Güterichterverfahren

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Es war im Jahre des Herrn 2013. Genauer: am 11. November d. Jahres stellte ich beim zuständigen Familiengericht Tecklenburg einen Antrag, gegen die Mutter meines Kindes ein empfindliches Ordnungsgeld festzusetzen und den Umgang mit meinem Kind neu zu regeln.

 

Der Antrag war wegen der sich häufenden Umgangsrechtsverletzungen dringend geboten!

 

Nachdem die Kindsmutter zum Antrag Stellung genommen hatte, lehnte die junge Richterin unter Hinweis darauf, dass die beabsichtigte Rechtsverfolgung keine hinreichende Aussicht auf Erfolg habe, den Verfahrenskostenhilfeantrag ab. Trotz der geschilderten Umstände, sah sie die Voraussetzungen des § 1696 Abs. 1 BGB als nicht erfüllt an und -das ist immerhin bemerkenswert- auferlegte mir per Beschluss die Kosten des Verfahrenskostenhilfeverfahrens (Verfahrenskostenhilfeverfahren sind kostenfrei!).

 

Die dagegen beim Oberlandesgericht Hamm eingereichte Beschwerde führte natürlich zur Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und zur Zurückweisung an das Familiengericht Tecklenburg. Dieses folgte daraufhin meinem Antrag in Teilen, ließ den Ordnungsgeldantrag aber (bis dato) unbeachtet.

 

Es wurde Verfahrensbeistandschaft und  Umgangspflegschaft eingerichtet.

 

Das Verfahren landete wegen von beiden Parteien eingelegter Rechtsmittel wieder beim OLG:

 

Viel Schriftverkehr, viele Lügen, viel Gezanke ...

 

Nun -wir schreiben den 11.09.2014(!) und die Akte füllt mittlerweile einen mehrere Zentimeter dicken Ordner- kommt dem Oberlandesgericht in den Sinn, dass die Sache mediationsgeeignet erscheint:

 

Dies ist der derzeitige Sachstand, nachdem auch die anderen Verfahrensbeteiligten zugestimmt haben:

Antwortschreiben

 


Übrigens -man muss schon sagen: "kurioserweise"- begründet die Verfahrenspflegerin ihre Zustimmung zur Mediation damit, dass "jeder Versuch der Eltern, ihrer gemeinsamen Verantwortung für das Kind gerecht zu werden, zu begrüßen sei".

Ihr ist vermutlich entgangen, dass die Möglichkeit, "gemeinsame Verantwortung für das Kind zu tragen" gerichtlicherseits erst in 2013 mit Hinweis auf die elterlichen umgangs- und sorgerechtlichen Streitigkeiten verhindert wurde, womit sich der Kreis wieder schließt und die Frage nach juristischer Weisheit oder Dummheit sich von selbst beantwortet:

Kommentar des Väterwiderstand zum Gesetzentwurf zur Neuregelung des § 1626a BGB

 

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Personen in dieser Konversation

  • Gast - Heribert Meisenkaiser

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    Es ist ein Scheixx Flickenteppich.

    Es sind im Fall meiner Ehemaligen durchaus nicht alle Fachleute böse, hinterhältig oder verstockt (gewesen).

    Nachhilfe musste ich trotzdem immer geben, sonst wär mein Kind schon längst abgesoffen.

    Ich bin aber eine Privatperson. Ist das vielleicht meine Aufgabe?

    Seit 8 Jahren?

    Ciao

    Heribert Meisenkaiser

  • Wozu nach der Neuregelung des § 1626a BGB noch eine Gerichtliche Mediation gebraucht wird ist mir schleierhaft. Die Kindesmütter sind nicht an Kommunikation interessiert das sollten nun auch die Gerichte begriffen haben. Wenn sie es wollten dann würden sie dem gemeinsamen Sorgerecht anstandslos zustimmen. Stattdessen wird alles getan um vernünftige Kommunikation zu unterbinden. Die Gerichte sollten ein für alle mal Schluss mit diesem Theater machen. Entweder die Damen stimmen dem Antrag zu oder sie laufen Gefahr das gesamte Sorgerecht zu verlieren. Ganz Einfach.

  • Wozu nach der Neuregelung des § 1626a BGB noch eine Gerichtliche Mediation

    Hier habe ich wohl ein Mißverständnis verursacht.
    Zwar bleibt die zitierte Frage berechtigt. Im von mir beschriebenen Fall geht es aber um einen Ordnungsgeld-/ Umgangsänderungsantrag. Auf den Zusammenhang zum Sorgerecht hatte ich deshalb hingewiesen, weil sich die Verfahrensbeteiligten allesamt einig waren, dass das 'arme Kind' wegen der elterlichen Streitigkeiten überfordert und belastet sei (was übrigens nicht stimmt. Denn meine Tochter selbst hatte angeregt, dass ich bestimmte Sachverhalte, derenwegen sie immer Ärger mit ihrer Mutter bekommen hatte, gerichtlich klären solle). Diese Belastungen haben natürlich (Achtung: Plural!) DIE Eltern zu verantworten, weswegen es zu begrüßen sei, dass man DEN Eltern die Möglichkeit gibt, dass sie IHRE GEMEINSAME Verantwortung ggü dem Kind gerecht werden.
    In dieser Rhetorik spiegelt sich eine (von der Verfahrenspflegerin sicher gar nicht beabsichtigte) Perfidität, die dem Kindeswohl von vornherein nicht nützlich ist. Denn verantwortlich für diese die Kinder belastende Verfahren sind jene, denen man vorschnell das Primärsorgerecht überträgt und im Weiteren (nach neuem Recht) auch -unehelichen- Vätern die Möglichkeit einräumt, um das gemeinsame Sorgerecht mit der Mutter zu streiten. Wer in solchen Fällen nicht die Ursachen berücksichtigt, sondern von beiden Eltern die Verantwortung einfordert, die man einem Elternteil, nämlich dem Vater, einzuräumen nach wie vor nicht bereit ist, ist dumm oder er handelt dem Kind ggüber unverantwortlich!

    So gesehen festigt sich meine Überzeugung, dass das Kindeswohl in Palermo auf dem HptBhf besser aufgehoben ist, als in Verhandlungen vor deutschen Familiengerichten.

  • Mit dem "Verzicht" auf die Bescheidung des Ordnungsgeldantrages stimmt das Familiengericht die Mutter auf die Mediation ein.
    Das Ergebnis richterlichen "Zögerns" und der nach einem Jahr angeordneten Mediationsreife, die sich der Wohnelternteil offensichtlich durch Umgangsbehinderungen und -verweigerungen schwer erarbeiten musste, wird wohl kaum ein überraschendes sein...

  • Über den Ordnungsgeldantrag zu entscheiden, will man sich ganz sicher verkneifen.
    Zwar hatte auch das OLG zwztl. signalisiert, dass insoweit keine hinreichenden Erfolgsaussichten bestünden. Es wird aber aus den Erfahrungen der Vergangenheit wissen, dass die erstinstanzliche Entscheidung darüber von mir angefochten werden wird. Und man wird auch wissen, dass die Widersprüche zur eigenen Rechtsprechung nicht ganz so einfach aufzulösen sind.
    Natürlich, das wissen wir Väter schon lange: wo ein richterlicher Wille ist, findet sich auch ein Weg. Aber einfacher ist es eben, diesen Streitpunkt im Wege einer Mediation auszuräumen.

    Vielleicht hat man auch ein wenig Angst davor, dass die junge Richterin am Amtsgericht Tecklenburg (über die noch in der BlackList zu berichten sein wird) noch mehr Murks verzapft und sich am Ende herausstellt, dass juristischer Dilettantismus die Ursache dafür sein könnte, dass ein mittlerweile von allen Beteiligten als notwendig anerkanntes Umgangsrechtsänderungsverfahren nicht in einem nach Maßgabe des Kindeswohls vertretbaren Zeitraum zu entscheiden möglich war.

    Das OLG will offensichtlich selbst entscheiden, was ich durchaus für vernünftig halte:
    Man kennt meine Einstellung zu noch zu entscheidenden Grundsätzlichkeiten. Und man weiß, dass ich hinsichtlich der Teile meines Antrages, die das Amtsgericht noch nicht zu meiner Zufriedenheit entschieden hatte, die förmlichen Rechtsmittel ausschöpfen werde, so man mir Gelegenheit dazu gibt.
    Und mittlerweile wird man auch wissen, dass ich sachlich zu argumentieren in der Lage bin und dass ich mir meine eigene Glaubwürdigkeit -anders als viele Väter, die hinter Nicknamen versteckt, bspw. in Foren die verbale "Wilde Sau" rauslassen- erhalten habe.

    Eigentlich weiß man auch schon längst, dass ich ein guter Vater bin, den man zu unrecht und zum Nachteil seines Kindes zum bloßen Zahl- und Besuchsonkel deformieren wollte.

    Was man noch nicht weIẞ:
    ich vergesse und ich vergebe nicht!

   
© ALLROUNDER

Bolles Newsflash


Es kann auch prägnant, einfach, kurz und verständlich formuliert werden.

Hier zum Nachlesen die Big Five der vom Väter-Netzwerk.de an die künftige Regierungskoalition gerichteten Forderungen:

1 Wechselmodell zum Regelfall erklären

2 Konsequente Durchsetzung des Umgangsrechts

3 Gemeinsames Sorgerecht ab Geburt

4 Qualitätsstandards im Familienrecht

5 Mediation vor kindschaftsrechtlichen Verfahren

Eine Reihenfolge der Postulate erscheint mir nicht zwingend vorgegeben, u.a. weil eine (vernünftige) Mediation die Gleichheit der Eltern vor dem Gesetz, dem Mediator, den Jugendamtlern, den Richtern und den sonstigen Familienkonfliktlösern erfordert.

Zuvörderst gilt:

Weg mit der Sorgerechtapartheid  !

Gemeinsames Sorgerecht von Anbeginn und ohne Wenn und Aber ist nicht alles.

Aber ohne Gleichheit der Eltern durch gemeinsame Obsorge ist alles nichts.

 

 

scheint ein im Familienrecht notwendiger Hinweis zu sein, so wie einst als es noch wenige private Telefonanschlüsse gab und diese Aufforderung, oft ergänzt durch den Hinweis  Nimm Rücksicht auf Wartende, Münzfernsprecher zierte, weil kein Zeittakt für Ortsgespräche galt.

Wer das zweifelhafte Glück hat Gegenstand eines familienpsychologischen Gutachtens zu sein wird den Spruch Fasse dich kurz mit dem Hinweis Denk an die die das Lesen müssen verbinden.

Kein Richter liest hundert Seiten gequirlte Klugheit geldheischender Scharlatane mit dubiosen Psycho-und anderen Titeln, obwohl er die Sülze in Auftrag gab.

Dem sogenannten Kindeswohl sind diese narrativen Elaborate, die auf Spekulationspsychologie, Ideologie und Einteilung der Eltern in gut und schlecht beruhen, abträglich, weil sie einen Zustand beschreiben wie er war und die Lösung des Familienkonflikts allein aufgrund des Zeitverlustes durch die Papiererstellung des Gutachtens verhindern.

Es wird viel geschrieben im deutschen Familienrecht.

Gewiß ist manch Gutes, Durchdachtes, Fundiertes, Schlaues dabei und es werden viele Buchstaben dauerhaft in Papier "gegossen".

Wer schreibt bleibt?

In familiengerichtliche Verfahren betreffend den Umgang und die gemeinsame elterliche Obsorge vom Gericht bestellte "Sachverständige" als Gutachter erwecken mit dem Beschreiben von Papier den Eindruck eines sinnhaften Tuns.

Für die Lösung des Elternkonflikts ist diese Tätigkeit sinnfrei.

Die Fragen bleiben indes.

Wer liest das Niedergeschriebene und was ändern viele Worte und Worthülsen die mit ihrem Papier vergrauen?

Nun hat der größte deutsche Väterverein, eine Interessengemeinschaft die sich als Aufbruch für Kinder versteht, eine Stellungnahme zum Evalationsbericht der Bundesregierung zum Mediationsgesetz von 2012 veröffentlicht.

Neun Seiten Umfang und als PDF herunterzuladen.

Eine Fleißarbeit, etwas Hirn, viel Altbekanntes und fromme Wünsche sowie für den der sich durch das Schriftstück gequält hat ein Fazit:

" Wir würden eine Ausweitung der Mediation im Bereich des Familienrechts außerordentlich begrüßen.

...

Wir sind gerne bereit, unsere Erfahrungen und Ideen in den angekündigten Diskussionsprozess mit einzubringen."

Nun kann zunächst dahingestellt bleiben mit wen und mit welcher Regierung, mit dem Justizministerium oder dem Superministerium für alle außer Väter, der Väteraufbruch reden will und was gar das Ziel sein könnte.

Geredet wurde oft, nur nie auf gleicher Augen-, Lobby- oder Ideologieebene, quasi genau so wie im Familiengerichtssaal.

Eine VAFK-Stellungnahme zu einem Gesetz das sich, wie die halbgare Sorgerechtsreform vom Mai 2013 u.a. rabulistische Kuriositäten und politische Kabinettstückchen made in germany, kurz und knapp als weiterer familienpolitischer Flop bezeichnen lässt, ist populistisch und überflüssig.

Kluger Schein vermag auch beim Väteraufbruch das Wesen nicht dauerhaft zu übertünchen, weil Nutzen oder Erfolge familiärer Konfliktlösungen durch Mediation so wissenschaftlich belegt sind wie das neuzeitliche Gender Mainstreaming, so unbestimmt wie der juristische Kunstbegriff vom Kindeswohl.

Im Familienrecht wird durchwegs gegaukelt, doch statt die Interessen von Vätern zu vertreten werden diese von ihrem größten bundesweiten Verein mit Trugbildern von  Engagement hinters Licht geführt, vertröstet auf eine Zeit in der die Kindheit und Jugend ihrer entfremdeten Kinder Vergangenheit ist. 

Ein weiterer Ausbau der parasitären Helferindustrie und ein Anbiedern bei Mutterkultlern ist sicher nicht der Weg um das jahrzehntelange Familienunrecht und die staatlich geförderte Familienzerstörung zu beenden und die Praxis der Sorgerechtapartheid  und die Ungleichbehandlung der Eltern endlich auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen.

"Wir würden eine Ausweitung des Wirkens der Helferindustrie im Bereich des Familienrechts außerordentlich begrüßen?"

 

 

Der tragische Fall von Martin Sprinzl findet seine juristische "Aufarbeitung" und zynischen Abschluss.

http://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/buxtehude/panorama/sind-vaeter-bei-sorgerechtsstreitigkeiten-vor-gericht-menschen-zweiter-klasse-d98368.html

Zitiert:

"...alle gegen meinen Sohn erhobenen Vorwürfe (sind) haltlos ", sagt der Vater des Toten."Für Martin kam das zu spät."

Ein Verfahren, dass der Vater gegen die Richterin angestrengt habe, sei eingestellt worden.

Eine Erklärung dazu kann das Buxtehuder Gericht nicht abgeben.

Amtsgerichtsdirektor Dr. Norbert Aping, der selbst Familienrichter ist.

"Diese Fälle sind nicht-öffentlich  und daher kann ich mich dazu nicht äußern."

Er betont, dass einzig das Wohl des Kindes im Mittelpunkt stehe..."

Ach so!

Der Suizid des Vaters war nicht öffentlich.

Wenn der Tod des Vaters denn dem Kindeswohl dient ?!

 

"Der Gesetzgeber  hat das Kindeswohl in die Hände von Stümpern und Dilettanten gelegt:

Familiengerichte, Jugendämter und eine nur an Profit orientierte parasitäre Helferindustrie.

Redliche Väter werden von ihnen ausgegrenzt,  finanziell ruiniert und kriminalisiert. Zum "Wohle" des Kindes.

Wer Elternteile entsorgt ist Teil des Problems",meinte Gerald Emmermann bereits vor Jahren.

 

Wer sich seiner Verantwortung als Familienrichter mit rabulistischen  Phrasen entzieht ebenso, meint Papa Bolle.😈

 

 
Freitag war´s.
Auf dem Programm stand Renovierung.
Der Umgang mit Farbe, Pinsel und Farbroller am Stiel gehört nicht zu meinem täglichen Brot.
Die Sonne hatte sich bereits verabschiedet als ich endlich die wacklige Leiter gegen den bequemen Fernsehsessel eintauschen konnte.
Ich war fertig, k.o.  und froh.
Die Lohnzahlung bestand aus Nackenschmerzen.
Einen Bonus gab es auch.
Gut gekühltes Schwarzbier stand parat.

"Mister Glotzkowsky" lief sich warm.
Freitagabend und Fernsehen?
Heute war meine Frau die Herrin der Fernbedienung.
Bei Arte beendete sie ihr Zapping.

"Ich werde nicht schweigen" hieß der Fernsehfilm mit dem der Sender in die Primetime startete.

"Typischer Rosamunde-Frauen-Film" brubbelte ich und griff nach dem Laptop.
Ich halte mich für multitaskingfähig - zumindest beim sogenannten Wohlfühlfernsehen mit schönen bunten Bildern bei geringer Handlung.
Die Zeit mit Schwarzbier und Freitagabendfilm konnte ich zusätzlich für die Arbeit an meiner Homepage sorgerechtapartheid.de nutzen.

Wie der Film liegt auch der Focus meiner Website auf deutsche Geschehnisse der Nachkriegszeit.
Nun sind zwar die Jahre 1948/49 in Oldenburg nicht so leicht mit den Berlinern von 2003 bis 2017 zu vergleichen, doch staatliches Unrecht offenbart erstaunlich viele Parallelen.
Obwohl das Historienspiel und die gute schauspielerische Leistung der Hauptdarstellerin zunehmend meinen Blick vom Laptop zum Fernseher umleitete, muss ich wohl doch mehrfach, die für mich körperlich ungewohnte Malerei, das Schwingen von Pinsel, Rolle und Bürste, forderte seinen Tribut, in den Sekundenschlaf abgedriftet sein.

Gegen drei viertel Zehn blinzelte ich verschnarcht, sah die letzte Filmeinstellung und las die sich nach oben verschiebende Schrift:

"Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg und seine Abteilung für Familiensachen galt lange als "saubere", rechtstaatliche Einrichtung.

Erst 2067 kam durch die historische Aufarbeitung die Wahrheit ans Licht.

Am Familiengericht wurde Apartheit, die Trennung der Kinder von ihren Vätern, betrieben.

Mangelnde Qualifikation,  ideologische Willkür, brutale Gewalt und manifeste Verletzung von Artikel 1 GG ließ unzählige Kinder  das Trauma des Vaterverlustes erleiden. Eine unbekannte Zahl von Menschen fanden den finanziellen Ruin, erkrankten an seelischen Leiden und gingen in den Tod.

Richter und die Vertreter der Helferindustrie wurden nie für ihre Verbrechen belangt.

Seit 2070 erinnert eine Gedenkstätte an die grausamen Vorfälle...."

Hä ?!
2070.
Der Bildschirm des Laptops blieb dunkel.
Nun war ich doch etwas verdutzt.
2070 - ein Nachkiegsfilm?
Von jetzt auf gleich war ich putzmunter
Das Ende des Arte-Dramas sah gewiss anders aus.
Mich schien nur ein Traum gepackt und genarrt zu haben, aber "Ich werde nicht schweigen" ist ein guter Ansatz (nicht nur als Frauenfilm) gegen die Verdrängung staatlichen Unrechts, gegen die allgegenwärtige Apartheitpraxis der Familiengerichtsbarkeit  im Auftrag der systematischen Familienzerstörer, oder?!

Gegen die Eigenlobhudelei der Täter und Täterinnen hilft kein Schweigen.