalls der Beklagten keine zusätzlichen fiktiven Einkünfte aus einer Nebenbeschäftigung zugerechnet werden. Eine über die tatsächliche Erwerbstätigkeit hinausgehende Obliegenheit des Unterhaltspflichtigen zur Erzielung von Einkommen, das diesem insoweit bei der Unterhaltsberechnung fiktiv zugerechnet wird, kann nur angenommen werden, wenn und soweit die Aufnahme einer weiteren oder anderen Erwerbstätigkeit dem Unterhaltspflichtigen unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls zumutbar ist und ihn nicht unverhältnismäßig belastet (BVerfG FamRZ 2003, 661 f.). Eine solche unzumutbare Belastung wäre aber dann anzunehmen, wenn die Beklagte entweder vollzeitig tätig ist oder ihr jedenfalls ein solches Einkommen fiktiv zugerechnet wird. Denn bei einer vollzeitigen Tätigkeit als Verkäuferin kann nicht verkannt werden, dass Verkäuferinnen heute bei den längeren Öffnungszeiten vermehrt im Schichtdienst tätig sein müssen und die Höhe des zu erzielenden Einkommens für die Beklagte auch sicherlich dadurch beeinflusst wird, dass sie ohne große Berufserfahrung in ihrem erlernten Beruf nach einer langen Berufspause erstmalig wieder in ihrem erlernten Beruf tätig sein wird. Abgesehen davon bestimmt das Zeitarbeitsgesetz vom 6. April 1994 in § 3, dass die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer grundsätzlich acht Stunden nicht überschreiten darf. Dabei sind gemäß § 2 Arbeitszeitgesetz die Arbeitszeiten bei verschiedenen Arbeitgebern zusammenzurechnen. Längere Arbeitszeiten sind nur ausnahmsweise zulässig, wenn innerhalb bestimmter Fristen ein Freizeitausgleich gewährt wird. Bei dem Überangebot an Arbeitssuchenden, das für geringfügige Beschäftigungen zur Verfügung steht, spricht im Übrigen auch die allgemeine Lebenserfahrung nicht dafür, dass solche Stellen an Arbeitnehmer, die ihre Arbeitskraft schon für acht Stunden eingesetzt haben, vergeben werden (s. auch KG FamRZ 2003, 1208 ff.).

Das Amtsgericht wird unter Berücksichtigung der vorgenannten Grundsätze deshalb erneut zu prüfen haben, in welcher Höhe der Beklagten entweder neben dem tatsächlich erzielten Einkommen ein Einkommen aus Nebeneinkünften zu fingieren ist bzw. in welcher Höhe ihr fiktive Einkünfte aus einer Vollzeittätigkeit zuzurechnen sind. Daneben wird es zu berücksichtigen bzw. die Beklagte aufzufordern haben, darzulegen, in welcher Höhe an die Eheleute für das Jahr 2007 eine Steuerrückzahlung aus dem Jahreslohnsteuerausgleich erfolgt ist. Hiervon dürfte wegen der im Jahre 2007 noch innegehaltenen Steuerklasse V ein erheblicher Anteil auf die Beklagte entfallen, der ihrem Einkommen in 2008 zuzurechnen wäre.

Jedenfalls ist im Hinblick auf die Vermeidung einer unzumutbaren Belastung eine Orientierung an tragfähigen Tatsachengrundlagen unter Einbeziehung der persönlichen Voraussetzungen der Beklagten und der Lage auf dem Arbeitsmarkt erforderlich. Hierbei kann nicht verkannt werden, dass die Beklagte ein Einkommen von über 1.400 € netto erzielen müsste, um für beide Kinder je 245 € Zahlbetrag (322 € - 77 €) aufbringen zu können (unter Berücksichtigung ihres Selbstbehaltes von 900 € sowie pauschaler berufsbedingter Aufwendungen). Angesichts der vorgenannten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes kann jedenfalls nicht jedem Unterhaltspflichtigen regelmäßig ein zur Begleichung des Mindestunterhaltsanspruches für zwei minderjährige Kinder ausreichendes Einkommen zugerechnet werden. Dies ist angesichts der geringen Berufserfahrung der Beklagten in ihrem erlernten Beruf, aber auch des tatsächlich von ihr erzielten Entgelts für die von ihr ausgeübte Teilzeittätigkeit und dem auf dem Arbeitsmarkt zu erzielenden Einkommen für ihre erlernte Tätigkeit nicht ohne weiteres zu unterstellen.

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Bolles Newsflash


Im Frauenministerium nichts Neues

Frauenministerin Giffey (SPD) kündigt Fahrverbote für Unterhaltssäumige an

Lustiges aus der Dekadenzphase des sozialen Zyklus in ´Schland, dem Land der Daumenschrauben und Fußgänger
Die SPD-Frauen und deren anderen Geschlechter Schwesig, Gabriel, Giffey und das neu geschaffene "geltende Recht" , die Erfindung von Nebenstrafen und § 44 StGB
 
Wer nicht zahlt, läuft.

Und, wer in der Politik nichts leistet sollte sich bei angezogenen Daumenschrauben mit sinn-und nutzvoller Tätigkeit in der Produktion bewähren dürfen statt weiterhin Steuergelder zu verschleudern...
 
Wer nicht zahlt, läuft. So heißt es seit dem 22.August in vielen gleichlautenden Veröffentlichungen der politisch korrekten "Qualitätsmedien" bei denen (wie so oft) einzig die Kommentare lesenswert sind.

Richtig ist, dass Kinderwagenführerinnen keine Fahrerlaubnis benötigen.
Aber, müssen den Kinderwageninhalt Finanzierende ihre Schuhe abgeben sobald sie nicht mehr zahlungsfähig sind oder, sommerloch-ernsthaft gefragt:

muss blonder Unsinn (auch aufgewärmter) kommentiert werden?

Es ist alles schon gesagt und geschrieben worden.

Einzig Ohr, Auge und Hirn von Politikdarstellerinnen scheint es nie und nimmermehr zu erreichen.
 
Wäre es keine exzellente und wirksame gerichtliche Nebenstrafe für "Unterhaltspflichtverletzungsvergehen" (also Straftaten) zuvörderst die Durchsetzung der Beziehungspflege zwischen Täter und Kind zu verhängen???
(Für die familiäre Beziehungspflege zwischen Eltern und ihren Kinder benutzen Juristen den irreführenden Begriff Umgang.)

Trotz alledem und unverzagt meine Lesetipps für ehemalige, gegenwärtige und künftige Familienministerinnen die sich als Genderista und Vertreterinnen von Führerscheinbehörden verstehen:
 
hier          und hier (ein Auszug aus dem Artikel "Umgang statt Führerscheinentzug" vom 10.August 2016 / seither haben sich nur die Namen der führenden Parteigenossinnen geändert/ )
 
"Deutschland ist ein Rechtsstaat.

Er hat die Todesstrafe abgeschafft und das Unterhaltsmaximierungsprinzip eingeführt.
 
Für die Zensurbeamten: Das ist eine Satire
 
Männliche Fahrschüler haben vor dem Erhalt des Führerscheins eine Bescheinigung über nichtbestehende aktuelle und künftige Unterhaltsschulden von den Gespielinnen ihrer Lust bzw. den Empfängnisbetrügerinnen aus Besenkammern etc. vorzulegen. Die Bescheinigung ist vom Ortsvorsitzenden der SPD notariell zu beglaubigen (hilfsweise sind Beglaubigungen durch befreundete, femokratische Parteien zugelassen)
 
Muss Unsinn kommentiert werden?
 
Ich meine nein.

Aber er kann parodiert werden, wenn anzunehmen ist, das der Beitrag

von Gerald Emmermann gelesen und unverdaut blieb.
 
In diesem Sinne (aus dem Kommentar von simmu "Karl-Heinz Kröto !" vom 22. August 2018 um 16:44:04 Uhr in Motor-Talk)

"- Kinderwagenverbot für Falschparker?

- Entzug der Angelerlaubnis für GEZ-Verweigerer?
 
- Einzug des Kfz beim Heckeschneiden zwischen März und Oktober?"...
 
 
sowie ein kleines Bonmot:

Die Inquisition wurde weiblich.

Die Methoden der Überzeugungsarbeit blieben unverändert.

"Daumenschrauben anziehen" gehört seit je zur religiösen und politischen Grundausbildung der Erkenntnisvermittlung der
 
Mächtigen die sich als Elite dünken...
 
 
 

Weltgesundheitsorganisation WHO listet PARENTAL ALIENATION SYNDROME (PAS)

 

Es fällt mir nicht leicht emotionslos Fragen,

ob und welche von der Weltgesundheitsorganisation klassifizierte oder nicht klassifizierte Krankheiten Familienrichterinnen ihr Eigen nennen,

ob brutales Ausleben der dunklen Seite der Persönlichkeit gegen Kinder und ihre Väter, wie gewohnheitsmäßige Überheblichkeit gepaart mit sakrosankter

Allwissenheit, zum Anforderungsprofil der Zunft der Rechtsprecher und vorgeblicher Kindeswohlinterventen der staatlich gesponserten Missbrauchsindustrie

gehört oder ob schlicht nur ein praktizierter genderfeministischer Mutterkult den Weg ins Paradies für Frauen ebnet,

zu beantworten,

zumal ich weder über eine hinreichende juristische, medizinische oder psychologische Ausbildung für eine sachgerechte und

argumentativ seriöse Darlegung verfüge.

Die in den Trutzburgen des deutschen Familienunrechts mit der Vergötzung von Müttern befassten, selbsternannten Professionellen

agieren hingegen unbedarfter.

Mit der Unterstellung von Erkrankungen gemäß dem 5.Kapitel der ICD-10 sind diese Herrschaften von Nichtmedizinern fix, zumindest

wenn es sich bei ihren "Diagnosen" um psychische Störungen bei zu entsorgenden Vätern handeln soll.

Die Existenz des Krankheitsbildes der Eltern-Kind-Entfremdung leugnen bzw. ignorieren die medizinischen Nichtkönner, Volllaien und

Deppen in den Tollhäusern der Sondergerichtsbarkeit der Familienzerstörung seit Jahrzehnten konsequent und stur.


All dem verblödeten, ideologisch aufgeblasenen Geschwätz zum Trotz:

Und sie bewegt sich doch.

Und das Krankheitsbild PAS (Parental Alienation Syndrome/ Eltern-Kind-Entfremdung)  existiert - doch (und ist kein von Vätern

konstruiertes Fantasiegebilde um Kreidekreismütter zu malträtieren)!


Deshalb ist die Listung von PAS durch die WHO ein Paukenschlag der auch in den Miefbuden der Familienrichterinnen zu einer

Frischluftschneise führen kann...,

unerheblich wie stark diesmal die rabulistischen Veitstänze der Roben in Rot und Schwarz ausfallen werden.

Auf die zu erwartende Wort-und Begriffsakrobatik der Paragrafendeuter, auf weitere, paranoide Wirklichkeitskonstruktion zur

Sicherung des Wohlergehens kindbesitzender Mütter durch deren umfassendes staatliches Pampern, darf jetzt schon jeder betroffene

Vater gespannt sein. Die Aufgabe der Familienzerstörung obliegt der Richterschaft weiterhin...



Weiterlesen

Hier bitte Anklicken

zum Beitrag "WHO listet PAS - ICD-11 tangiert das Familienrecht"


Für die einen sind Vaterlosigkeit und Familienzerstörung erfolgreiche feministische Politik,
für die anderen der längste Kreuz-und Raubzug der deutschen Geschichte in dessen Zentrum Kinder als Beutegut stehen.

Seelenmord

Part II (Auszug)

Welche Entwicklung mag die deutsche Familienpolitik nehmen?
Jeder der die politische Inszenierung der Anhörung zum Wechselmodell im Bundestag verfolgt hat, wird sich das mit Sorge fragen.

Wie in der aktuell von den Medien gepuschten vorgeblichen Asyl-Transitfrage der Völkerwanderung nach Europa geht es auch in der Familienpolitik und dem Familienrecht (nur) um den Eindruck den Menschen erhalten sollen.

Kinder und Väter fehlen auf der politischen Agenda.

Das soll offensichtlich so bleiben.
Dem dient scheinbar ebenso die höchstrichterliche Erfindung des dritten Geschlechts, wie auch die Ehe für alle(s) und ein Gesetzentwurf der sich um das Glück von Kindern besonders verdient gemachten Grünen und Grüninnen.
...
 
Allen Kindern beide Eltern ist eine der bekannteren Forderungen von Vätern.
Griffig ist sie, kommt ohne Anglizismen aus und versprüht den Charme natürlicher Gutmenschlichkeit.
Wer will schon etwas gegen die Forderung "Allen Kindern beide Eltern" einwenden und sich einem moralisierten Shitstorm aussetzen wenn selbst raue Biker für die Rechte der Kinder unter diesem Motto durch die Gegend knattern?  (Und das sogar mit mehr Lärm als die Daddy´s Pride Parade in Berlin verursachte...)
 
Dabei ist dieser Mindestanspruch Erwachsener für die filii et filiae, für die heranwachsenden Söhne und Töchter in Deutschland eine Chimäre und in der familienpolitischen und -rechtlichen Praxis derart +/-0 umgesetzt wie der allseits benutzte, hohle Jurabegriff vom Kindeswohl die Interessen der nachwachsenden Generation.

Allen Kindern beide Eltern ist eine naturgegebene, biologische Notwendigkeit, mithin der notwendige menschliche und kognitive Startschuss für´s "Großwerden" der Zwerge.
In der doitschen Umsetzung ist das Ansinnen auf ein Aufwachsen mit beiden Eltern zu einer phrasenreichen Plus-Minus-Nullnummer verkommen.
Das Plus steht für die unentwegt Rechtstaatsgläubigen während das Minus sich die getrennterziehenden Geschichtenerzählerinnen und die gleichgeschaltete Journaille mit ihrer propagandistisch erfolgreichen, steten Verunglimpfung von Vätern erkämpft haben bzw. mit einer Ode an Jugendämter , die die eigenen und die den Kindern vermittelten Defizite, den Seelenmord am eigenen Kind, lobpreisen (ohne jeglichen Hinweis auf den leiblichen Vater, den das hier genannte Mädchen mit Sicherheit haben dürfte).
 
Das Recht der Kinder auf beide Eltern klingt gut und ist dennoch nur auf Papier gebanntes lebens- und praxisfernes Wunschdenken, papiertigerverkommen wie die Unterschrift deutscher Vertreter unter die Europaratsresolution 2079 (2015).
Wer heute im Auftrag und mit dem Geld des Frauenministeriums ( BMFSFJ - das M steht nicht für Männer) jubelt, es gäbe zunehmend familienpolitische Erfolge und beständig "mehr Rechte für Väter" für den ist ein gebrochener Nichtangriffspakt, bei dem die Tinte derer die ihn unterschrieben haben keine Zeit zum Trocknen erhielt, ein Garant für Fortschritt.
Aufgabe von Jubelpersern ist das Jubeln...
 
Tatsächlich verläuft der Kampf um den Nachwuchs beharrlich zum Nachteil der Kinder, steht die Familienzerstörung auf der Agenda , weil die Beute Kind zunehmend lukrativer wird.
Unnütz wie ein Kropf, wuchernd wie ein bösartiges Krebsgeschwür breitet sich eine parasitäre Helferindustrie unnützer, ideologisch verblödeter Professionen aus.
Das Arbeitsamt freut´s, weil anderweitig (sprich: nützlich und wertschöpfend) nicht Einsetzbare (vom Steuerzahler und abgezockten Vätern fürstlich Alimentierte) ihm fern bleiben.
 
Der Beutezug am nachwachsenden Humankapital geht weiter.
Zu viele unnütze, wertvernichtende Berufs- und Lobbygruppen freut der frevelhafte Weg des unnatürlichen Absehens von Kindesinteressen hin zur steten Bedürfnisbefriedigung von Erwachsenen.
Ein Ende des Irrwegs ist nicht absehbar, weil Mütter die Frucht ihres Leibes mit dem Staat als Zuhälter zunehmend besser vermarkten können als durch "normale", historisch gewachsene Prostitutionstätigkeit.
 
Für missratene, entfremdende Elternteile ist der Status quo im Jahr ´18 ein Erfolg,
 für andere der längste Beutezug in der deutschen Geschichte.
Beute Kind.

 
Mit Blick auf einen Gesetzentwurf zur Abstammungsrechtsreform der Grünen höre ich bereits jetzt Advokaten und Bratenwender der Gesetze verzückt kreischen, sobald es im BGB heißt:
 
§ 1591 Mutterschaft
 
Mutter eines Kindes ist, die Frau,
1. die es geboren hat,
2. die zum Zeitpunkt der Geburt mit der Frau, die das Kind gebiert, verheiratet oder durch Lebenspartnerschaft
verbunden ist oder,
3. die die Mutterschaft anerkannt hat.“
 
Zitate:
"Allerdings ist der Unterschied, dass der Ehemann eines schwulen Mannes nicht auch Vater wird, wenn die Mutter ein Kind bekommt."
"Natürlich werden bei dem Gesetzesentwurf nicht nur schwule, sondern auch heterosexuelle Väter einmal mehr zu Eltern zweiter Klasse gemacht. "
 
Viele juristische Konstellationen sind möglich, damit (einzig) Bedürfnisse von Erwachsenen befriedigt werden.
Darum geht es. Nur darum.
Um die egoistischen Eigeninteressen und um die Bedürfnisbefriedigung von (oftmals lesbischen) Erwachsenen.
Dabei will der Staat entscheiden, welche Eltern Kinder zugeteilt werden, welche Eltern die Ware (Beute) Kinder erhalten.
 
https://www.facebook.com/tim.walter.108/posts/2103075279965287
 
Der Vafk glänzt auch bei dieser Thematik mit einem seiner üblichen Totalausfälle, weil das nicht mit Nichts zu tun hat und mit den Interessen von Kindern schon gaaaaaar nicht.
 
 auf Sorgerechtapartheid.de
 

Postleitzahlen

Im Gerichtsbezirk der Hauptstadt ist die Benutzung für Väter verboten 


Entscheiden Sie, liebe Leser.
Ist das Folgende Satire oder kann das weg, weil der Beitrag das öffentlich-rechtliche Jan-"Ziegenficker"-Böhmermann-Niveau nicht erreicht?
 
PLZ 14197 , 13125 , 10781 , ...
 
Unter der warmen, flächendeckend dahinstinkenden Pampe des herrschenden juristisch-ideologischen Mainstreambreis der staatlich organisierten Väterverfolgung lassen sich (selten zwar und deshalb umso erstaunlicher) graduell voneinander abweichende Beschlüsse der deutschen Familiengerichtsbarkeit finden.
 
So wie dieser des Oberlandesgerichts Frankfurt a.M. mit dem Geschäftszeichen 2-WF-302/16, der erforderlich wurde nachdem die erstinstanzlichen Chargen des Amtsgerichts Kassel, traditions-und gewohnheitsmäßig den Willen der Kreidekreismutter umsetzend, gegen den Vater eine mehrtägige Ordnungshaft verhängt hatten.
Das OLG hob die Entscheidung der Sondergerichtsabteilung für Familiensachen am Amtsgericht auf und entschied:
Kein Ordnungsgeld gegen einen Elternteil aufgrund der Kontaktaufnahme zum Kind außerhalb des gerichtlich festgesetzten Umgangszeitraums.

( https://mobil.kostenlose-urteile.de/OLG-Frankfurt-am-Main_2-WF-30216_Gerichtliche-Regelung-zum-Umgangszeitraum-umfasst-nicht-Verbot-der-Kontaktaufnahme-ausserhalb-des-geregelten-Zeitraums.news25879.htm )
 
Standardmäßig ist auch in diesem Beschluss die juristische Benutzung von Begriffen wie Umgang und Kontakt für eine gelebte Vater-Kind-Beziehung so welt- und lebensfremd wie vieles im kranken doitschen Universum der Familienrechtsrabulistiker.
Und, was Frankfurter am Main klar sehen mögen durchschauen die klugen Kammergerichtsköpfe und -köpfinnen am Hauptstädtischen Spreeufer noch lange nicht. Zu hoch und undurchdringlich ist die kindeswohlgefährdende Nebelwand des Axioms von der guten Mutter. Gewiß sind auch Berliner Familienrichterinnen gute Mütter - soweit es den eigenen Nachwuchs und die eigene Person betrifft.
Zwischen den Anschauungen und den Auslegungen der von Jurisprudenzlern gottgleich beanspruchten Deutungshoheit, was den Kontakt zwischen Vater und Kind betrifft, liegen zwischen Frankfurt und Berlin möglicherweise weit mehr als 400 Kilometer, vielleicht sogar ganze ideologische oder feministische Welten.
 
Nun haben im auf Sorgerechtapartheid.de dokumentierten Fall meiner Tochter Lisa H. weder die Tempelberger Amtsrichterin noch die Kammerrichterin den Umgang,

wie es eigentlich ihr Job wäre und wie ursprünglich beantragt wurde, geregelt.


Vielmehr haben sie das beschlossen was sie für gelebte Beziehungspflege halten und haben den Umgang, einschließlich jedweden Kontaktes zwischen meiner Tochter und mir bis zur Volljährigkeit von Lisa verboten. Begründet haben sie die Entscheidung nicht, doch sie haben die Begriffe Kindeswohl und Kindeswille defizitär benutzt.
Explizit verhängte die vom 13.Zivilsenat des KG als Einzelrichterin Benannte ein Briefschreibverbot und verwies auf die Strafandrohung des § 89 FamFG , sodass ich davon ausgehen darf, das ein in Berlin per Post versandter Brief, mit dem ein Vater seinem Kind im Teenageralter das Interesse an seinem Leben und Heranwachsen mitteilt, zu einer Ordnungshaft führen kann.
 
Damit sind m.E. Väter und Kinder schlechter gestellt als Untersuchungshäftlinge und verurteilte Straftäter in Justizvollzugsanstalten.
 
Während ich noch über die Freiheit der Gedanken und niedergeschriebene Worte, denen diese versagt wird, grübelte, brachte mich ein Besucher meiner Website Sorgerechtapartheid.de auf den richtigen (?), den tugendhaften Pfad.
Es ginge weder um das Kindes-, Mutter- oder Juristinnenwohl sondern einzig um das Wohlergehen des Vaters als Leistungs- und Gelderbringer, meinte er. Mit der Anordnung und Verhängung jahrelanger Umgangsausschlüsse inclusive eines Briefschreibverbotes nehmen egomanische Mütter und ihre staatlichen Zuhälter einzig ihre "Fürsorgepflicht" gegenüber den Vater zur Sicherung des weiteren Geldflusses wahr.
Ein in Papierform postalisch an meine Tochter versandter Brief würde mich zwingen eine PLZ (Postleitzahl) zu benutzen und auf den Umschlag zu schreiben - und, so das Feedback des Users, das "wäre nazi, voll nazi", weil Postleitzahlen in dunklen Zeiten eingeführt wurden.
Wer will schon anrüchige Symbole und Zahlen nutzen und sich dann vielleicht gar statt mit einem familiengerichtlichen Ordnungsgeldverfahrens zu 25000 €uronen mit einem Strafverfahren wegen Benutzung schlimmer Zeichen konfrontiert zu werden?
 
Nachdem ich den Missbrauch meiner Tochter nicht verhindern konnte und bislang der staatlichen Verfolgung als Vater "halbwegs", gesundheitlich und finanziell stark angeschlagen, standhielt, bin ich froh, nunmehr mit der Familiengesetzgebung und seinen feministischen Richterinnen nicht weiter in Kontakt (oder heißt das Umgang) zu kommen und meiner entfremdeten Tochter künftig, d.h.: bis zur Volljährigkeit, monatlich "nur" mit Online-Briefen mein väterliches Interesse und Zuneigung zu bekunden.
Oder ist das, die letzte mögliche Art des Vaterseins, ausgenommen sind gewiß die Unterhaltspfändungen von meinem Konto, bereits eine unerlaubte Kontaktaufnahme zwischen einem entsorgten Vater und sein entfremdetes Kind, die von arroganten, quotierten(?) Kammergerichtsköpfinnen scharfrichterlich zu ahnden sind?
 
Während ich noch mit querulatorischem Nachdenken beschäftigt war wurde meinem Briefkasten eine neue Füllung verpasst.
Gottlob, keine Post von meiner Tochter (wie hätte ich sie rechtskonform und im Sinne der Kindbesitzerin und ihrer beihelfenden Kalfaktorinnen beantworten sollen) sondern Briefe vom Gericht und der Kosteneinziehungsstelle der Justiz.... mit Postleitzahlen versehen...13125...echt krass, oder?!
 
Eure Meinung interessiert. Doch schreibt mir keine Briefe!
Maas ist jetzt Außenminister.
Die Mailadresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! fuzzt (noch) ohne Strafandrohung von Ordnungshaft oder Ordnungsgeld...

smile...Bolle


Was in Weltkriegen die Kämpfe an den Fronten bewirkten


produzieren in Friedenszeiten deutsche Familiengerichte und ihre Spießgesellen -


Vaterlosigkeit.

 

Für sakrosankte deutsche Familienrichterinnen ist die nicht strafbewehrte Beihilfe zum Seelenmord an Kindern ein Freibrief staatlichen Frevels.

 

Seelenmord

 

Part I

Eine galligbittere Zustandsbeschreibung der Familienpolitik und Familienrechtspraxis in der Ära der 4.Merkelregentschaft

 

Endlich.

Er ist da.

Der Wonnemond.

Für viele ist der Fünfte der schönste und lieblichste Monat im Jahr mit dem Kosenamen Wonnemonat Mai. Die Natur stellt mit ihrer Farben- und Blütenpracht, mit wohltuenden Gerüchen, mit Sonnenschein und durchgehend milden Temperaturen die idealen Rahmenbedingungen für familiäre, zusammenschweißende Erlebnisse bei Unternehmungen im Freien, von Picknick bis Wandertouren.

Den Wermutstropfen kurzzeitig nasskalten, windigen Maiwetters kann eine Familie wegstecken. Das Fehlen eines Elternteils oder die Inobhutnahme von Kindern jedoch weniger.

Im Mai schlagen die Bäume nur als Metapher aus während die Praxis des deutschen Familienrechts die hellste Sonne oft dauerhaft verdunkelt und ganzjährig brutal zuschlägt.

 

Der Mai behält indes seine Lebensfreude spendende Ausstrahlung bei, weil er Feiertage und besondere Sonntage, wie z.B. den 2.Sonntag seiner Blumenzeit, bereithält.

Trotz weiterhin niedriger Geburtenrate der Eingeborenen und Eingebürgerten von 1,46 lebend geborenen Kindern je Frau werden am 2.Sonntag im Mai, zur Freude der Blumen- und Süßwarenindustrie, wieder ganze Heerscharen von Kindern, die Minderjährigen wie die Angejahrten, ihren Müttern Liebe und Zuneigung bekunden.

Mehr als 600 000 Neumütter kamen im Jahr 2015 hinzu.

 

(Vermutlich waren am -nur- staatlich bejubelten Geburtenboom fast genausovielmal Männer beteiligt. Doch die kommen später dran.

Vatertag ist am 3.Sonntag im Juni, dann ist der Mainstreamhype geringer und die Problemstellungen im deutschsprachigen Raum ernsthafter.)

 

Und so wird, wie stets am Muttertag, von den Zwergen beiderlei Geschlechts, von der minderjährigen Nachkommenschaft ganz besonders und doll das Preisen und Singen des hehren Lobliedes auf die Mutter erwartet. Auch wenn die Ode manchmal unwahr oder der Loyalität geschuldet oder durch Indoktrination erzeugt ist, erfreut selbst die Täuschung das Mutterherz.

Im allgemeinen wie offiziellen Sprachgebrauch sind Superlative wie die Beste, die Allerbeste und die Liebste mit dem Wort der Mutter fast schon untrennbar zusammengewachsen.

Das ist schön und oftmals berechtigt.

Ein Großteil der am meisten ver- und geehrten, der besten Mütter der Welt sind geliebte Töchter, die zu verantwortungsvollen Elternteilen heranwuchsen, ohne ihre Wurzeln zu kappen. So wie Sonora Smart Dodd und (Quelle und weitere Leseempfehlung) viele, viele andere, wie fürwahr meine Mutter Sonja Mia Suter...

 

Für den Gesetzgeber gibt es keine Nonplusultra. Mater semper certa est. Advokaten machen es sich einfach und formulieren simpel (Quelle) "Mutter eines Kindes ist die Frau, die es geboren hat." und schon ist dem Volksmund der Weg für Superlative geebnet.

(Gaaaanz anders natürlich beim § 1592 BGB. Wer weiß schon was oder wer oder wie ein Vater zu sein hat. Wo ist der Paragrafendeuter und -interpret der ebenso simpel schwadroniert: "Der Vater eines Kindes ist der Mann, der es gezeugt hat."?

Väter können leiblich, putativ, rechtlich, sozial, zahlpflichtig, u.v.a.m. sein, doch vorrangig sind sie weiß, heterosexuell, manchmal gar alte Männer des Patriarchats, sie sind Täter. Nicht nur am Internationalen Vatertag zeigen sich die Probleme ...)

 

Die Gratulationskur zum Muttertag wird auch von denen erwartet die kindesfeindlich Handeln, wie die Mutter meiner Tochter Lisa, für die das Kind ein Antidepressivum und narzisstischer Egoschmeichler ist, ein Kind als Therapeutikum.

Als Mutter werden auch die von Marie und die Dreifache und die Frau, die Sandro Groganz die gemeinsame Elternschaft verweigert, bezeichnet.

 

"Mutter eines Kindes ist die Frau, die es geboren hat", also auch die Babyklappenbenutzerin, die Kindsmörderin, die Borderlinerin, die Egoistin, die Narzisstin, die Kreidekreismutter, die Latte Macchiato-Mama, die Getrennterziehende, die Alleinbesitzerin, die Bachblütentherapierte, das Opfer, die IS-Mutter, der bessere Elternteil, der Einelternteil, und, und,und...

Mütter sind klug und/oder intuitiv, allein durch die Geburt sorgeberechtigt und erziehungsfähig. Sie sind fleißig oder faul, sie sind tätig als Familienrichterinnen, Feministinnen, Gleichstellungsbeauftragte, Genderistinnen, Altenpflegerinnen oder Verkäuferinnen.

 

Mütter werden gebraucht - vom Staat.

 

Über sie läuft der wesentliche Geldfluss und seine Umverteilung zwischen den Geschlechtern. Über die Mütter wird der staatliche Zugriff auf das nachwachsende Humankapital und den künftigen, von Familie befreiten Lohnarbeiter, möglich und organisiert.

 

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