OLG Brandenburg, 13 WF 128/08 (Grenzen der Darlegung der Erwerbsbemühungen)


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Details
  • Fundstelle:

    openJur 2012, 9969

  • Verfahrensgang:

     

Tenor

Auf die sofortige Beschwerde der Beklagten vom 15. Oktober 2008 wird der Beschluss des Amtsgerichts Neuruppin vom 17. September 2008 aufgehoben und das Amtsgericht angewiesen, erneut über den Prozesskostenhilfeantrag der Beklagten zu befinden.

Gründe

Die gemäß § 127 Abs. 2 ZPO statthafte und in zulässiger Weise eingelegte sofortige Beschwerde hat in der Sache insoweit Erfolg, als der angefochtene Beschluss aufzuheben war und das Amtsgericht anzuweisen ist, erneut über die von der Beklagten begehrte Prozesskostenhilfe unter Berücksichtigung der nachfolgenden Ausführungen zu befinden.

Dabei ist es nicht zweifelhaft, dass den minderjährigen Kindern gegenüber der Beklagten Unterhaltsansprüche grundsätzlich aus §§ 1601 ff. BGB zustehen, denn an der Bedürftigkeit der betroffenen Kinder bestehen keine Bedenken. Ebenso ist das Amtsgericht zu Recht davon ausgegangen, dass dem Verpflichteten insoweit die Darlegungs- und Beweislast trifft, wenn er sich gegenüber dem geltend gemachten Mindestunterhalt auf seine Leistungsunfähigkeit berufen will.

Das Amtsgericht hat aber zum einen verkannt, dass die Beklagte Bemühungen um einen neuen Arbeitsplatz durchaus dargelegt hat und zum anderen selbst wenn die Beklagte ihrer Erwerbsobliegenheit nicht durch hinreichende Bemühungen um Aufnahme einer vollschichtigen Erwerbstätigkeit nachgekommen ist, wird das Amtsgericht erneut zu prüfen haben, in welchem Umfang ihr unter Berücksichtigung ihrer Erwerbsbiographie Einkünfte aus einer Vollzeitbeschäftigung fiktiv zugerechnet werden können.

Nach § 1603 Abs. 1 BGB entfällt die Verpflichtung zur Zahlung des Verwandtenunterhalts, wenn und soweit der Unterhaltspflichtige bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, den Unterhalt ohne Gefährdung seines eigenen angemessenen Unterhalts zu gewähren. Dabei trifft die Eltern minderjähriger oder privilegierter volljähriger Kinder allerdings eine gesteigerte Unterhaltspflicht, da sie nach § 1603 Abs. 2 BGB verpflichtet sind, alle verfügbaren Mittel zu ihrem und der Kinder Unterhalt gleichmäßig zu verwenden. Hieraus sowie aus Art. 6 Abs. 2 Grundgesetz folgt auch die Verpflichtung der Eltern zum Einsatz der eigenen Arbeitskraft. Daher ist es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass nicht nur die tatsächlichen, sondern auch die fiktiv erzielbaren Einkünfte berücksichtigt werden, wenn der Unterhaltsverpflichtete eine ihm mögliche und zumutbare Erwerbstätigkeit unterlässt, obwohl er diese bei gutem Willen ausüben könnte. Grundvoraussetzung eines jeden Unterhaltsanspruchs bleibt allerdings die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten. Überschreitet der ausgeurteilte Unterhalt die Grenze des Zumutbaren, ist die Beschränkung der Dispositionsfreiheit des Verpflichteten im finanziellen Bereich als Folge der Unterhaltsansprüche des Bedürftigen nicht mehr Bestandteil der verfassungsmäßigen Ordnung und kann vor dem Grundrecht des Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz nicht bestehen (BVerfG FamRZ 2007, 273 ff.; BVerfG FamRZ 2008, 1145).

Die Beklagte, die nach ihrem Vortrag insbesondere auch nach dem ihren Bewerbungen beigefügten Lebenslauf eine Ausbildung zur Fachverkäuferin im Nahrungsmittelhandwerk, Fachrichtung Fleisch/Wurst, durchlaufen hat, hat nur kurz in dem von ihr erlernten Beruf gearbeitet und zwar im Mai/Juni 2000 und arbeitet seit Juli 2000 im Rotationssystem bei der Firma M.. Bei der seit acht Jahren ausgeübten Tätigkeit, die sie offensichtlich aufgrund eines gemeinsamen Entschlusses mit ihrem Ehemann und Vater ihrer minderjährigen Kinder aufgenommen hat, handelte es sich stets um eine nur teilzeitige Tätigkeit. Nach den eingereichten Verdienstbescheinigungen erzielt die Beklagte für eine ca. 100 Stunden im Monat betragende Tätigkeit ein durchschnittliches Nettoeinkommen von 719,16 €. Aber auch soweit ihr zumutbar ist, neben dieser Teilzeittätigkeit eine weitere Nebentätigkeit auszuüben, kann bereits nicht unterstellt werden, dass aus einer solchen Nebentätigkeit ein höheres Einkommen fließt als dass der Beklagten insgesamt mehr als 1.000 € im Monat zur Verfügung stehen. Wie den Absagen der Firma F. GmbH & Co. sowie des Landgutes G. zu entnehmen ist, hat sich die Beklagte bereits vor der in Verzugsetzung mit dem Kindesunterhalt um eine neue Arbeitsstelle bemüht. Für den Zeitraum ab Ende Mai fehlen nachvollziehbare Darlegungen konkreter Bewerbungsbemühungen, die nach Form, Inhalt und Anzahl dem gerade bei Unterhaltspflichten gegenüber privilegiert Berechtigten - wie den Kindern der Beklagten - notwendigen, durchgängigen und ernsthaften Bemühen gemäß § 1603 Abs. 2 Satz 1 BGB Ausdruck verleihen. Aber selbst wenn dem Amtsgericht darin zu folgen wäre, die Beklagte habe sich in quantitativer und qualitativer Hinsicht nicht ausreichend um eine besser bezahlte Tätigkeit bemüht und ihr Gesundheitszustand stehe einer Vollzeitbeschäftigung nicht entgegen, können ihr jedenfalls fiktive Einkünfte, mit denen sie ihrer Unterhaltspflicht gegenüber zwei minderjährigen Kindern nachkommen könnte, nicht zugerechnet werden.

Denn die Zurechnung fiktiver Einkünfte, welche die Leistungsfähigkeit begründen sollen, hat neben den fehlenden subjektiven Erwerbsbemühungen des Unterhaltsschuldners objektiv zur Voraussetzung, dass die zur Erfüllung der Unterhaltspflichten erforderlichen Einkünfte für den Verpflichteten überhaupt erzielbar sind, was von den persönlichen Voraussetzungen des Unterhaltsschuldners, wie Alter, Ausbildung, Berufserfahrung und Gesundheitszustand und dem Vorhandensein entsprechender Arbeitsstellen abhängig ist. Hierbei war zu berücksichtigen, dass die Beklagte nach den vorgelegten Einkommensnachweisen der Firma M. selbst bei einer Vollzeitbeschäftigung dort nicht mehr als 1.230 € brutto und damit kein über 1.000 € netto liegendes Gehalt erzielen könnte. Denn nach der vorliegenden Verdienstabrechnung für den Monat Juni 2008 hat die Beklagte bei einer Stundenzahl von über 132 Stunden und erzielten Nachtzuschlägen ein Bruttogehalt von 937,72 € erzielt, was einem durchschnittlichen Stundenlohn von 7,10 € die Stunde entspricht. Bei einer Vollzeittätigkeit von 173 Stunden könnte sie also kein über 1.229 € brutto liegendes Gehalt erzielen. Dies dürfte auch für eine Tätigkeit als Fachverkäuferin für Fleisch- und Wurstwaren gelten. So weist z. B. die Hans-Böckler-Stiftung für das Fleischerhandwerk in Sachsen-Anhalt für eine gelernte Fachverkäuferin mit Fachprüfung bei einer 40-stündigen Wochenarbeitszeit einen Stundenlohn von 5,87 € bis 6,90 € mit einem monatlichen Einkommen von 1.016 € bis 1.194 € aus. Selbst bei einem angenommenen Stundenlohn von 8 € die Stunde, wäre ein höherer Bruttoverdienst als 1.384 € jedenfalls nicht erzielbar. Gegebenenfalls müsste das Amtsgericht im Hauptverfahren einem weiter zu konkretisierenden Beweisangebot der Beklagten, betreffend zu erzielender Stundenlöhne für Fachverkäuferinnen, nachgehen. Neben dem Einkommen aus einer fiktiven Vollzeittätigkeit könnten jedenfalls der Beklagten keine zusätzlichen fiktiven Einkünfte aus einer Nebenbeschäftigung zugerechnet werden. Eine über die tatsächliche Erwerbstätigkeit hinausgehende Obliegenheit des Unterhaltspflichtigen zur Erzielung von Einkommen, das diesem insoweit bei der Unterhaltsberechnung fiktiv zugerechnet wird, kann nur angenommen werden, wenn und soweit die Aufnahme einer weiteren oder anderen Erwerbstätigkeit dem Unterhaltspflichtigen unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls zumutbar ist und ihn nicht unverhältnismäßig belastet (BVerfG FamRZ 2003, 661 f.). Eine solche unzumutbare Belastung wäre aber dann anzunehmen, wenn die Beklagte entweder vollzeitig tätig ist oder ihr jedenfalls ein solches Einkommen fiktiv zugerechnet wird. Denn bei einer vollzeitigen Tätigkeit als Verkäuferin kann nicht verkannt werden, dass Verkäuferinnen heute bei den längeren Öffnungszeiten vermehrt im Schichtdienst tätig sein müssen und die Höhe des zu erzielenden Einkommens für die Beklagte auch sicherlich dadurch beeinflusst wird, dass sie ohne große Berufserfahrung in ihrem erlernten Beruf nach einer langen Berufspause erstmalig wieder in ihrem erlernten Beruf tätig sein wird. Abgesehen davon bestimmt das Zeitarbeitsgesetz vom 6. April 1994 in § 3, dass die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer grundsätzlich acht Stunden nicht überschreiten darf. Dabei sind gemäß § 2 Arbeitszeitgesetz die Arbeitszeiten bei verschiedenen Arbeitgebern zusammenzurechnen. Längere Arbeitszeiten sind nur ausnahmsweise zulässig, wenn innerhalb bestimmter Fristen ein Freizeitausgleich gewährt wird. Bei dem Überangebot an Arbeitssuchenden, das für geringfügige Beschäftigungen zur Verfügung steht, spricht im Übrigen auch die allgemeine Lebenserfahrung nicht dafür, dass solche Stellen an Arbeitnehmer, die ihre Arbeitskraft schon für acht Stunden eingesetzt haben, vergeben werden (s. auch KG FamRZ 2003, 1208 ff.).

Das Amtsgericht wird unter Berücksichtigung der vorgenannten Grundsätze deshalb erneut zu prüfen haben, in welcher Höhe der Beklagten entweder neben dem tatsächlich erzielten Einkommen ein Einkommen aus Nebeneinkünften zu fingieren ist bzw. in welcher Höhe ihr fiktive Einkünfte aus einer Vollzeittätigkeit zuzurechnen sind. Daneben wird es zu berücksichtigen bzw. die Beklagte aufzufordern haben, darzulegen, in welcher Höhe an die Eheleute für das Jahr 2007 eine Steuerrückzahlung aus dem Jahreslohnsteuerausgleich erfolgt ist. Hiervon dürfte wegen der im Jahre 2007 noch innegehaltenen Steuerklasse V ein erheblicher Anteil auf die Beklagte entfallen, der ihrem Einkommen in 2008 zuzurechnen wäre.

Jedenfalls ist im Hinblick auf die Vermeidung einer unzumutbaren Belastung eine Orientierung an tragfähigen Tatsachengrundlagen unter Einbeziehung der persönlichen Voraussetzungen der Beklagten und der Lage auf dem Arbeitsmarkt erforderlich. Hierbei kann nicht verkannt werden, dass die Beklagte ein Einkommen von über 1.400 € netto erzielen müsste, um für beide Kinder je 245 € Zahlbetrag (322 € - 77 €) aufbringen zu können (unter Berücksichtigung ihres Selbstbehaltes von 900 € sowie pauschaler berufsbedingter Aufwendungen). Angesichts der vorgenannten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes kann jedenfalls nicht jedem Unterhaltspflichtigen regelmäßig ein zur Begleichung des Mindestunterhaltsanspruches für zwei minderjährige Kinder ausreichendes Einkommen zugerechnet werden. Dies ist angesichts der geringen Berufserfahrung der Beklagten in ihrem erlernten Beruf, aber auch des tatsächlich von ihr erzielten Entgelts für die von ihr ausgeübte Teilzeittätigkeit und dem auf dem Arbeitsmarkt zu erzielenden Einkommen für ihre erlernte Tätigkeit nicht ohne weiteres zu unterstellen.

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Bolles Newsflash


Postleitzahlen

Im Gerichtsbezirk der Hauptstadt ist die Benutzung für Väter verboten 


Entscheiden Sie, liebe Leser.
Ist das Folgende Satire oder kann das weg, weil der Beitrag das öffentlich-rechtliche Jan-"Ziegenficker"-Böhmermann-Niveau nicht erreicht?
 
PLZ 14197 , 13125 , 10781 , ...
 
Unter der warmen, flächendeckend dahinstinkenden Pampe des herrschenden juristisch-ideologischen Mainstreambreis der staatlich organisierten Väterverfolgung lassen sich (selten zwar und deshalb umso erstaunlicher) graduell voneinander abweichende Beschlüsse der deutschen Familiengerichtsbarkeit finden.
 
So wie dieser des Oberlandesgerichts Frankfurt a.M. mit dem Geschäftszeichen 2-WF-302/16, der erforderlich wurde nachdem die erstinstanzlichen Chargen des Amtsgerichts Kassel, traditions-und gewohnheitsmäßig den Willen der Kreidekreismutter umsetzend, gegen den Vater eine mehrtägige Ordnungshaft verhängt hatten.
Das OLG hob die Entscheidung der Sondergerichtsabteilung für Familiensachen am Amtsgericht auf und entschied:
Kein Ordnungsgeld gegen einen Elternteil aufgrund der Kontaktaufnahme zum Kind außerhalb des gerichtlich festgesetzten Umgangszeitraums.

( https://mobil.kostenlose-urteile.de/OLG-Frankfurt-am-Main_2-WF-30216_Gerichtliche-Regelung-zum-Umgangszeitraum-umfasst-nicht-Verbot-der-Kontaktaufnahme-ausserhalb-des-geregelten-Zeitraums.news25879.htm )
 
Standardmäßig ist auch in diesem Beschluss die juristische Benutzung von Begriffen wie Umgang und Kontakt für eine gelebte Vater-Kind-Beziehung so welt- und lebensfremd wie vieles im kranken doitschen Universum der Familienrechtsrabulistiker.
Und, was Frankfurter am Main klar sehen mögen durchschauen die klugen Kammergerichtsköpfe und -köpfinnen am Hauptstädtischen Spreeufer noch lange nicht. Zu hoch und undurchdringlich ist die kindeswohlgefährdende Nebelwand des Axioms von der guten Mutter. Gewiß sind auch Berliner Familienrichterinnen gute Mütter - soweit es den eigenen Nachwuchs und die eigene Person betrifft.
Zwischen den Anschauungen und den Auslegungen der von Jurisprudenzlern gottgleich beanspruchten Deutungshoheit, was den Kontakt zwischen Vater und Kind betrifft, liegen zwischen Frankfurt und Berlin möglicherweise weit mehr als 400 Kilometer, vielleicht sogar ganze ideologische oder feministische Welten.
 
Nun haben im auf Sorgerechtapartheid.de dokumentierten Fall meiner Tochter Lisa H. weder die Tempelberger Amtsrichterin noch die Kammerrichterin den Umgang,

wie es eigentlich ihr Job wäre und wie ursprünglich beantragt wurde, geregelt.


Vielmehr haben sie das beschlossen was sie für gelebte Beziehungspflege halten und haben den Umgang, einschließlich jedweden Kontaktes zwischen meiner Tochter und mir bis zur Volljährigkeit von Lisa verboten. Begründet haben sie die Entscheidung nicht, doch sie haben die Begriffe Kindeswohl und Kindeswille defizitär benutzt.
Explizit verhängte die vom 13.Zivilsenat des KG als Einzelrichterin Benannte ein Briefschreibverbot und verwies auf die Strafandrohung des § 89 FamFG , sodass ich davon ausgehen darf, das ein in Berlin per Post versandter Brief, mit dem ein Vater seinem Kind im Teenageralter das Interesse an seinem Leben und Heranwachsen mitteilt, zu einer Ordnungshaft führen kann.
 
Damit sind m.E. Väter und Kinder schlechter gestellt als Untersuchungshäftlinge und verurteilte Straftäter in Justizvollzugsanstalten.
 
Während ich noch über die Freiheit der Gedanken und niedergeschriebene Worte, denen diese versagt wird, grübelte, brachte mich ein Besucher meiner Website Sorgerechtapartheid.de auf den richtigen (?), den tugendhaften Pfad.
Es ginge weder um das Kindes-, Mutter- oder Juristinnenwohl sondern einzig um das Wohlergehen des Vaters als Leistungs- und Gelderbringer, meinte er. Mit der Anordnung und Verhängung jahrelanger Umgangsausschlüsse inclusive eines Briefschreibverbotes nehmen egomanische Mütter und ihre staatlichen Zuhälter einzig ihre "Fürsorgepflicht" gegenüber den Vater zur Sicherung des weiteren Geldflusses wahr.
Ein in Papierform postalisch an meine Tochter versandter Brief würde mich zwingen eine PLZ (Postleitzahl) zu benutzen und auf den Umschlag zu schreiben - und, so das Feedback des Users, das "wäre nazi, voll nazi", weil Postleitzahlen in dunklen Zeiten eingeführt wurden.
Wer will schon anrüchige Symbole und Zahlen nutzen und sich dann vielleicht gar statt mit einem familiengerichtlichen Ordnungsgeldverfahrens zu 25000 €uronen mit einem Strafverfahren wegen Benutzung schlimmer Zeichen konfrontiert zu werden?
 
Nachdem ich den Missbrauch meiner Tochter nicht verhindern konnte und bislang der staatlichen Verfolgung als Vater "halbwegs", gesundheitlich und finanziell stark angeschlagen, standhielt, bin ich froh, nunmehr mit der Familiengesetzgebung und seinen feministischen Richterinnen nicht weiter in Kontakt (oder heißt das Umgang) zu kommen und meiner entfremdeten Tochter künftig, d.h.: bis zur Volljährigkeit, monatlich "nur" mit Online-Briefen mein väterliches Interesse und Zuneigung zu bekunden.
Oder ist das, die letzte mögliche Art des Vaterseins, ausgenommen sind gewiß die Unterhaltspfändungen von meinem Konto, bereits eine unerlaubte Kontaktaufnahme zwischen einem entsorgten Vater und sein entfremdetes Kind, die von arroganten, quotierten(?) Kammergerichtsköpfinnen scharfrichterlich zu ahnden sind?
 
Während ich noch mit querulatorischem Nachdenken beschäftigt war wurde meinem Briefkasten eine neue Füllung verpasst.
Gottlob, keine Post von meiner Tochter (wie hätte ich sie rechtskonform und im Sinne der Kindbesitzerin und ihrer beihelfenden Kalfaktorinnen beantworten sollen) sondern Briefe vom Gericht und der Kosteneinziehungsstelle der Justiz.... mit Postleitzahlen versehen...13125...echt krass, oder?!
 
Eure Meinung interessiert. Doch schreibt mir keine Briefe!
Maas ist jetzt Außenminister.
Die Mailadresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! fuzzt (noch) ohne Strafandrohung von Ordnungshaft oder Ordnungsgeld...

smile...Bolle


Was in Weltkriegen die Kämpfe an den Fronten bewirkten


produzieren in Friedenszeiten deutsche Familiengerichte und ihre Spießgesellen -


Vaterlosigkeit.

 

Für sakrosankte deutsche Familienrichterinnen ist die nicht strafbewehrte Beihilfe zum Seelenmord an Kindern ein Freibrief staatlichen Frevels.

 

Seelenmord

 

Part I

Eine galligbittere Zustandsbeschreibung der Familienpolitik und Familienrechtspraxis in der Ära der 4.Merkelregentschaft

 

Endlich.

Er ist da.

Der Wonnemond.

Für viele ist der Fünfte der schönste und lieblichste Monat im Jahr mit dem Kosenamen Wonnemonat Mai. Die Natur stellt mit ihrer Farben- und Blütenpracht, mit wohltuenden Gerüchen, mit Sonnenschein und durchgehend milden Temperaturen die idealen Rahmenbedingungen für familiäre, zusammenschweißende Erlebnisse bei Unternehmungen im Freien, von Picknick bis Wandertouren.

Den Wermutstropfen kurzzeitig nasskalten, windigen Maiwetters kann eine Familie wegstecken. Das Fehlen eines Elternteils oder die Inobhutnahme von Kindern jedoch weniger.

Im Mai schlagen die Bäume nur als Metapher aus während die Praxis des deutschen Familienrechts die hellste Sonne oft dauerhaft verdunkelt und ganzjährig brutal zuschlägt.

 

Der Mai behält indes seine Lebensfreude spendende Ausstrahlung bei, weil er Feiertage und besondere Sonntage, wie z.B. den 2.Sonntag seiner Blumenzeit, bereithält.

Trotz weiterhin niedriger Geburtenrate der Eingeborenen und Eingebürgerten von 1,46 lebend geborenen Kindern je Frau werden am 2.Sonntag im Mai, zur Freude der Blumen- und Süßwarenindustrie, wieder ganze Heerscharen von Kindern, die Minderjährigen wie die Angejahrten, ihren Müttern Liebe und Zuneigung bekunden.

Mehr als 600 000 Neumütter kamen im Jahr 2015 hinzu.

 

(Vermutlich waren am -nur- staatlich bejubelten Geburtenboom fast genausovielmal Männer beteiligt. Doch die kommen später dran.

Vatertag ist am 3.Sonntag im Juni, dann ist der Mainstreamhype geringer und die Problemstellungen im deutschsprachigen Raum ernsthafter.)

 

Und so wird, wie stets am Muttertag, von den Zwergen beiderlei Geschlechts, von der minderjährigen Nachkommenschaft ganz besonders und doll das Preisen und Singen des hehren Lobliedes auf die Mutter erwartet. Auch wenn die Ode manchmal unwahr oder der Loyalität geschuldet oder durch Indoktrination erzeugt ist, erfreut selbst die Täuschung das Mutterherz.

Im allgemeinen wie offiziellen Sprachgebrauch sind Superlative wie die Beste, die Allerbeste und die Liebste mit dem Wort der Mutter fast schon untrennbar zusammengewachsen.

Das ist schön und oftmals berechtigt.

Ein Großteil der am meisten ver- und geehrten, der besten Mütter der Welt sind geliebte Töchter, die zu verantwortungsvollen Elternteilen heranwuchsen, ohne ihre Wurzeln zu kappen. So wie Sonora Smart Dodd und (Quelle und weitere Leseempfehlung) viele, viele andere, wie fürwahr meine Mutter Sonja Mia Suter...

 

Für den Gesetzgeber gibt es keine Nonplusultra. Mater semper certa est. Advokaten machen es sich einfach und formulieren simpel (Quelle) "Mutter eines Kindes ist die Frau, die es geboren hat." und schon ist dem Volksmund der Weg für Superlative geebnet.

(Gaaaanz anders natürlich beim § 1592 BGB. Wer weiß schon was oder wer oder wie ein Vater zu sein hat. Wo ist der Paragrafendeuter und -interpret der ebenso simpel schwadroniert: "Der Vater eines Kindes ist der Mann, der es gezeugt hat."?

Väter können leiblich, putativ, rechtlich, sozial, zahlpflichtig, u.v.a.m. sein, doch vorrangig sind sie weiß, heterosexuell, manchmal gar alte Männer des Patriarchats, sie sind Täter. Nicht nur am Internationalen Vatertag zeigen sich die Probleme ...)

 

Die Gratulationskur zum Muttertag wird auch von denen erwartet die kindesfeindlich Handeln, wie die Mutter meiner Tochter Lisa, für die das Kind ein Antidepressivum und narzisstischer Egoschmeichler ist, ein Kind als Therapeutikum.

Als Mutter werden auch die von Marie und die Dreifache und die Frau, die Sandro Groganz die gemeinsame Elternschaft verweigert, bezeichnet.

 

"Mutter eines Kindes ist die Frau, die es geboren hat", also auch die Babyklappenbenutzerin, die Kindsmörderin, die Borderlinerin, die Egoistin, die Narzisstin, die Kreidekreismutter, die Latte Macchiato-Mama, die Getrennterziehende, die Alleinbesitzerin, die Bachblütentherapierte, das Opfer, die IS-Mutter, der bessere Elternteil, der Einelternteil, und, und,und...

Mütter sind klug und/oder intuitiv, allein durch die Geburt sorgeberechtigt und erziehungsfähig. Sie sind fleißig oder faul, sie sind tätig als Familienrichterinnen, Feministinnen, Gleichstellungsbeauftragte, Genderistinnen, Altenpflegerinnen oder Verkäuferinnen.

 

Mütter werden gebraucht - vom Staat.

 

Über sie läuft der wesentliche Geldfluss und seine Umverteilung zwischen den Geschlechtern. Über die Mütter wird der staatliche Zugriff auf das nachwachsende Humankapital und den künftigen, von Familie befreiten Lohnarbeiter, möglich und organisiert.

 

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Wer oder was,

wieso, weshalb und warum,

gehört zu meinen deutschen Mutterland, oder eben nicht?

Nach einer längeren geschäftsführenden Phase mit erheblichen Unterhaltungswert, Frauenpower und dem Versprechen "Und dann gibt´s auf die Fresse..." und der Verschaukelung der mündigen Wähler haben die Lande, dessen westgermanische Elternsprache ich spreche, wieder eine Regierung.

Die vierte Merkel-Regentschaft gehört zu Deutschland.
Sie ist halt da und es ist eben so.

Merkel gehört zur Bundesrepublik Deutschland wie Trump zu Amerika,
wie Maas ins Auswärtige Amt und Böhmermann als Botschafter nach Istanbul,
wie vdL in einen Puma-Panzer ohne Ketten, der nicht für die Beförderung von Schwangeren ausgelegt ist,
wie Umstandsmode ins Marschgepäck der Bundeswehrsoldatinnen oder
wie eine Berliner Stadtbezirksbürgermeisterin aus Sodom ins Bundesministerium für alle außer Männer.

So wird alles besser, aber nicht gut.

Gendervertrottelung, meToo, Frühsexualisierung, Quotenwahn, Familienzerstörung und Väterdiskriminierung sind von Menschen gemachte ideologische Verirrungen, die einst unrühmliche Fußnoten der gesellschaftlichen Entwicklung sein werden.

Dauerhaft zu Deutschland gehören sie nicht.
Das ist gut so.

„Viele Probleme sind von Menschen gemacht, darum können sie auch von Menschen gelöst werden.“ (Zitat:John F. Kennedy)
 
Zur vorgeblichen Frage, ob der Islam zu meiner Heimat gehört(e), hat sich, nicht aus dem verklärten Blickwinkel einer protestantischen Pfarrerstochter, ein Informatiker und Blogger hier geäußert.

Wer oder was gehört zu Deutschland?

Lesenswert.

Nicht minder interessant sind Blogbeiträge zur Bundestagsdebatte von Mitte März 2018 über den Antrag der FDP-Fraktion unter der Überschrift "Getrennt leben - Gemeinsam erziehen: Familienrechtliches Wechselmodell als Regelfall einführen", weil erneut und klar offenbar wurde, was (leider) nicht zu Deutschland gehört.
 
Hier kann sich jeder ein Bild von den gewählten Politikdarstellern und ihrer Einstellung zur Frage einer notwendigen Modernisierung der deutschen Familienpolitik machen.
Für den, der sich das Geschwurbel nicht antun möchte, lautet meine Kurzfassung:
mit der Masse der im Bundestag herumsitzenden Parlamentarier können Kinder und ihre Väter " keen Blumentopp jewinnen",
weder bezüglich des Regelfalls Wechselmodell, einer gleichberechtigten Elternschaft oder des gemeinsamen elterlichen Sorgerechts.
 
Deutschland ist näher an der modifizierten Forderung "Schenk dem Staat Dein Kind" als an der Verwirklichung von Kinderrechten-und interessen.
 
Nicht zu Deutschland gehört, auch in der vierten Regierungszeit von "Mutti kinderlos", die Umsetzung der Europaratsresolution 2079/2015, der Deutschland zugestimmt hatte.

Es wird immer wieder ´mal vorkommen, dass ein Vater mit Kraft, Ausdauer und Geld den langen hürdenreichen Weg zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erfolgreich geht und eine weitere Ohrfeige für die deutsche Familien(un-)rechtspraxis erwirkt.

Es wird immer wieder ´mal einen Familiengerichtsbeschluss geben, der einen Vater mehr als den "traditionellen Umgang" zubilligt und stets wird die Alleinerziehenden-lifestyle-lobby sodann aufheulen und die Systemmedien werden von "immer mehr Rechte für Väter" schwadronieren.

Den Tätern an den Familiengerichten, ohnehin gewohnheitsmäßig überheblich (nicht nur gegenüber Politikdarstellern), schert indes Kritik oder symbolische Ohrfeigen weiterhin nicht, weil ein Blick auf die monatliche Besoldung Wohlbehagen aufkommen lässt und sie sich im Wohlgefallen ihrer Auftraggeber dünken. Ihr Auftrag lautet: Familienzerstörung und Sicherung des Geschäftsmodells der Helferindustrie.

Egal wieviel Noch-mehr-Rechte-für-Väter auf dunkelweißen Recyclingpapier das Licht der Welt erblicken, es sind  und bleiben Chimären solange Mütter mit staatlicher Unterstützung animiert werden sanktionslos Väterrechte auszuhebeln.
 
Was nützt ein intellektueller Streit um das Wechselmodell wenn die Ursache sämtlicher Misere, die rechtliche Ungleichheit der Eltern, nicht beseitigt wird?

Mit Blick auf die kuriose Bundestagsshow vom 15.März 2018, ein Offenbarungseid der Sonderklasse der Kindeswohlapologeten, sind weitere Veitstänze und rabulistische Verrenkungen von feministischen und mainstreamhörigen Richtern  und Familienrichterinnen in roten und schwarzen Roben zu erwarten.

So liegt die Wahrscheinlichkeit das im deutschen Familienrecht, unter Merkel-IV,  alles auch weiterhin frevelhaft und kindesfeindlich bleibt bei nahezu 100 Prozent, der Missbrauch von Kindern und ihren Vätern geht  somit in die nächste Runde.
 
Die Forderungen engagierter Väter bleiben beschriebenes Papier - mehr nicht.

Eher erfindet das Bundesverfassungsgericht noch ein weiteres Geschlecht und überträgt dieser Imagination das Eigentumsrecht an einem Kind als einem leiblichen, nichtehelichen Vater das gemeinsame elterliche Sorgerecht zuzugestehen.
(Zur Schande von Helbra, dem Stand der Umsetzung von Väterrechten und einem partiellen Teil der Geschichte des Sorgerechts, u.a. mit Bezugnahme auf die bis heute nachwirkenden geschichtlichen Weichenstellungen  vor 85 Jahren lesen Sie hier mehr)

Zweifelsfrei gehören Männer und Väter zu Deutschland, offensichtlich jedoch zuvörderst zum Finanzamt und der Zunft der Gerichtsvollzieher.

Am Anbeginn des 21.Jahrhunderts gehören zu Deutschland
Pinocciojustiz,
Sorgerechtapartheid,
staatlicher Kindesmissbrauch,
familiengerichtliche Produktion von Halbwaisen,
eine sprunghafte Zunahme von Inobhutnahmen,
eine wachsende kindeswohlfeindliche Phalanx aus Juristen, Soziologen, Pädagogen, Psychologen und mitwirkungsbereiten Dritt-und Dummschwätzern  die vom nachwachsenden Humankapital ihren Lebensunterhalt fürstlich bestreiten und so dem Besuch bei Jobcentern entgehen.

So setzt der bundesdeutsche Staat und seine Justiz, den mehrere Generationen betreffenden, kriegsbedingten Vaterverlust des 20.Jahrhunderts im neuen Jahrtausend mit anderen Mitteln, den der juristischen Ausgrenzung von Vätern, fort.

Was sollte künftig zu Deutschland gehören?
 
...fragt Gert Bollmann
 
 
Einige empfehlenswerte und weiterführende Links führe ich hier an:
 
 
 
 
Internationaler Vatertag (Artikel vom 15.März 2018 und vorherige)
 

Auch das muss mal geschrieben werden:    

                                                      
Dank !


Dank an meinem Schutzengel und dem Paradoxon, dass eine berufsmäßige Entsorgerin von Vätern meiner Tochter den zweiten Elternteil mittelbar

erhalten hat.
 
Auf meinen Schultern lastet eine große Schuld.

Ich weiß nicht, ob meine Tochter Pferde mag.

Doch wenn dem so wäre könnte sie sich kein Pony kaufen.

Daran bin ich schuld.

Ich lebe noch und das heißt: keine Halbwaisenrente und keinen Ponyhof.

(Unausgesprochen heißt das: "Mama, solange Papa untot ist und nervt, mache ich ihn schlecht. Das freut dich, weil wir nur sein Geld brauchen und

für mich die Familienversicherung bei seiner Krankenkasse. Stimmt doch, oder?!")

 
Im Fall meiner nichtehelichen Tochter Lisa H.ist das Ponyhof-Verhinderungs-Schmankerl besonders bizarr, weil berufsmäßig mit der Vaterentsorgung

Befasste mich dem Kind erhielten.


Nie hätte ich gedacht einer Richterin am Kammergericht und ihren Mitarbeitern vom Einlassdienst für ihre Hilfe und Unterstützung dankbar zu sein.

Aber es ist so.
 
Danke!
 
Danke nicht für den Beschluss der meine Entsorgung festschreiben wird, sondern für das schnelle Handeln nach dem Termin beim Kammergericht als

mich ein Hinterwandinfarkt außer Gefecht setzte.


Ich wandte mich an die Richterin Heike Hennemann, die die erbetene Hilfe schnell organisierte.


Knapp eine Stunde später lag ich auf dem OP-Tisch im DRK-Klinikum Westend.

Ein erfahrener Operateur, viel Glück und alles ging gut aus.


Ich konnte die ITS bereits wieder verlassen und schaue nun aus einem Stationszimmer in der 6.Etage über die graue Skyline Berlins und suche

meinen Schutzengel.
 
Mein Dank gilt der Feuerwehr, den Maltesern, den medizinischen Profis, aber auch den Helfern der Justiz beim Kammergericht, die mir hilfreich zur Seite

standen und (nebenbei) meiner nichtehelichen Tochter Lisa den Vater, also mich, erhalten haben.

Der üblichen Familienrechtsphilosophie und -praxis dürfte "det nich so janz" entsprechen.


Danke für Nix was die Beihilfe zur Entfremdung, Traumatisierung und Indoktrinierung des Kindes betrifft.


Danke für Nix was die Entsorgung, Stigmatisierung, Kriminalisierung und Jagd auf den väterlichen Elternteils betrifft.


Danke für den Rest bewahrter Menschlichkeit und nicht geschlechtsabhängiger Hilfsbereitschaft (und sei es auch nur für die Absicherung von

Zahlungsverpflichtungen...)
 
Schön, dass das schizophrene Familienbild der Grünen das Kammergericht noch nicht in Gänze erobert hat.


"Mutter und Kinder, das ist für mich Familie!


Genau das, Mutter und Kinder!


 Das ist Familie!"


Gefunden bei Danisch



 
Auch das muss mal gesagt werden...


Liken und Disliken ist für YouTuber das was für Theaterschauspieler Buhrufe und Applaus sind.
Die Kommunikation in sozialen Netzwerken auf der Basis der Isolation vorm Bildschirm kann, trotz zunehmender Zensur, zur Sucht, zur Sucht nach immer mehr "Freunden" und Bestätigungslikes werden.

Auch kleine Graswurzelaktivisten schielen auf den Traffic ihrer Websiten.
Ich nehme mich da nicht aus.
Die Gefahr einer Like-Sucht besteht indes nicht, weil meine Homepage Sorgerechtapartheid.de keine leichte, boulevardmässig aufbereitete Kost bietet.
Ihr Kernthema ist spröde und findet kaum den Weg in den Mainstream.
Von Zugriffzahlen echter Blogger, wie z.B. Arne Hoffmann oder Hadmut Danisch, ist SRA so meilenweit entfernt wie die Spruchpraxis im Familienrecht von der rechtstaatlichen Umsetzung der Artikel 1, 3 und 6 Grundgesetz, um nur drei grundlegende zu nennen.
Die Freude über stetig anwachsende Zugriffszahlen (vor allem aber über die länger werdende Verweildauer auf meiner Hompage, die mir immerhin ein Lesen und Befassen der user mit der Thematik der Apartheid im deutschen Familienrecht suggeriert) ist (suchtfrei) vorhanden und motiviert.
 
Ab und an wird das Kontaktformular bzw. die Mailadresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! genutzt, rufen Betroffene an oder kommen zum Erfahrungsaustausch bei mir vorbei.
Feedbacks jeder Art sind willkommen.
 
Seit einiger Zeit bin ich Mitglied in einer kleinen WhatsApp-Gruppe, die sich als vom Familienrecht Betroffene sporadisch austauscht.
Von den mehr als sechzig Geschlechtern sind zwei in ihr vertreten.
Der Initiator hat die Gruppe bereits wieder verlassen, doch ihr Lebenslicht flackert ab und an noch auf.
So zuletzt bei der Vorstellung meines Textes zur Frage der Kapitulation oder Mittäterschaft von Familiengerichten.
 
Ohne die Persönlichkeitsrechte eines Gruppenmitgliedes zu verletzen hier ein Auszug aus dem Chat:
 
Der Text ist einfach nur krank!
 
 ?Geht es genauer?
 
Nee, ich habe bereits nach der Hälfte aufgehört zu lesen...
 
Was ist das für ein hilfreiches Feedback, frage ich mich, wenn das Niveau im weiteren Verlauf des Threads sogar das Kommentierungsniveau von web.de unterschreitet. Wer ein Fußballspiel nach der ersten Halbzeit verlässt kann das Endergebnis durch Kartenlegen erahnen aber nicht wissen.
Natürlich hat jeder/jede das Recht auf eine Meinung. Erst recht wenn er/sie glaubt die Diagnoseschlüssel nach ICD-10 zu kennen.
Bei mir waren das bislang nur Jugendamtler, Beistände, Richter und Gutachter die sich erdreisteten sich zu meiner Erkrankung, der Erkrankung des Vaterseins, "sachkundig" einzulassen.
 
 
Wer soll den Text lesen?
Er ist krank und von Hass durchtränkt.
Vielleicht ist auch das der Grund, dieser unsägliche Hass zwischen den Geschlechtern,
die die Kinder einen Elternteil verlieren lassen. Aber egal,
ihr wollt es so und kapiert auch nicht,
dass diese Art und Weise blinden Aktivismusses rein gar nichts bringt...
Aber ich bin es leid, mir den Finger krumm zu schreiben.
Als Frau, alleinerziehende Mutter und ebenfalls entsorgte Mutter kann ich nur für mich sprechen und Dir/Euch kund tun,
dass das Wahrheitsbild in dem Text mehr als schief hängt.
...
 
Mit Bevorzugung eines bestimmten Geschlechts bzw. Logik hat das Familiengericht zumindest nix zu tun.
Darum ist der Text schlichtwegs nicht nur unlesbar, sondern auch falsch. Polemik hin oder her.
 
So weit, so wenig gut.
Nur, mit der Sachebene wird das wohl nix mehr.
Hätte die Whatsapperin doch nicht nur den halben Text gelesen, und sodann lieber darauf verzichtet, die Empfehlung zu geben einer narzisstisch gestörten Mutter einen Kuchen zu backen, weil das Wunder bewirken kann.
Doch Spaß beiseite.
Meinen Vorschlag, die Auffassung vom "kranken Text" auf meiner Homepage darzustellen und  durch Argumentation zu vertreten, wurde von ihr  abgelehnt. Das mache keinen Sinn, die Zeit fehle, "Bin gerade mit meiner eigenen Lösung zudem beschäftigt" und befasse mich aktuell "eher wissenschaftlich mit dem Thema pathogene Kindererziehung und Kindern als Symtomträgern jahrelanger Sorgerechts-und ähnlicher schädlicher Streitigkeiten".
 
Schade, dass das Contra-Feedback nicht bzw. (nur) mit soziologischem Ich-Geschwätz begründet wurde.
 
Meine "Sucht" nach Feedbacks, die nicht nur Axiome verkünden, ist ungebrochen...