Antwort - CDU/CSU

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  • Hartmut Honka CDU - LV Hessen: „Gemeinsame Verantwortung muss im Sorgerecht gestärkt werden“<br />Als „wichtiges Signal“ bezeichnete der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Hartmut Honka, den Antrag der Fraktionen von CDU und FDP für eine Änderung des Sorgerechts nicht miteinander verheirateter Eltern, der heute im Landtag beraten wurde. „Menschen, die in der Lage sind gemeinsam Leben zu zeugen, müssen sich grundsätzlich dieser Verantwortung auch gemeinsam stellen. Durch ein gemeinsames Sorgerecht nicht miteinander verheirateter Eltern, wird nicht nur das vom Bundesverfassungsgericht geforderte Väterrecht gestärkt, sondern auch die besondere Fürsorgepflicht für ein Neugeborenes sehr deutlich unterstrichen“, sagte Honka.<br /><br />„Der von CDU und FDP vorgelegte Antrag spricht sich für eine automatische gemeinsame Sorge aus. Da es immer wieder auch dem Kindswohl entsprechende Gründe dagegen gibt, wird der Mutter ein Widerspruchsrecht eingeräumt. Dieses einfache und unbürokratische Verfahren in Form des sog. Widerspruchsmodells geht solchen Problemen aus dem Weg, die aus einer von der Opposition favorisierten Fristenlösung erst entstünden. Bekanntlich werden wichtige sorgerechtliche bedeutsame Entscheidungen gerade in den ersten Lebenswochen und -monaten der Kinder getroffen. Das sind ganz erhebliche Entscheidungen, denen man mit dem Antragsmodell nicht gerecht werden kann. Die Ausrede eines nicht rechtzeitig gestellten Antrages zu Lasten vieler betroffener Kinder wird mit unserem Modell nicht gelten“, so Honka.

  • Gast - G. Emmermann

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    Was Herr Honka dabei unerwähnt läßt ist der Umstand, dass Mütter, die dem gemeinsamen Sorgerecht bisher mit Unterstützung des die Menschenrechte verletzenden § 1626a BGB nicht zugestimmt hatten, ziemlich sicher auch einem (auch automatischem) Sorgerecht des Vaters widersprechen werden.<br />Es wird sich auf diese Weise in Bezug auf das Kindeswohl nichts ändern. Denn das wird von deutschen Familiengerichten (wenn überhaupt) nur ausnahmsweise berücksichtigt, ansonsten den Mütterinteressen geopfert.<br /><br />Antrags- wie Widerspruchslösung ist gleichsam eine Alternative zwischen Regen und Traufe.<br /><br />Wenn Müttern derartige Rechte schon vorbehalten bleiben, dann sollten sie vor deren Inanspruchnahme unbedingt einen Eignungstest absolvieren müssen indem festgestellt wird, ob sie zur Ausübung des alleinigen Sorgerechts fähig und in der Lage sind.

  • Gast - Deutschlands Väter

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    Stellungnahme zur CDU/CSU Blockadehaltung im Bundestag<br />Kinder, Väter und Mütter klagen die CDU/CSU wegen ihrer Blockadehaltung in der Familienpolitik an !<br /><br />Sie nennen Verbrechen gegen die Menschenwürde, Diskriminierung der Väter und Kinder, Verstoß gegen Grundgesetz, Kinderrechtskonvention und Menschenrechte "Stärkung der Väter-Rechte"? Haben Sie überhaupt eine Vorstellung, was es bedeutet zu Gericht gehen zu müssen, für etwas Selbstverständliches, ein Grundrecht? Sie schicken pauschal alle Väter zu Gericht, wenn die Mutter keine Erziehungseignung und Bindungstoleranz besitzt und dem gemeinsamen Sorgerecht NICHT zustimmt?<br /><br />Es ist ein ganzes Volk, Väter, Mütter, Großeltern, Kinder, Frauen und Männer, die sich der ideologischen Unterdrückung, dem Missbrauch des Kindeswohles entgegenstellen.<br /><br />Ich widerspreche entschieden den Auffassungen der CDU/CSU nur eine Ehe entspricht einer Familie, nur eine Mutter, im schlimmsten Fall als Alleinerziehende, ist in der Lage für eine gesunde, körperlich, geistig und seelische Entwicklung der Kinder zu sorgen. Ich behaupte: die derzeitigen Rahmenbedingungen, sowie die Rechtssituation bei Sorge und Umgang schaden massiv den Kindern und der Gesellschaft, und das schon seit 31 Jahren!<br />Die Quittung, Ihr Zeugnis haben sie bekommen: Europas schlechteste Geburtenrate und die permanenten Verurteilungen durch den EGMR, die sie auch weithin erhalten werden, wenn nicht sofort eine 180 Grad Wende dies verhindert.<br />Ein Bundesverfassungsgericht irrt sich 2003 bei der Annahme, Mütter würden fähig sein, für das Wohl der Kinder zu entscheiden und korrigiert dies 2010, nachdem der EGMR der Bundesrepublik 2009 bescheinigte, sich in der Kinder und Familienpolitik strafbar gemacht zu haben. Mal eben sind 8 leidvolle Jahre für die vernachlässigten Kinder vergangen und Sie haben NICHTS als Entschuldigung vorzutragen? Können Sie den Schaden des Irrtums jemals wieder gut machen? Wie viele haben deswegen Ihren Vater verloren?<br />Ich sage Ihnen was Pauschalisierung ist, damit es für SIE und ihre Partei verständlich wird.<br />Wenn man PAUSCHAL ALLE nicht verheirateten Väter, für sorgeunfähig erklärt, ihnen nicht zugesteht, dass sie Ihre Kinder lieben und für sie Verantwortung übernehmen wollen und sollen, in der Partnerschaft oder auch nach einer Trennung. DISKRIMINIERUNG ist kein Kavaliersdelikt, sondern auf den Punkt gebracht: Kriminell, beschämend für eine Bundesregierung die anderen Ländern Menschenrechtsverletzungen vorwirft.<br />Die CDU/CSU ist in der Sackgasse des konservativen Feminismus angekommen, ist unfähig sich davon noch zu befreien.<br /><br />Was muss passieren?<br /><br />Die Sorgepflicht für Väter ab vorgeburtlicher Vaterschaftsanerkennung -Feststellung/Geburt wird die Regel sein, damit keine Kinder mehr vernachlässigt werden.<br /><br />Kinder wachsen in einem entspannten Umfeld Ihrer Familien auf, die aus beiden Großeltern und Verwandten bestehen. Die wenigsten Kinder werden noch von Kinderarmut betroffen sein, weil sie von Ihren beiden Familien aufgefangen und unterstützt werden. Im Fall einer Trennung ändert sich nichts, da reife, verantwortungsvolle, intelligente Erwachsene verstanden haben sich zu organisieren, Gesetze sichern die Bindungen zu den leiblichen Eltern, damit Kindern UND Eltern der zerstörende Trennungsschmerz erspart bleibt.<br /><br />Kein Elternteil wird mehr auf Natural oder Barunterhalt beschränkt. JEDES Elternteil wird nach seinen Möglichkeiten seinen Beitrag dafür leisten, weil beide die gemeinsamen Kinder lieben und das Beste wollen. Das Wechselmodell wird in Trennungssituationen die Regel sein, weil es in der Welt längst funktioniert, der beste Kompromiss ist und es darüber hinaus gesicherte positive Erfahrungen auch in Deutschland gibt.<br /><br />Das Bewusstsein bei der Wahl des Lebens- und Sexualpartners wird geschärft, das Niveau der Familien gehoben. Das Recht auf beide Elternteile wird im Grundgesetz verankert. Uneinsichtigen, Streitsuchenden, Boykottierenden Elternteilen werden die Grenzen aufgezeigt, das erziehungsfähigste Elternteil, UNABHÄNGIG vom Geschlecht, trägt die Verantwortung. Missbrauch in all seinen Formen und Facetten, angeheizt und gefördert durch die Eskalationsfördernde Trennungs- und Scheidungsindustrie, wird bestraft. Es wird Entfernungseinschränkungen für den Wegzug vom Lebensmittelpunkt des Kindes geben, getrennt nach Stadt und Landgebieten, welche die Entziehung aus der Sorgepflicht verhindern, die Erhaltung der Familiären Bindungen sichert, wie in anderen Ländern bereits erfolgreich praktiziert.<br />Ich kann jedem nur ans Herz legen, endlich die Interessen der Kinder im Focus zu haben, Kindeswohl nicht mit Mütterwohl zu verwechseln und barbarische, feministische Ansichten in die Mülltonne der Ideologien zu werfen.<br /><br />JEDEN TAG verlieren 400, in Worten: -VIERHUNDERT- Kinder Ihre Väter. Eine Tatsache, dessen Schaden sie nicht in der Lage sind wieder gut zu machen.<br /><br />Sie können Beiträge löschen, so wie die Bundesjustizministerin Ihr Versprechen gelöscht hat im Herbst 2010 ein "MODERNE Sorgerechtsreform" vorzulegen. Löschen sie, wenn Ihnen die Argumente ausgehen, es kommen 10 Andere, die Ihnen vor die Nase halten, dass Sie Kindeswohl schreiben, aber Mütterwohl umsetzen.<br />Sie verhöhnen das Grundrecht Vater zu sein mit Automatismus. Sie geben 100% der Verantwortung für das gemeinsame Kind der Mutter, dem Vater 0%, und verlangen einigt euch doch.<br />Die Krönung dieser eskalationsfördernden Bankrotterklärung ist pauschal erstmal ALLE Väter (98%), die sich selbstverständlich um Ihre Kinder kümmern wollen und geeignet sind zu Gericht zu schicken, statt die 2% der Mütter und Väter, die ungeeignet sind.<br />Wo steht in der Bibel, Du sollst die Familie Deines Nächsten zerstören, bringe Zwietracht zwischen die Geschlechter, in dem Du der Mutter und dem Gesetzgeber Macht zum Missbrauch gibst?<br /><br />Begreifen Sie nicht, dass nur die Gleichstellung der einzig richtige Weg ist? Grundsätzlich ist IMMER (Ausnahme Vergewaltigung) davon auszugehen, das von Geburt an beide Eltern Erziehungsfähig und -willig sind, wer gegenteiliges behauptet, ist entweder unwissend oder ein Ignorant.<br /><br />Auf tragfähige Beziehungen abzustellen ist eine Schutzbehauptung die jeder Kinderpsychologe im Handumdrehen widerlegt. Einzig für die Kinder zählt, dass sie ihren Papa und ihre Mama im schlimmsten Fall nicht verlieren. Jedem Jurastudenten würde der Professor die Rechtsverletzenden Textbausteine Ihrer Kindeswohlschädigenden Sorgerechtsvorstellung um die Ohren hauen.<br />Fakt ist, dass die Schäden in der deutschen Gesellschaft wegen der Vaterlosen Nachkriegs und Folgegeneration in die schwarze deutsche Geschichte eingehen wird.<br />Wer die Schuld daran trägt, haben die Menschen nun mehrfach live im Fernsehen gesehen, können es aus Ihren Texten und Blockadehaltungen herauslesen. Massiv wird in den Medien darüber berichtet und angeklagt.<br /><br />Lesen sie sich den Code Civil der Franzosen durch oder die Lösungen der anderen Länder in Europa, hier ist das Gemeinsame Sorgerecht mit Vaterschaftsanerkennung die Regel, schauen sie sich die Regelungen für den Erhalt der Eltern für die Kinder an dann, so Gott will, werden sie verstehen wie weltfremd Ihre Blockadehaltung ist.<br /><br />Das Geburtsrecht des Kindes auf Mutter und Vater<br />Überlegungen zur Sorgepflicht<br />Von Karin Jäckel<br /><br />Eltern-Kind-Beziehungen sind älter als jedes menschengemachte Gesetz und jedes Wächteramt des Staates. Es ist das natürliche und unverbrüchliche Geburtsrecht als Menschenrecht eines jeden Kindes, Mutter und Vater zu haben und von ihnen gemeinsam beschützt, erzogen und umsorgt zu werden.<br />http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/politischesfeuilleton/1274934/<br /><br />136. Sitzung vom 27.10.2011 TOP 11 Familienpolitik, Beratung Antrag DIE LINKE.<br />Für eine moderne und zukunftsweisende Familienpolitik - Drucksache 17/6915 -<br />http://dbtg.tv/vid/17/136/10<br /><br />Highlights aus der Debatte zur Neuregelung des Sorgerechtes in Deutschland vom 28.01.2011 im deutschen Bundestag<br />https://www.facebook.com/photo.php?v=177499998957960

   
© ALLROUNDER

Bolles Newsflash


Es kann auch prägnant, einfach, kurz und verständlich formuliert werden.

Hier zum Nachlesen die Big Five der vom Väter-Netzwerk.de an die künftige Regierungskoalition gerichteten Forderungen:

1 Wechselmodell zum Regelfall erklären

2 Konsequente Durchsetzung des Umgangsrechts

3 Gemeinsames Sorgerecht ab Geburt

4 Qualitätsstandards im Familienrecht

5 Mediation vor kindschaftsrechtlichen Verfahren

Eine Reihenfolge der Postulate erscheint mir nicht zwingend vorgegeben, u.a. weil eine (vernünftige) Mediation die Gleichheit der Eltern vor dem Gesetz, dem Mediator, den Jugendamtlern, den Richtern und den sonstigen Familienkonfliktlösern erfordert.

Zuvörderst gilt:

Weg mit der Sorgerechtapartheid  !

Gemeinsames Sorgerecht von Anbeginn und ohne Wenn und Aber ist nicht alles.

Aber ohne Gleichheit der Eltern durch gemeinsame Obsorge ist alles nichts.

 

 

scheint ein im Familienrecht notwendiger Hinweis zu sein, so wie einst als es noch wenige private Telefonanschlüsse gab und diese Aufforderung, oft ergänzt durch den Hinweis  Nimm Rücksicht auf Wartende, Münzfernsprecher zierte, weil kein Zeittakt für Ortsgespräche galt.

Wer das zweifelhafte Glück hat Gegenstand eines familienpsychologischen Gutachtens zu sein wird den Spruch Fasse dich kurz mit dem Hinweis Denk an die die das Lesen müssen verbinden.

Kein Richter liest hundert Seiten gequirlte Klugheit geldheischender Scharlatane mit dubiosen Psycho-und anderen Titeln, obwohl er die Sülze in Auftrag gab.

Dem sogenannten Kindeswohl sind diese narrativen Elaborate, die auf Spekulationspsychologie, Ideologie und Einteilung der Eltern in gut und schlecht beruhen, abträglich, weil sie einen Zustand beschreiben wie er war und die Lösung des Familienkonflikts allein aufgrund des Zeitverlustes durch die Papiererstellung des Gutachtens verhindern.

Es wird viel geschrieben im deutschen Familienrecht.

Gewiß ist manch Gutes, Durchdachtes, Fundiertes, Schlaues dabei und es werden viele Buchstaben dauerhaft in Papier "gegossen".

Wer schreibt bleibt?

In familiengerichtliche Verfahren betreffend den Umgang und die gemeinsame elterliche Obsorge vom Gericht bestellte "Sachverständige" als Gutachter erwecken mit dem Beschreiben von Papier den Eindruck eines sinnhaften Tuns.

Für die Lösung des Elternkonflikts ist diese Tätigkeit sinnfrei.

Die Fragen bleiben indes.

Wer liest das Niedergeschriebene und was ändern viele Worte und Worthülsen die mit ihrem Papier vergrauen?

Nun hat der größte deutsche Väterverein, eine Interessengemeinschaft die sich als Aufbruch für Kinder versteht, eine Stellungnahme zum Evalationsbericht der Bundesregierung zum Mediationsgesetz von 2012 veröffentlicht.

Neun Seiten Umfang und als PDF herunterzuladen.

Eine Fleißarbeit, etwas Hirn, viel Altbekanntes und fromme Wünsche sowie für den der sich durch das Schriftstück gequält hat ein Fazit:

" Wir würden eine Ausweitung der Mediation im Bereich des Familienrechts außerordentlich begrüßen.

...

Wir sind gerne bereit, unsere Erfahrungen und Ideen in den angekündigten Diskussionsprozess mit einzubringen."

Nun kann zunächst dahingestellt bleiben mit wen und mit welcher Regierung, mit dem Justizministerium oder dem Superministerium für alle außer Väter, der Väteraufbruch reden will und was gar das Ziel sein könnte.

Geredet wurde oft, nur nie auf gleicher Augen-, Lobby- oder Ideologieebene, quasi genau so wie im Familiengerichtssaal.

Eine VAFK-Stellungnahme zu einem Gesetz das sich, wie die halbgare Sorgerechtsreform vom Mai 2013 u.a. rabulistische Kuriositäten und politische Kabinettstückchen made in germany, kurz und knapp als weiterer familienpolitischer Flop bezeichnen lässt, ist populistisch und überflüssig.

Kluger Schein vermag auch beim Väteraufbruch das Wesen nicht dauerhaft zu übertünchen, weil Nutzen oder Erfolge familiärer Konfliktlösungen durch Mediation so wissenschaftlich belegt sind wie das neuzeitliche Gender Mainstreaming, so unbestimmt wie der juristische Kunstbegriff vom Kindeswohl.

Im Familienrecht wird durchwegs gegaukelt, doch statt die Interessen von Vätern zu vertreten werden diese von ihrem größten bundesweiten Verein mit Trugbildern von  Engagement hinters Licht geführt, vertröstet auf eine Zeit in der die Kindheit und Jugend ihrer entfremdeten Kinder Vergangenheit ist. 

Ein weiterer Ausbau der parasitären Helferindustrie und ein Anbiedern bei Mutterkultlern ist sicher nicht der Weg um das jahrzehntelange Familienunrecht und die staatlich geförderte Familienzerstörung zu beenden und die Praxis der Sorgerechtapartheid  und die Ungleichbehandlung der Eltern endlich auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen.

"Wir würden eine Ausweitung des Wirkens der Helferindustrie im Bereich des Familienrechts außerordentlich begrüßen?"

 

 

Der tragische Fall von Martin Sprinzl findet seine juristische "Aufarbeitung" und zynischen Abschluss.

http://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/buxtehude/panorama/sind-vaeter-bei-sorgerechtsstreitigkeiten-vor-gericht-menschen-zweiter-klasse-d98368.html

Zitiert:

"...alle gegen meinen Sohn erhobenen Vorwürfe (sind) haltlos ", sagt der Vater des Toten."Für Martin kam das zu spät."

Ein Verfahren, dass der Vater gegen die Richterin angestrengt habe, sei eingestellt worden.

Eine Erklärung dazu kann das Buxtehuder Gericht nicht abgeben.

Amtsgerichtsdirektor Dr. Norbert Aping, der selbst Familienrichter ist.

"Diese Fälle sind nicht-öffentlich  und daher kann ich mich dazu nicht äußern."

Er betont, dass einzig das Wohl des Kindes im Mittelpunkt stehe..."

Ach so!

Der Suizid des Vaters war nicht öffentlich.

Wenn der Tod des Vaters denn dem Kindeswohl dient ?!

 

"Der Gesetzgeber  hat das Kindeswohl in die Hände von Stümpern und Dilettanten gelegt:

Familiengerichte, Jugendämter und eine nur an Profit orientierte parasitäre Helferindustrie.

Redliche Väter werden von ihnen ausgegrenzt,  finanziell ruiniert und kriminalisiert. Zum "Wohle" des Kindes.

Wer Elternteile entsorgt ist Teil des Problems",meinte Gerald Emmermann bereits vor Jahren.

 

Wer sich seiner Verantwortung als Familienrichter mit rabulistischen  Phrasen entzieht ebenso, meint Papa Bolle.😈

 

 
Freitag war´s.
Auf dem Programm stand Renovierung.
Der Umgang mit Farbe, Pinsel und Farbroller am Stiel gehört nicht zu meinem täglichen Brot.
Die Sonne hatte sich bereits verabschiedet als ich endlich die wacklige Leiter gegen den bequemen Fernsehsessel eintauschen konnte.
Ich war fertig, k.o.  und froh.
Die Lohnzahlung bestand aus Nackenschmerzen.
Einen Bonus gab es auch.
Gut gekühltes Schwarzbier stand parat.

"Mister Glotzkowsky" lief sich warm.
Freitagabend und Fernsehen?
Heute war meine Frau die Herrin der Fernbedienung.
Bei Arte beendete sie ihr Zapping.

"Ich werde nicht schweigen" hieß der Fernsehfilm mit dem der Sender in die Primetime startete.

"Typischer Rosamunde-Frauen-Film" brubbelte ich und griff nach dem Laptop.
Ich halte mich für multitaskingfähig - zumindest beim sogenannten Wohlfühlfernsehen mit schönen bunten Bildern bei geringer Handlung.
Die Zeit mit Schwarzbier und Freitagabendfilm konnte ich zusätzlich für die Arbeit an meiner Homepage sorgerechtapartheid.de nutzen.

Wie der Film liegt auch der Focus meiner Website auf deutsche Geschehnisse der Nachkriegszeit.
Nun sind zwar die Jahre 1948/49 in Oldenburg nicht so leicht mit den Berlinern von 2003 bis 2017 zu vergleichen, doch staatliches Unrecht offenbart erstaunlich viele Parallelen.
Obwohl das Historienspiel und die gute schauspielerische Leistung der Hauptdarstellerin zunehmend meinen Blick vom Laptop zum Fernseher umleitete, muss ich wohl doch mehrfach, die für mich körperlich ungewohnte Malerei, das Schwingen von Pinsel, Rolle und Bürste, forderte seinen Tribut, in den Sekundenschlaf abgedriftet sein.

Gegen drei viertel Zehn blinzelte ich verschnarcht, sah die letzte Filmeinstellung und las die sich nach oben verschiebende Schrift:

"Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg und seine Abteilung für Familiensachen galt lange als "saubere", rechtstaatliche Einrichtung.

Erst 2067 kam durch die historische Aufarbeitung die Wahrheit ans Licht.

Am Familiengericht wurde Apartheit, die Trennung der Kinder von ihren Vätern, betrieben.

Mangelnde Qualifikation,  ideologische Willkür, brutale Gewalt und manifeste Verletzung von Artikel 1 GG ließ unzählige Kinder  das Trauma des Vaterverlustes erleiden. Eine unbekannte Zahl von Menschen fanden den finanziellen Ruin, erkrankten an seelischen Leiden und gingen in den Tod.

Richter und die Vertreter der Helferindustrie wurden nie für ihre Verbrechen belangt.

Seit 2070 erinnert eine Gedenkstätte an die grausamen Vorfälle...."

Hä ?!
2070.
Der Bildschirm des Laptops blieb dunkel.
Nun war ich doch etwas verdutzt.
2070 - ein Nachkiegsfilm?
Von jetzt auf gleich war ich putzmunter
Das Ende des Arte-Dramas sah gewiss anders aus.
Mich schien nur ein Traum gepackt und genarrt zu haben, aber "Ich werde nicht schweigen" ist ein guter Ansatz (nicht nur als Frauenfilm) gegen die Verdrängung staatlichen Unrechts, gegen die allgegenwärtige Apartheitpraxis der Familiengerichtsbarkeit  im Auftrag der systematischen Familienzerstörer, oder?!

Gegen die Eigenlobhudelei der Täter und Täterinnen hilft kein Schweigen.