OLG Brandenburg über den Unsinn bisheriger Sorgerechtszurückweisungen

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BlackList: Man muss nicht immer von jeder Einzelmaßnahme erwarten, sie müsse kriegsentscheidend sein.

Das Problem liegt darin, vom Familienunrecht betroffene Väter zu motivieren, sich zu wehren, indem sie laut und öffentlich werden.
Eins kommt zum Anderen. Steter Tropfen höhlt den Stein!

Der Anfang ist gemacht.
Nun kommt es darauf an, dass möglichst viele Väter, aber auch bspw. von rechtswidrigen Inobhutnahmen betroffene Mütter mitmachen.

Viele lassen sich zuviel gefallen.
Darin liegt das Übel. 

 

Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss v. 03.08.2015, 13 UF 50/15

Nun scheinen es einige Richter endlich begriffen zu haben.

 

Das gemeinsame Sorgerecht läßt sich vernünftigerweise nicht allein mit dem Hinweis verneinen, die Eltern seien heillos zerstritten, was eine gemeinsame Ausübung zum Wohle des Kindes unmöglich mache.

 

Das am wenigsten nachvollziehbare aller Argumente:

Allein die Tatsache, dass sie (die Eltern) hier sitzen und um das Sorgerecht oder um Umgang streiten, ist Beweis genug!

 

So -oder ähnlich- waren sich ja die meisten Familiengerichte in der Vergangenheit nicht zu dumm gewesen, den Antrag des Vaters, ihm die gemeinsame elterliche Sorge über seine Kinder zu erteilen, zurückzuweisen.

 

In der oben angeführten aktuellen Entscheidung hat nun der 4. Senat des OLG Brandenburg die bisherige -nach hiesigem Verständnis mehr als dumme Argumentation- mindestens relativiert:

 

Allein aus dem Antrag, gegen den Willen des anderen Elternteils eine gerichtliche Sorgezuordnung herbeizuführen, auf eine Zerstrittenheit zu schließen, die die für die gemeinsame Sorge geltende Vermutung erschüttert (so BeckOK-BGB-Veit, § 1626 a Rdnr. 46: „im Einzelfall“), führt zum einen die Bestimmungen der §§ 1626 a II 2 BGB und 155 a III, IV FamFG ins Absurde. Es wäre kein Verfahren mehr denkbar, in dem ohne nähere Nachforschungen und ohne Anhörungen die gemeinsame Sorge angeordnet werden könnte, weil stets nachzuprüfen wäre, ob allein die Erforderlichkeit eines streitigen Verfahrens auf eine entscheidungserhebliche Zerstrittenheit hindeutet. Zum anderen sind typische Fälle in ausreichender Variantenbreite denkbar, die den Antrag erforderlich werden lassen, weil der andere Elternteil aus nicht anerkennenswerten Gründen die Sorgeerklärung verweigert (Staudinger-Coester, § 1626 a Rdnr. 95 f., 118).

 

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  • Ändern wird sich aber nichts. Solange man solche Sätze zu lesen bekommt.

    Dabei ist meiner Ansicht nach vollkommen unerheblich, wer von beiden Elternteilen möglicherweise Schuld an dieser Entwicklung haben könnte.
    Also mit anderen Worten, wir diskriminieren auch weiterhin einen Elternteil, weil der andere eben mal nicht will.
    Solche extrem dämliche Sätze verfasst natürlich ein Verfahrenspfleger, anstatt seine Aufgabe zum wohle des Kindes nach zu kommen

  • Und doch geben einige Passagen Anlass zu hoffen, es werde sich bald etwas ändern.
    Denn in dieser Deutlichkeit habe ich die Interpretation des Gesetzes noch nie gelesen.

  • Die zwischen Vätern und Kindern praktizierte Apartheid,stellt wohl das größte Skandalon unserer wohlständigen Gesellschaft dar. (Raoul Schrott)

    Die deutsche Sorgerechtapartheid bleibt bestehen. Sie wurde rabulistisch aktualisiert und (für die nächsten hundert Jahre ?) erneut in Beton gegossen.
    Die Beantragung der Herstellung/Begründung der gemeinsamen elterlichen Sorge ist und bleibt eine Diskriminierung - auch und besonders mit der gelobten Entscheidung.
    Ein auf Diskriminierung basierendes Gesetz kann klug oder dumm interpretiert werden - das Aussondern, Herabsetzen und Ungleichbehandeln besteht fort.

  • Die deutsche Sorgerechtapartheid bleibt bestehen.

    Natürlich!
    Solange Mütter -auch Kreidekreismütter- das Sorgerecht automatisch ab Geburt innehaben und -nicht verheiratete- Väter ihre Beteiligung daran erst beantragen müssen, werden sie und die gemeinsamen Kinder faktisch (allerdings nicht rechtlich!) diskriminiert.
    Schlimm genug!

    Allerdings läßt sich diese Diskriminierung ex nunc beheben, was bislang jedenfalls trotz Sorgerechtsreform nur ausnahmsweise durchsetzbar war, weil die ratio legis des neuen 1626a BGB von mütterfreundlichen oder dummen Familiengerichten und -senaten unterlaufen und mißachtet wurde.

    Hier könnte die Entscheidung des OLG Br'burg eine Zäsur bewirkt haben.
    Man darf auf den BGH gespannt sein, ob er -wenn vielleicht nicht in diesem Verfahrenszug, so doch bestimmt in kommenden- die Auslegung der brandenburgischen Richter bestätigt.
    Obwohl der BGH uns Vätern nicht gerade wohlgesonnen zu sein scheint, besteht wegen der guten und überzeugenden Ausführungen des OLG Hoffnung.

  • Sie hat gemeint, die massiven Spannungen zwischen den Eltern machten eine Kommunikation unmöglich, die zur Ausübung der gemeinsamen Sorge erforderlich sei. Das zeige die Ausübung der gemeinsamen Sorge für das ältere Kind. Sie erhalte keine Informationen und werde vom Antragsteller ausgegrenzt. Der Antragsteller blockiere die Kommunikation.


    Das ist die einzige Begründung die sie haben und die sich in jedem Sorgerechtstreit täglich widerholt.

    Die Lösung ist ganz einfach. Wer das Sorgerecht nicht teilen möchte, muss eben auf das Sorgerecht verzichten.

    Die Beantragung der Herstellung/Begründung der gemeinsamen elterlichen Sorge ist und bleibt eine Diskriminierung

    Richtig ohne Väter wären auch keine Kinder da. Diesen Aspekt scheint man zu vergessen.

  • Gast - Gordon

    Melden

    Wenn sich etwas ändert, dann eher dass die Sorgerechtsantragspflicht auch für verheiratete Väter eingeführt wird.
    Oder eine Antragspflicht für das Wahlrecht. Väter könnten ja Parteien wählen die gegen die Interessen von Müttern (Kindern) sind.

  • Wenn Wahlen etwas verändern würden, dann hätte man sie ohnehin längst abgeschafft!
    :p

  • Nach einem Telefonat (schon vor Wochen) mit dem OLG Brandenburg teilte dieses mit, dass (zum damaligen ZtPkt) die Zustellfristen noch nicht abgelaufen waren und so nicht sicher ausgeschlossen werden könne, ob Rechtsbeschwerde eingelegt werde.
    Das AG/ FamGericht Perleberg erteilt Auskünfte nur auf schriftlich begründete Anfragen (über die der AG Direktor entscheidet).
    Datenschutz oder Verwaltungsformalismus?

    Hoffen wir alle, dass die Bearbeitung der großen Zahl der Asylbewerber unbürokratischer erledigt werden kann ... !

  • Gast - Sunnyenergy

    Als Antwort auf: Gerald Emmermann Melden

    Gibt es dazu Updates? Wäre ja nicht ganz unwichtig...

  • nein, ich gehe davon aus, dass Rechtsbeschwerde nicht eingelegt wurde ..
    und warte im eigenen Sorgerechtsverfahren auf eine Entscheidung des OLG zur nicht bewilligten VKH, damit es weitergehen kann.

   
© ALLROUNDER

Bolles Newsflash


Es kann auch prägnant, einfach, kurz und verständlich formuliert werden.

Hier zum Nachlesen die Big Five der vom Väter-Netzwerk.de an die künftige Regierungskoalition gerichteten Forderungen:

1 Wechselmodell zum Regelfall erklären

2 Konsequente Durchsetzung des Umgangsrechts

3 Gemeinsames Sorgerecht ab Geburt

4 Qualitätsstandards im Familienrecht

5 Mediation vor kindschaftsrechtlichen Verfahren

Eine Reihenfolge der Postulate erscheint mir nicht zwingend vorgegeben, u.a. weil eine (vernünftige) Mediation die Gleichheit der Eltern vor dem Gesetz, dem Mediator, den Jugendamtlern, den Richtern und den sonstigen Familienkonfliktlösern erfordert.

Zuvörderst gilt:

Weg mit der Sorgerechtapartheid  !

Gemeinsames Sorgerecht von Anbeginn und ohne Wenn und Aber ist nicht alles.

Aber ohne Gleichheit der Eltern durch gemeinsame Obsorge ist alles nichts.

 

 

scheint ein im Familienrecht notwendiger Hinweis zu sein, so wie einst als es noch wenige private Telefonanschlüsse gab und diese Aufforderung, oft ergänzt durch den Hinweis  Nimm Rücksicht auf Wartende, Münzfernsprecher zierte, weil kein Zeittakt für Ortsgespräche galt.

Wer das zweifelhafte Glück hat Gegenstand eines familienpsychologischen Gutachtens zu sein wird den Spruch Fasse dich kurz mit dem Hinweis Denk an die die das Lesen müssen verbinden.

Kein Richter liest hundert Seiten gequirlte Klugheit geldheischender Scharlatane mit dubiosen Psycho-und anderen Titeln, obwohl er die Sülze in Auftrag gab.

Dem sogenannten Kindeswohl sind diese narrativen Elaborate, die auf Spekulationspsychologie, Ideologie und Einteilung der Eltern in gut und schlecht beruhen, abträglich, weil sie einen Zustand beschreiben wie er war und die Lösung des Familienkonflikts allein aufgrund des Zeitverlustes durch die Papiererstellung des Gutachtens verhindern.

Es wird viel geschrieben im deutschen Familienrecht.

Gewiß ist manch Gutes, Durchdachtes, Fundiertes, Schlaues dabei und es werden viele Buchstaben dauerhaft in Papier "gegossen".

Wer schreibt bleibt?

In familiengerichtliche Verfahren betreffend den Umgang und die gemeinsame elterliche Obsorge vom Gericht bestellte "Sachverständige" als Gutachter erwecken mit dem Beschreiben von Papier den Eindruck eines sinnhaften Tuns.

Für die Lösung des Elternkonflikts ist diese Tätigkeit sinnfrei.

Die Fragen bleiben indes.

Wer liest das Niedergeschriebene und was ändern viele Worte und Worthülsen die mit ihrem Papier vergrauen?

Nun hat der größte deutsche Väterverein, eine Interessengemeinschaft die sich als Aufbruch für Kinder versteht, eine Stellungnahme zum Evalationsbericht der Bundesregierung zum Mediationsgesetz von 2012 veröffentlicht.

Neun Seiten Umfang und als PDF herunterzuladen.

Eine Fleißarbeit, etwas Hirn, viel Altbekanntes und fromme Wünsche sowie für den der sich durch das Schriftstück gequält hat ein Fazit:

" Wir würden eine Ausweitung der Mediation im Bereich des Familienrechts außerordentlich begrüßen.

...

Wir sind gerne bereit, unsere Erfahrungen und Ideen in den angekündigten Diskussionsprozess mit einzubringen."

Nun kann zunächst dahingestellt bleiben mit wen und mit welcher Regierung, mit dem Justizministerium oder dem Superministerium für alle außer Väter, der Väteraufbruch reden will und was gar das Ziel sein könnte.

Geredet wurde oft, nur nie auf gleicher Augen-, Lobby- oder Ideologieebene, quasi genau so wie im Familiengerichtssaal.

Eine VAFK-Stellungnahme zu einem Gesetz das sich, wie die halbgare Sorgerechtsreform vom Mai 2013 u.a. rabulistische Kuriositäten und politische Kabinettstückchen made in germany, kurz und knapp als weiterer familienpolitischer Flop bezeichnen lässt, ist populistisch und überflüssig.

Kluger Schein vermag auch beim Väteraufbruch das Wesen nicht dauerhaft zu übertünchen, weil Nutzen oder Erfolge familiärer Konfliktlösungen durch Mediation so wissenschaftlich belegt sind wie das neuzeitliche Gender Mainstreaming, so unbestimmt wie der juristische Kunstbegriff vom Kindeswohl.

Im Familienrecht wird durchwegs gegaukelt, doch statt die Interessen von Vätern zu vertreten werden diese von ihrem größten bundesweiten Verein mit Trugbildern von  Engagement hinters Licht geführt, vertröstet auf eine Zeit in der die Kindheit und Jugend ihrer entfremdeten Kinder Vergangenheit ist. 

Ein weiterer Ausbau der parasitären Helferindustrie und ein Anbiedern bei Mutterkultlern ist sicher nicht der Weg um das jahrzehntelange Familienunrecht und die staatlich geförderte Familienzerstörung zu beenden und die Praxis der Sorgerechtapartheid  und die Ungleichbehandlung der Eltern endlich auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen.

"Wir würden eine Ausweitung des Wirkens der Helferindustrie im Bereich des Familienrechts außerordentlich begrüßen?"

 

 

Der tragische Fall von Martin Sprinzl findet seine juristische "Aufarbeitung" und zynischen Abschluss.

http://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/buxtehude/panorama/sind-vaeter-bei-sorgerechtsstreitigkeiten-vor-gericht-menschen-zweiter-klasse-d98368.html

Zitiert:

"...alle gegen meinen Sohn erhobenen Vorwürfe (sind) haltlos ", sagt der Vater des Toten."Für Martin kam das zu spät."

Ein Verfahren, dass der Vater gegen die Richterin angestrengt habe, sei eingestellt worden.

Eine Erklärung dazu kann das Buxtehuder Gericht nicht abgeben.

Amtsgerichtsdirektor Dr. Norbert Aping, der selbst Familienrichter ist.

"Diese Fälle sind nicht-öffentlich  und daher kann ich mich dazu nicht äußern."

Er betont, dass einzig das Wohl des Kindes im Mittelpunkt stehe..."

Ach so!

Der Suizid des Vaters war nicht öffentlich.

Wenn der Tod des Vaters denn dem Kindeswohl dient ?!

 

"Der Gesetzgeber  hat das Kindeswohl in die Hände von Stümpern und Dilettanten gelegt:

Familiengerichte, Jugendämter und eine nur an Profit orientierte parasitäre Helferindustrie.

Redliche Väter werden von ihnen ausgegrenzt,  finanziell ruiniert und kriminalisiert. Zum "Wohle" des Kindes.

Wer Elternteile entsorgt ist Teil des Problems",meinte Gerald Emmermann bereits vor Jahren.

 

Wer sich seiner Verantwortung als Familienrichter mit rabulistischen  Phrasen entzieht ebenso, meint Papa Bolle.😈

 

 
Freitag war´s.
Auf dem Programm stand Renovierung.
Der Umgang mit Farbe, Pinsel und Farbroller am Stiel gehört nicht zu meinem täglichen Brot.
Die Sonne hatte sich bereits verabschiedet als ich endlich die wacklige Leiter gegen den bequemen Fernsehsessel eintauschen konnte.
Ich war fertig, k.o.  und froh.
Die Lohnzahlung bestand aus Nackenschmerzen.
Einen Bonus gab es auch.
Gut gekühltes Schwarzbier stand parat.

"Mister Glotzkowsky" lief sich warm.
Freitagabend und Fernsehen?
Heute war meine Frau die Herrin der Fernbedienung.
Bei Arte beendete sie ihr Zapping.

"Ich werde nicht schweigen" hieß der Fernsehfilm mit dem der Sender in die Primetime startete.

"Typischer Rosamunde-Frauen-Film" brubbelte ich und griff nach dem Laptop.
Ich halte mich für multitaskingfähig - zumindest beim sogenannten Wohlfühlfernsehen mit schönen bunten Bildern bei geringer Handlung.
Die Zeit mit Schwarzbier und Freitagabendfilm konnte ich zusätzlich für die Arbeit an meiner Homepage sorgerechtapartheid.de nutzen.

Wie der Film liegt auch der Focus meiner Website auf deutsche Geschehnisse der Nachkriegszeit.
Nun sind zwar die Jahre 1948/49 in Oldenburg nicht so leicht mit den Berlinern von 2003 bis 2017 zu vergleichen, doch staatliches Unrecht offenbart erstaunlich viele Parallelen.
Obwohl das Historienspiel und die gute schauspielerische Leistung der Hauptdarstellerin zunehmend meinen Blick vom Laptop zum Fernseher umleitete, muss ich wohl doch mehrfach, die für mich körperlich ungewohnte Malerei, das Schwingen von Pinsel, Rolle und Bürste, forderte seinen Tribut, in den Sekundenschlaf abgedriftet sein.

Gegen drei viertel Zehn blinzelte ich verschnarcht, sah die letzte Filmeinstellung und las die sich nach oben verschiebende Schrift:

"Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg und seine Abteilung für Familiensachen galt lange als "saubere", rechtstaatliche Einrichtung.

Erst 2067 kam durch die historische Aufarbeitung die Wahrheit ans Licht.

Am Familiengericht wurde Apartheit, die Trennung der Kinder von ihren Vätern, betrieben.

Mangelnde Qualifikation,  ideologische Willkür, brutale Gewalt und manifeste Verletzung von Artikel 1 GG ließ unzählige Kinder  das Trauma des Vaterverlustes erleiden. Eine unbekannte Zahl von Menschen fanden den finanziellen Ruin, erkrankten an seelischen Leiden und gingen in den Tod.

Richter und die Vertreter der Helferindustrie wurden nie für ihre Verbrechen belangt.

Seit 2070 erinnert eine Gedenkstätte an die grausamen Vorfälle...."

Hä ?!
2070.
Der Bildschirm des Laptops blieb dunkel.
Nun war ich doch etwas verdutzt.
2070 - ein Nachkiegsfilm?
Von jetzt auf gleich war ich putzmunter
Das Ende des Arte-Dramas sah gewiss anders aus.
Mich schien nur ein Traum gepackt und genarrt zu haben, aber "Ich werde nicht schweigen" ist ein guter Ansatz (nicht nur als Frauenfilm) gegen die Verdrängung staatlichen Unrechts, gegen die allgegenwärtige Apartheitpraxis der Familiengerichtsbarkeit  im Auftrag der systematischen Familienzerstörer, oder?!

Gegen die Eigenlobhudelei der Täter und Täterinnen hilft kein Schweigen.