EuGHMR: überlanges Umgangsverfahren führt zu Schmerzensgeld für den "entsorgten" Vater

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Wieder einmal mehr bedarf es der Rechtsprechung des EuGHMR, der familiengerichtlichen Entscheidungsträgern und vermutlich einer mütterfreundlichen Helferindustrie Nachhilfe in Sachen Kindeswohl erteilt.

Die innerstaatliche Familienrechtsprechung hatte der Mutter wegen sechs vereitelter Umgangstreffen ein Ordnungsgeld i.H.v. gerade einmal €300,00 auferlegt, was unverantwortliche Kreidekreismütter aber regelmäßig als Aufforderung zu weiteren Umgangsboykotten verstehen. Diese skrupellosen Kindeswohlverletzerinnen erhalten häufig Support von feministisch geprägten Vereinen, feministische Sturmtruppen, die nur zum Schein vorgeben, Interessensvertreter von Kindern zu sein. In Wirklichkeit geht es ihnen darum, Mütterrechte zu stärken und Väter auszugrenzen. Väterwiderstand.de berichtet in diesem Zusammenhang über den Verband alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) und dem Münchener Kommunikationszentrum für Frauen (KOFRA). Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte in der Vergangenheit mehrfach deutsche Familiengerichtsentscheidungen korrigiert. Bedenkt man das verfahrensrechtliche Prozedere, dass streng zu beachten eine unbedingte Voraussetzung ist, damit das Rechtsmittelverfahren vom EuGHMR angenommen wird, kann hinsichtlich der Korrekturen der innerstaatlichen Rechtsprechung getrost von der äußersten Spitze eines Eisberges ausgegangen werden. Der von den deutschen Familiengerichten verursachte "Bockmist" zum Nachteil von Vätern und Kindern muss deswegen vermutungsweise in einer Dimension stattfinden, die ganz sicher als wenigsten "erheblich" zu bezeichnen ist.

 

Zur Entscheidung des EuGHMR siehe auch: t-online

 

 

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Personen in dieser Konversation

  • Die Entscheidung ist begrüßenswert und zugleich ein erneuter Tritt in die Gesäße deutscher Familienrichter- und richterinnen.
    Die Entscheidung des EuGHMR ist so beachtlich wie die Schlagzeile die deutsche Journalisten der Meldung verpassten.

    Von
    http://www.afp.com/de/nachrichten/menschenrechtsgericht-gibt-ledigem-deutschen-vater-recht
    über
    http://www.t-online.de/eltern/erziehung/alleinerziehend/id_72506292/mutter-liess-sohn-nicht-zum-vater-15-000-euro-entschaedigung.html
    zu
    Mann kassiert 15.000 Euro Entschädigung wegen säumiger Gerichtsentscheidung

    Ob 15000 € für eine versäumte Kindheit mit Vater und Mutter viel oder wenig ist mag jeder Leser selbst beurteilen.
    Die Entfremdungstäter juckt dies ohnehin nicht weil der Steuerzahler blutet
    Geldkassieren war gewiss nicht das Anliegen des entsorgten Vaters.

    Für mich stellt sich erneut die Frage, warum, trotz hoher Anwalts- und Richterdichte in Deutschland, der innerstaatliche Rechtsweg ständig zu Menschenrechtsverletzungen führt; warum die Berufsgruppe derer, die vorgibt das Recht zu vertreten dieses tritt - gewohnheitsmäßig überheblich und arrogant.
    Das Juristen nicht sehr mutig, innovativ und waghalsig sind dürfte am Geschäftsgegenstand von dem sie leben liegen.
    Warum "unabhängige" Richter keine Courage besitzen ist allerdings nicht nachvollziehbar. So bleibt Cochem nur ein kleiner Fleck auf der Landkarte und das Tolerieren und sogar Fördern des Kindes Frevel, in der Gerichtsbarkeit die von Frauen dominiert wird, eine Riesenschweinerei. Offensichtlich dienen die imposanten Gerichtsgebäude vielen überbesoldeten Beamtinnen lediglich als Wärmehallen.

    Für mich war die o.a. Meldung interessant, weil erstmals eine Entscheidung im Zusammenhang mit dem Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren vom 24.November 2011 zu lesen war.

    In dem fast dreijährigen Verfahren auf Regelung des Umgangs mit meiner nichtehelichen Tochter Lisa (Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg zu 133 F 21302/09 ) wurde meine Verfahrensrüge als nicht gesetzeskonform zurückgewiesen und auch im Weiteren war es mir nicht möglich das o.g. Gesetz zur Anwendung zu bringen, da von den mehr als 50 (!) Rechtsanwälten an die ich mich zwecks erforderlicher Bevollmächtigung wandte keiner "Lust" auf Arbeit verspürte.
    Die von Gerald Emmermann vermutete Dimension familiengerichtlich produzierten Bullshits hat zweifelsfrei erhebliche Dimensionen, weil nur die Wenigsten die Kraft,Zeit und das Geld haben bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vorzudringen.

    Als Analogie verweise ich auf meinen "Fall", der sehr deutliche Entsprechung zur Entscheidung des EuGHMR aufweist und die Schlussfolgerung zulässt, das der größte Teil des Eisbergs richterlichen Unvermögens nicht sichtbar unter Wasser liegt.


    Am 10.September 2012,fast drei Jahre nach der Antragstellung,beschließt das Berliner Familiengericht Tempelhof-Kreuzberg - 133 F 21302/09 - eine halbgare Umgangsregelung.
    Ohne Durchführung einer Verhandlung wird dieser Beschluss am 01.November 2012 vom Kammergericht , 17.Senat unter dem Vorsitzenden Lettau -17 UF 186/12 - grundsätzlich geändert und neu gefasst.
    Der Vater ist nunmehr berechtigt und verpflichtet, mit seinem Kind L. an jedem ersten Samstag jeden Monats beginnend mit dem 1.Dezember 2012 in der Zeit von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr in Anwesenheit eines Mitarbeiters des Umgangsträgers Trialog e.V. in seinem Haus Umgang zu pflegen.
    Am 01.Dezember 2012 boykottiert die Mutter den Umgang.
    Am 22.Januar 2013 ordnet das Kammergericht - 17 WF 346/12 - gegen die Mutter ein Ordnungsgeld in Höhe von 300 € an.
    Am 13.Mai 2014 schließt die Richterin am Amtsgericht Dr.Stephanie Wahsner den Umgang des Vaters mit dem Kind bis zum 31.Mai 2015 aus...

    Für Interessenten zum Nachlesen unter http://sorgerechtapartheid.de/historie.html

   
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Bolles Newsflash


Es kann auch prägnant, einfach, kurz und verständlich formuliert werden.

Hier zum Nachlesen die Big Five der vom Väter-Netzwerk.de an die künftige Regierungskoalition gerichteten Forderungen:

1 Wechselmodell zum Regelfall erklären

2 Konsequente Durchsetzung des Umgangsrechts

3 Gemeinsames Sorgerecht ab Geburt

4 Qualitätsstandards im Familienrecht

5 Mediation vor kindschaftsrechtlichen Verfahren

Eine Reihenfolge der Postulate erscheint mir nicht zwingend vorgegeben, u.a. weil eine (vernünftige) Mediation die Gleichheit der Eltern vor dem Gesetz, dem Mediator, den Jugendamtlern, den Richtern und den sonstigen Familienkonfliktlösern erfordert.

Zuvörderst gilt:

Weg mit der Sorgerechtapartheid  !

Gemeinsames Sorgerecht von Anbeginn und ohne Wenn und Aber ist nicht alles.

Aber ohne Gleichheit der Eltern durch gemeinsame Obsorge ist alles nichts.

 

 

scheint ein im Familienrecht notwendiger Hinweis zu sein, so wie einst als es noch wenige private Telefonanschlüsse gab und diese Aufforderung, oft ergänzt durch den Hinweis  Nimm Rücksicht auf Wartende, Münzfernsprecher zierte, weil kein Zeittakt für Ortsgespräche galt.

Wer das zweifelhafte Glück hat Gegenstand eines familienpsychologischen Gutachtens zu sein wird den Spruch Fasse dich kurz mit dem Hinweis Denk an die die das Lesen müssen verbinden.

Kein Richter liest hundert Seiten gequirlte Klugheit geldheischender Scharlatane mit dubiosen Psycho-und anderen Titeln, obwohl er die Sülze in Auftrag gab.

Dem sogenannten Kindeswohl sind diese narrativen Elaborate, die auf Spekulationspsychologie, Ideologie und Einteilung der Eltern in gut und schlecht beruhen, abträglich, weil sie einen Zustand beschreiben wie er war und die Lösung des Familienkonflikts allein aufgrund des Zeitverlustes durch die Papiererstellung des Gutachtens verhindern.

Es wird viel geschrieben im deutschen Familienrecht.

Gewiß ist manch Gutes, Durchdachtes, Fundiertes, Schlaues dabei und es werden viele Buchstaben dauerhaft in Papier "gegossen".

Wer schreibt bleibt?

In familiengerichtliche Verfahren betreffend den Umgang und die gemeinsame elterliche Obsorge vom Gericht bestellte "Sachverständige" als Gutachter erwecken mit dem Beschreiben von Papier den Eindruck eines sinnhaften Tuns.

Für die Lösung des Elternkonflikts ist diese Tätigkeit sinnfrei.

Die Fragen bleiben indes.

Wer liest das Niedergeschriebene und was ändern viele Worte und Worthülsen die mit ihrem Papier vergrauen?

Nun hat der größte deutsche Väterverein, eine Interessengemeinschaft die sich als Aufbruch für Kinder versteht, eine Stellungnahme zum Evalationsbericht der Bundesregierung zum Mediationsgesetz von 2012 veröffentlicht.

Neun Seiten Umfang und als PDF herunterzuladen.

Eine Fleißarbeit, etwas Hirn, viel Altbekanntes und fromme Wünsche sowie für den der sich durch das Schriftstück gequält hat ein Fazit:

" Wir würden eine Ausweitung der Mediation im Bereich des Familienrechts außerordentlich begrüßen.

...

Wir sind gerne bereit, unsere Erfahrungen und Ideen in den angekündigten Diskussionsprozess mit einzubringen."

Nun kann zunächst dahingestellt bleiben mit wen und mit welcher Regierung, mit dem Justizministerium oder dem Superministerium für alle außer Väter, der Väteraufbruch reden will und was gar das Ziel sein könnte.

Geredet wurde oft, nur nie auf gleicher Augen-, Lobby- oder Ideologieebene, quasi genau so wie im Familiengerichtssaal.

Eine VAFK-Stellungnahme zu einem Gesetz das sich, wie die halbgare Sorgerechtsreform vom Mai 2013 u.a. rabulistische Kuriositäten und politische Kabinettstückchen made in germany, kurz und knapp als weiterer familienpolitischer Flop bezeichnen lässt, ist populistisch und überflüssig.

Kluger Schein vermag auch beim Väteraufbruch das Wesen nicht dauerhaft zu übertünchen, weil Nutzen oder Erfolge familiärer Konfliktlösungen durch Mediation so wissenschaftlich belegt sind wie das neuzeitliche Gender Mainstreaming, so unbestimmt wie der juristische Kunstbegriff vom Kindeswohl.

Im Familienrecht wird durchwegs gegaukelt, doch statt die Interessen von Vätern zu vertreten werden diese von ihrem größten bundesweiten Verein mit Trugbildern von  Engagement hinters Licht geführt, vertröstet auf eine Zeit in der die Kindheit und Jugend ihrer entfremdeten Kinder Vergangenheit ist. 

Ein weiterer Ausbau der parasitären Helferindustrie und ein Anbiedern bei Mutterkultlern ist sicher nicht der Weg um das jahrzehntelange Familienunrecht und die staatlich geförderte Familienzerstörung zu beenden und die Praxis der Sorgerechtapartheid  und die Ungleichbehandlung der Eltern endlich auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen.

"Wir würden eine Ausweitung des Wirkens der Helferindustrie im Bereich des Familienrechts außerordentlich begrüßen?"

 

 

Der tragische Fall von Martin Sprinzl findet seine juristische "Aufarbeitung" und zynischen Abschluss.

http://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/buxtehude/panorama/sind-vaeter-bei-sorgerechtsstreitigkeiten-vor-gericht-menschen-zweiter-klasse-d98368.html

Zitiert:

"...alle gegen meinen Sohn erhobenen Vorwürfe (sind) haltlos ", sagt der Vater des Toten."Für Martin kam das zu spät."

Ein Verfahren, dass der Vater gegen die Richterin angestrengt habe, sei eingestellt worden.

Eine Erklärung dazu kann das Buxtehuder Gericht nicht abgeben.

Amtsgerichtsdirektor Dr. Norbert Aping, der selbst Familienrichter ist.

"Diese Fälle sind nicht-öffentlich  und daher kann ich mich dazu nicht äußern."

Er betont, dass einzig das Wohl des Kindes im Mittelpunkt stehe..."

Ach so!

Der Suizid des Vaters war nicht öffentlich.

Wenn der Tod des Vaters denn dem Kindeswohl dient ?!

 

"Der Gesetzgeber  hat das Kindeswohl in die Hände von Stümpern und Dilettanten gelegt:

Familiengerichte, Jugendämter und eine nur an Profit orientierte parasitäre Helferindustrie.

Redliche Väter werden von ihnen ausgegrenzt,  finanziell ruiniert und kriminalisiert. Zum "Wohle" des Kindes.

Wer Elternteile entsorgt ist Teil des Problems",meinte Gerald Emmermann bereits vor Jahren.

 

Wer sich seiner Verantwortung als Familienrichter mit rabulistischen  Phrasen entzieht ebenso, meint Papa Bolle.😈

 

 
Freitag war´s.
Auf dem Programm stand Renovierung.
Der Umgang mit Farbe, Pinsel und Farbroller am Stiel gehört nicht zu meinem täglichen Brot.
Die Sonne hatte sich bereits verabschiedet als ich endlich die wacklige Leiter gegen den bequemen Fernsehsessel eintauschen konnte.
Ich war fertig, k.o.  und froh.
Die Lohnzahlung bestand aus Nackenschmerzen.
Einen Bonus gab es auch.
Gut gekühltes Schwarzbier stand parat.

"Mister Glotzkowsky" lief sich warm.
Freitagabend und Fernsehen?
Heute war meine Frau die Herrin der Fernbedienung.
Bei Arte beendete sie ihr Zapping.

"Ich werde nicht schweigen" hieß der Fernsehfilm mit dem der Sender in die Primetime startete.

"Typischer Rosamunde-Frauen-Film" brubbelte ich und griff nach dem Laptop.
Ich halte mich für multitaskingfähig - zumindest beim sogenannten Wohlfühlfernsehen mit schönen bunten Bildern bei geringer Handlung.
Die Zeit mit Schwarzbier und Freitagabendfilm konnte ich zusätzlich für die Arbeit an meiner Homepage sorgerechtapartheid.de nutzen.

Wie der Film liegt auch der Focus meiner Website auf deutsche Geschehnisse der Nachkriegszeit.
Nun sind zwar die Jahre 1948/49 in Oldenburg nicht so leicht mit den Berlinern von 2003 bis 2017 zu vergleichen, doch staatliches Unrecht offenbart erstaunlich viele Parallelen.
Obwohl das Historienspiel und die gute schauspielerische Leistung der Hauptdarstellerin zunehmend meinen Blick vom Laptop zum Fernseher umleitete, muss ich wohl doch mehrfach, die für mich körperlich ungewohnte Malerei, das Schwingen von Pinsel, Rolle und Bürste, forderte seinen Tribut, in den Sekundenschlaf abgedriftet sein.

Gegen drei viertel Zehn blinzelte ich verschnarcht, sah die letzte Filmeinstellung und las die sich nach oben verschiebende Schrift:

"Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg und seine Abteilung für Familiensachen galt lange als "saubere", rechtstaatliche Einrichtung.

Erst 2067 kam durch die historische Aufarbeitung die Wahrheit ans Licht.

Am Familiengericht wurde Apartheit, die Trennung der Kinder von ihren Vätern, betrieben.

Mangelnde Qualifikation,  ideologische Willkür, brutale Gewalt und manifeste Verletzung von Artikel 1 GG ließ unzählige Kinder  das Trauma des Vaterverlustes erleiden. Eine unbekannte Zahl von Menschen fanden den finanziellen Ruin, erkrankten an seelischen Leiden und gingen in den Tod.

Richter und die Vertreter der Helferindustrie wurden nie für ihre Verbrechen belangt.

Seit 2070 erinnert eine Gedenkstätte an die grausamen Vorfälle...."

Hä ?!
2070.
Der Bildschirm des Laptops blieb dunkel.
Nun war ich doch etwas verdutzt.
2070 - ein Nachkiegsfilm?
Von jetzt auf gleich war ich putzmunter
Das Ende des Arte-Dramas sah gewiss anders aus.
Mich schien nur ein Traum gepackt und genarrt zu haben, aber "Ich werde nicht schweigen" ist ein guter Ansatz (nicht nur als Frauenfilm) gegen die Verdrängung staatlichen Unrechts, gegen die allgegenwärtige Apartheitpraxis der Familiengerichtsbarkeit  im Auftrag der systematischen Familienzerstörer, oder?!

Gegen die Eigenlobhudelei der Täter und Täterinnen hilft kein Schweigen.