Rechtsprechung zum gemeinsamen Sorgerecht

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So funktioniert Apartheid !

www.sorgerechtapartheid.de

 

zur weiteren Gegenvorstellung v. 25.01.2016 und der erneuten Zurückweisung bitte nach unten scrollen

 

"Wenn es der deutschen Familiengerichtsbarkeit erlaubt ist, mit solch dreister Mutwilligkeit, wie sie sich in diesem, meinem Sorgerechtsantrag vorgeschalteten Verfahrenskostenhilfeverfahren manifestiert, Umgangs- und Sorgerrechtsverfahren zu unterdrücken, dann werden elementare Rechtsstaatlichkeitsprinzipien nicht bloß gefährdet und verletzt, sondern vorsätzlich ausgehebelt.

Dann empfehlen wir den dadurch benachteiligten Vätern, das Wohl ihrer Kinder außerhalb der Rechtsordnung, allenfalls unter Berufung auf Art. 20 Abs. 4 GG, durchzusetzen.

Dann ist das Kindeswohl auf dem Hauptbahnhof von Palermo besser aufgehoben, als in Verfahren vor deutschen Familiengerichten oder deutschen Jugendämtern und der von ihnen eingeschalteten profitorientierten Helferindustrie.  

Dann läßt sich das Kindeswohl zuletzt mit einem Kantholz besser schützen als mit Paragraphen!"

 

Auf elterliche Kommunikationsdefizite bezieht sich die deutsche Familienrechtsprechung (mit Ausnahme des brandenburgischen Oberlandesgericht), wenn es darum geht, Vätern das gemeinsame Sorgerecht vorzuenthalten. Damit unterläuft man natürlich auch die ratio legis des aufgrund der Entscheidung des EuGHMR neugefassten § 1626a BGB.

 

Ein einmal gerichtlich zurückgewiesener Sorgerechtsantrag unterliegt hinsichtlich seiner Abänderung nämlich den Voraussetzungen des § 1696 BGB. Und die sind einschränkender!

 

Das kann man durchaus als juristischen Taschenspielertrick bezeichnen. Spätestens nach einem einmal zurückgewiesen Sorgerechtsantrag, kann der EuGHMR der deutschen Familiengerichtsbarkeit nach wie vor den Buckel runterrutschen.

 

Nachdem mir auch von der Rechtsmittelinstanz keine Verfahrenskostenhilfe bewilligt wurde, habe ich mit nachstehender GEGENVORSTELLUNG noch einmal  auf die Einhaltung von Recht und Ordnung, Art. 20 Abs. 3 GG, gedrängt. 

 

 


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"Die Ausführungen zum Umgangsverfahren sind für das hiesige Sorgerechtsverfahren unerheblich",

schreibt Frau Dr. Fritze in ihrer Begründung des unten stehenden Gegenvorstellungsbeschlusses.

Ja, wenn dem so ist, dann bleibt die Frage, warum die in der Vergangenheit liegenden und erledigten Verfahren (es ging darin zu 90% um die Begründung und Durchsetzung von Umgangsrechten) überhaupt als Grund für elterliche Kommunikationsdefizite angeführt wurden und der gemeinsamen Ausübung des elterlichen Sorgerechtes entgegenstehen sollen?!

Die Beendigung solchen "Streites" ist offensichtlich kein "triftiger Grund" i.S.d. § 1696 BGB.
Das bedeutet: Hat sich die Kindsmutter erst einmal erfolgreich mit dem Vater der gemeinsamen Kinder gestritten, dann bedarf es für künftige Sorgerechtsanträge keiner weiteren Begründung mütterlicherseits, um den Antrag leer laufen zu lassen.

Unverständlich ebenso, dass auch der Kindeswille einer inzwischen herangewachsenden Jugendlichen nicht zählt.

Die Berücksichtigung des Kindeswillen ist im Umgangsverfahren des Gert Bollmann von erheblicher Bedeutung, um gegen den Vater entscheiden zu können.
Seine Nichtbeachtung ermöglicht im Sorgerechtsverfahren des Gerald Emmermann das gleiche Ergebnis.

Das zu erklären ist Frau Doktor leider schuldig geblieben.
Für das, was man nicht gewähren will, ist der Kindeswille ganz offensichtlich frei verfügbar: 
Ist das immerhin jugendliche Kind gegen Umgang, dann ist sein Wille erheblich.
Ist das jugendliche Kind für ein gemeinsames Sorgerecht, dann ist sein Wille unerheblich.

Klar: es kommt immer auf den konkreten Einzelfall an.
Aber der muss dann auch individuell geprüft werden!!!

Hat Frau Doktor die Ausführungen ihrer Kollegen beim brandenburgischen Oberlandesgericht nicht gelesen oder bloß nicht verstanden?

Oder liegt der Grund für die mehr als oberflächliche Begründung ihres Gegenvorstellungsbeschlusses darin, den ihr gestellten Fragen auszuweichen?

Wenn es der deutschen Familiengerichtsbarkeit erlaub ist, mit solch dreister Mutwilligkeit Sorgerechts- und Umgangsrechtsverfahren zu unterdrücken, dann werden elementare Rechtsstaatlichkeitsprinzipien nicht bloß gefährdet, sondern vorsätzlich ausgehebelt.

Dann empfehlen wir den dadurch benachteiligten Vätern, das Wohl ihrer Kinder (oder die Abwendung deren Gefährdung) außerhalb der Rechtsordnung, allenfalls unter Berufung auf Art. 20 Abs. 4 GG, durchzusetzen.

"Knüppel aus dem Sack" oder staatlich institutionalisierte Kindeswohlkriminalität !
Armes Deutschland!
Arme Kinder!

 


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weitere Gegenvorstellung 


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erneute Zurückweisung:

 


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Damit dürfte sich der Vorgang für dieses Mal vorerst wieder erledigt haben:

Mama bekommt weiterhin keinen Unterhalt und mein Kind wird von mir "nur" in Angelegenheiten unterstützt, die nicht der Kindsmutter zugute kommen.

Auf die Frage, warum sich ihre Mutter so sehr gegen eine Selbstverständlichkeit sträubt und lieber auf alle, mithin auch finanziellen Vorteile verzichtet, antwortet meine Tochter:

Ihre Mutter müsste bei gemeinsamen Sorgerecht erst mich um Erlaubnis fragen, wenn bspw. anläßlich eines Unfalles schnelle ärztliche Maßnahmen (Operation) getroffen werden müssten.

Und

ich könnte dann -bei gemeinsamen Sorgerecht- ggf durchsetzen, dass meine Tochter künftig bei mir wohnen soll.

Sind das Argumente?

Natürlich! Das sind die Argumente einer dummen Mutter, die sich offensichtlich von Dummen beraten lassen hat.

Und aus Dummheit heraus werden meiner Tochter alle Vorteile einer gemeinsamen elterlichen Erziehung vorenthalten, um die es dem Oberlandesgericht Hamm scheinbar aber gar nicht geht.

Denn das fördert die Sorgerechtsapartheid, weil es angeblich nachteilige Auswirkungen aufgrund eines gemeinsamen Sorgerechtes verhindern will.

Es macht uns Väter so zu familienrechtliche Verhaltensstörer und denkt ernsthaft(?) -das betrifft jetzt die richterliche Naivität- das die Verhinderung der vom Gericht zu erwartenden/ spekulativen Nachteile gegenüber den reellen Vorteilen überwiegt.

Eine Logik, die vernunftbegabten Menschen wohl nur schwer vermittelbar sein dürfte. 

Freu' Dich, Familiengerichtlein du hast erreicht, was Du verhindern zu wollen vorgibst:

                                                                                                            Der Kampf geht weiter! 

 

Hier könnte auch der Passus des Familiengerichts Tempelhof-Kreuzberg, mit dem Gert Bollmann der Umgang mit seiner Tochter verwehrt wird, in leicht abgeänderter Fassung gelten: 

Hinzu kommt, dass das Gericht es weiterhin nicht verstanden hat, dass es neben der rein rechtlichen Dimension, eine weitere viel wichtigere Dimension, nämlich die zwischenmenschliche gibt, die von ihm [dem Gericht] mehr fordert als die Verhinderung des Sorgerechtes eines Vaters.

Sie erfordert Einfühlungsvermögen und Respekt vor der Persönlichkeit und dem Willen des heranwachsenden Kindes, dessen Interessen insbesondere Gerichte zu beachten haben.

 

 

 

 

   
© ALLROUNDER

Bolles Newsflash

In der Epoche des Übergangs vom naiven orwellschen Zeitalter in die blühende Justizära ministerieller maasscher Hochkultur dilettantischen Aktionismus und umfassender Zensurbestrebungen können sich Freunde gepflegter Spiel-und Rateshows auf eine neue und innovative Form der staatlichen TV-Unterhaltung freuen.

Das geflügelte Wort oder besser formuliert die geflügelte Frage "Ist das Kunst oder kann das weg?" wird in der Maasschen Zeitrechnung umgewandelt in das Motto  "Muss das weg oder ist es (politisch) korrekt? "
In einer neuen Rateshow des Staatsfernsehens treten Vertreter aus dem Justizministerium, Mitarbeiter von Messengerdiensten wie Hoccer, Threema, WhatsApp und Facebook sowie ein zufällig ausgewählter Zuschauer in den spielerischen Wettstreit um die Einhaltung und Umsetzung von Zensurvorgaben gemäß dem herrschenden Mainstream.
                                                                                                  Winner is the best censor.
Als Aperitif zur Anregung und Vorfreude auf den neuen Quiz und die künftige Rechtsprechungspraxis der deutschen Richterschaft unter Anleitung vom Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz im Kabinett Merkel III, Herrn Heiko Josef Maas, hier eine erste Spielfrage die mit A,B,C oder D zu beantworten ist.
Ist das folgende Zitat:
„Der Unterschied zwischen Ihnen und Roland Freisler liegt in Folgendem: Während Roland Freisler im Gerichtssaal schrie und tobte und überhaupt keinen Wert darauf legte, das von ihm begangene Unrecht in irgendeiner Weise zu verschleiern, gehen Sie den umgekehrten Weg: Sie haben sich ein Mäntelchen umgehängt, auf dem die Worte „Rechtsstaat“ und „Legitimität“ aufgenäht sind. Sie hüllen sich in einen Anschein von Pseudolegitimität, die Sie aber in Wahrheit in keiner Weise für sich beanspruchen können. Denn in Wahrheit begehen Sie – zumindest in diesem vorliegenden Justizskandal – genauso schlicht Unrecht, wie es auch Roland Freisler getan hat. So betrachtet ist das Unrecht, das Sie begehen noch viel perfider, noch viel abgründiger, noch viel hinterhältiger als das Unrecht, das ein Roland Freisler begangen hat: Bei Roland Freisler kommt das Unrecht sehr offen, sehr direkt, sehr unverblümt daher. Bei Ihnen hingegen kommt das Unrecht als unrechtmäßige Beanspruchung der Begriffe Rechtsstaatlichkeit und Demokratie daher: Sie berufen sich auf die Begriffe Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, handeln dem aber – zumindest in dem vorliegenden Justizskandal – zuwider.“
 
A - die Beschreibung der Tätigkeit einer Familienrichterin,
B - ein erfüllter Straftatbestand Beleidigung,
C - Hasssprache oder
D - eine zulässige, jedermann zustehende Meinungsäußerung ?
 
Was tippen Sie? A, B, C oder D ?
 
Ergänzung:
Das Fernsehquiz zur Löschung und Strafverfolgung von Postings auf Social-Media-Plattformen "Muss das weg oder ist es korrekt?" gibt es natürlich (noch) nicht.
Das angeführte Zitat indes schon.
 
Ihr Vertrauen in die Bratenwender der Gesetze (sofern Sie je eins Ihr eigen nannten) wird wachsen, oder auch nicht?!
Bitte nicht nachmachen und schon gar nicht einer Kreidekreismutter die Möglichkeit einräumen sich beleidigt fühlen zu können.
Eine Kinderschänderin gar mit der Formulierung "Schlimmer als Magda Goebbels" zu bezeichnen ist gewiß unangebrachter als ein Gericht "schlimmer als Roland Freisler" zu bezeichnen. 
 
In diesem Sinne.Sarkasmusmodus aus!

Was nützen unseren Kindern die schönsten Gesetze wenn sich niemand für ihr Wohlergehen interessiert?


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Unspektakulär und fast unbemerkt erfolgte vor einiger Zeit die Staffelstabübergabe bei der Initiative gegen familienfeindliche Väterbenachteiligung.

Das Impressum der Website Väterwiderstand.de weist einen neuen Domaininhaber aus.

Gerald Emmermann, der jahrelang den Widerstand prägende und von Kindeswohlfrevlern und Maulhelden oft angegriffene "Aktivposten" zog sich in die zweite Reihe (nicht auf das Altenteil) zurück.
 
Nachdem die Startseite der Homepage des Väterwiderstandes in den vergangenen Monaten den Eindruck von Agonie vermittelte steht die Frage im Raum, ob das Feld gut bestellt war/ist oder ob ein Paradigmenwechsel erfolgt weg von dem Selbstverständnis wie es auf der Seite " Wer wir sind" von Wolfgang Hansen formuliert wurde.
 
Seit März dieses Jahres habe ich auf Väterwiderstand.de eine Kolumne, eine eigene Gastseite, "Bolles Gastseite".
Ich finde das toll, weil die von mir in einer Ein-Mann-Performance betriebene Homepage Sorgerechtapartheid.de in wesentlichen Zielsetzungen mit denen des Widerstandes übereinstimmt und eine beiderseitige "Befruchtung" zum Nutzen der Websitebesucher möglich erscheint; user, bei denen es sich zumeist um vom Familienunrecht betroffene Väter handelt die der massiven psychologischen Kriegsführung der Familienzerstörungsindustrie gegen sie und ihre Kinder ausgesetzt sind.
Und so ist bereits die Existenz von http://väterwiderstand.de ,
http://sorgerechtapartheid.de,
http://inobhutnahmen.de u.v.a. eine Form von Widerstand gegen staatlich organisierten Kindeswohlfrevel, gewohnheitsmäßiger Rechtsbrüche , Männerbashing und der genderfeministischen Ideologie von der Trennung der Kinder von ihren Vätern, der Entsorgung des männlichen Elternteils und seine Degradierung zum ewigen Zahlesel.
 
"Bolles Gastseite" beim Väterwiderstand ist aber nicht der Väterwiderstand.
Das meiner Kolumne inclusive Konterfei auf der Startseite derart viel und zentral Platz eingeräumt wird mag schmeichelhaft sein, entspricht indes keineswegs ihrer Rolle und Bedeutung.

Wo ist eigentlich das markante und bei der parasitären Helferinnenindustrie durchaus bekannte Logo des Väterwiderstandes verblieben?
Warum können Beiträge auf der Startseite nicht mehr kommentiert werden?
 
Der jüngste Beitrag, die Einstellung einer netten Broschüre ohne jedweden Kommentar seitens VW fordert geradezu ein Interpretieren und Auslegen heraus, weil das hier veröffentlichte Werk so informativ ist wie Verlautbarungen des BMFSFJ, des Bundesforum Männer, des VAFK mit seinem VBM, des VAMv und sogar manchmal Artikel von Leutnant Dino.
 
Was hat die (sogar kostenfreie) unkommentierte Wiedergabe derartigen Papiers noch mit Widerstand gegen die Familienunrechtspraxis gemein?
Es kann nicht schaden wenn es gelesen wird?
Die Leute müssen ihre Rechte kennen um zum Widerstand bewegt zu werden?
 
Ich meine:
Vom Unrecht Betroffenen ist die Zeit nicht zu stellen.
Ebenso müssen ihnen keine Rechte zur Kenntnis gebracht werden von deren Papiercharakter sie soeben am eigenen Leib erfahren mussten. 
Ich empfinde das unter der anheimelnd und romantisch verklärten Überschrift "Löweneltern" veröffentlichte Projekt, welches offensichtlich vorrangig von intakten Familien mit funktionierender Elternschaft ausgeht, als Verhöhnung, weil ich die Diskrepanz zwischen Geschriebenen und Tatsächlichem erlebt habe.

Jugendamtler habe ich nur mütterzentriert erlebt.
Kindeswohl ist eine hohle Phrase.
Umgangsrecht eine unbestimmte juristische Konstruktion für Veitstänze in Familiengerichtssälen
Vom Gericht bestellte und somit abhängige Beistände für meine Tochter erlebte ich durchweg als Parteiverräterinnen, als Lügner und Demagogen.
Eigene Anwälte agierten faul während Mietmäuler der Mutter ungestört Benzin ins Feuer gießen durften.
Bei den vier Gutachtern die ich erleiden musste weiß ich nicht zu sagen wer von ihnen der größere Scharlatan war und bei den dutzenden Richterinnen die in meiner Sache Papier beschrieben haben war das "Bratenwenden der Gesetze" stets zu Ungunsten des Vaters gewohnheitsmäßige Routine.
Die Justiz geriert sich ungeniert als Systemhure.

Das umfassende Rollback des Cochemer Modells ist schon lange her.
Und der Abgang der bislang größten Fehlbesetzung an der Spitze des BMFSFJ, das vorläufige Ende für das #TeamManuSchwesig, ist ebenso kein Grund zur Freude, weil es immer schlimmer kommen kann. Unqualifizierte Feministinnen und Parteikader wie Heiko Josef Maas u.a.  der parteiübergreifenden Genderfraktion gibt es zuhauf.
 
Wer sich über die aktuelle Situation im Familienrecht informieren will kann dies u.a. hier machen
oder hier
jedoch nicht beim Väterwiderstand.de. Wieso Weshalb Warum - Wer nicht fragt...
 
Vielleicht sollte auf der VW-Startseite ein Hinweis auf diesen Beitrag gegeben werden und die Möglichkeit zum Kommentieren freigegeben werden.
 

 


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Elternrechte gegenüber dem Jugendamt

 


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