Entmietung mit Methode

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Die "Schweinereien" (so muss man willkürliche juristische Fehlleistungen wohl nennen) passieren nicht nur im Familienrecht, wo nicht verheiratete Väter belastet und benachteiligt und wo deren Kinder sorgerechtlich diskriminiert werden. An Neutralität der Familiengerichte glaubt mittlerweile kein nicht verheirateter Vater mehr, der um Umgang, insbesondere um das gemeinsame Sorgerecht seiner Kinder kämpft. Daran hat auch die gesetzliche Neuregelung des § 1626a BGB nichts geändert. Das mag einerseits am Intellekt unserer Familienrichter und Richterinnen liegen. Mit "Dummheit" ließe sich Vieles erklären. Sie rechtfertigt aber keinen Kindeswohlfrevel und keine Gesetzesmißachtung.

Wer als Familienrichter/in wegen Zerstrittenheit der Eltern Müttern das alleinige Sorgerecht zuspricht, obwohl dem einfältigsten Deppen klar sein müßte, dass elterlicher Streit und Kommunikationsblockaden zu mütterlicher Verfahrenstaktik gehören, hat nicht nur seinen Beruf verfehlt, sondern verletzt vorsätzlich das unter dem Schutz des Gesetzes stehende Kindeswohl.

Familienstreitereien können aber auch andere Ursachen und andere Folgen haben, wie der aktuelle Fall "Mollath", ein Justizspektakel aus Bayern, eindrucksvoll beweist.
Viel mehr als juristische Inkompetenz oder Willkür und gutachterliches "Papperlapapp" bedurfte es nicht, um einen offensichtlich unbescholtenen Bürger sieben Jahre in die "Anstalt" zu bringen!

Hier ein weiterer Fall willkürlicher Rechtsbeugung.
Die ARD berichtet über aus diesseitiger Sicht kriminelle Mieter-Entsorgungs-Methoden in Berlin.
Nachdem das Amtsgericht im Sinne der geschundenen und tyrannisierten Mieter entschieden hatte, wird der Beschluss im Rechtsmittelverfahren von Richterin Regine Paschke, Zivilkammer 63, berliner Landgericht abgeändert.

Frau Richterin ist -dass scheint mittlerweile im deutschen Rechtswesen nicht mehr untypisch- nicht nur als Richterin tätig, sondern verdient sich "nebenbei" noch ein paar Piepen. Das Salär einer "Richterin am Landgericht" scheint ihren Bedürfnissen nicht angemessen.

Wo?
In der Verbandszeitung "Das Grundeigentum" ist sie Stammautorin und hat seit vielen Jahren eine eigene Kolummne.Dort beschreibt sie in ihren Artikeln, wie man am Besten die Miete steigern kann und gibt Anleitungen zu optimalen Verfahrensweisen mit maximalen Erhöhungschancen.
Sie hält zudem Seminare für Vermieter: "Was Vermieter wissen sollten!"

Kurz:
Frau Richterin gibt Vermietern außergerichtlich Ratschläge, wie diese sich mietrechtlich gegenüber ihren Mietern durchsetzen können!

Und sie entscheidet -wer würde jetzt noch anderes erwarten- gegen die Mieter!

Hier gehts zum Bericht in die ARD-Mediathek:
http://www.ardmediathek.de/das-erste/reportage-dokumentation/miete-rauf-mieter-raus?documentId=16460516

 

„Wenn man den Eindruck hat, ein Richter sei nicht neutral, kann man einen Befangenheitsantrag stellen“, äußert sich der Sprecher der Zivilgerichte, Ulrich Wimmer gegenüber dem Tagesspiegel Berlin. Er will den konkreten Fall nicht kommentieren, relativiert aber: „Wenn Frau Paschke bei Seminaren die Rechtslage darstellt, muss das nicht heißen, dass sie einer Seite besonders gewogen ist.“

Weiteres Material auf YouTube:

 

Anmerkung:

Neben der Option einer Richterablehnung empfiehlt Väterwiderstand.de eine Dienstaufsichtsbeschwerde beim BMJ und Strafanzeige wegen Rechtsbeugung, § 339 StGB gegen Richterin Paschke zu stellen. Wer derart in Interessenskollisionen verstrickt ist, wie Richterin Paschke, der kann dem prozessualen Anspruch der Unpartlichkeit nicht mehr genügen und urteilt willkürlich. Es kann ledigllich noch darum gehen, ihr Vorsatz nachzuweisen.{JComments ON}

 

 

 

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Personen in dieser Konversation

  • Gast - Christian S.

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    Richter werden ernannt und Staatsanwälte sind weisungsgebunden. Unser derzeitiges Rechtssystem ist Teil des Übels- nicht der Lösung!

  • Gast - Der Lord

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    Entwohnung eines Deutschen
    Mietrechtliche Regelungen haben je nach politischer Lage für einige keine Geltung mehr.
    Auch im Dritten Reich gab es keinen Mieterschutz für juristisch sogenanntes Judenpack:



    …Dabei waren sich die Gerichte des offenen Rechtsbruchs voll bewusst. So führte beispielsweise das Landgericht Berlin in einer Entscheidung aus dem Jahr 1938 aus, dass mietrechtliche Fragen in Bezug auf jüdische Mieter nicht durch Auslegung des geltenden Mietschutzgesetzes gelöst werden könnten, da es sich um eine weltanschauliche Frage handle. Als „Soldaten des Rechts“, wie es der Präsident des berüchtigten Volksgerichtshofes Roland Freisler ausdrückte, entwickelten Richter und Staatsanwälte ein beträchtliches Maß an Eigeninitiative und weiteten beispielsweise die gegen Juden gerichtete Gesetzgebung noch über den Wortlaut der Paragraphen aus.

    http://www.zeitgeschichte-online.de/themen/der-dolch-unter-der-richterrobe

    Entwohnung eines Deutschen

    Entwohnung eines Deutschen.pdf – Anon


    http://derlord.fall.vn/?p=115

   
© ALLROUNDER

Bolles Newsflash


Es kann auch prägnant, einfach, kurz und verständlich formuliert werden.

Hier zum Nachlesen die Big Five der vom Väter-Netzwerk.de an die künftige Regierungskoalition gerichteten Forderungen:

1 Wechselmodell zum Regelfall erklären

2 Konsequente Durchsetzung des Umgangsrechts

3 Gemeinsames Sorgerecht ab Geburt

4 Qualitätsstandards im Familienrecht

5 Mediation vor kindschaftsrechtlichen Verfahren

Eine Reihenfolge der Postulate erscheint mir nicht zwingend vorgegeben, u.a. weil eine (vernünftige) Mediation die Gleichheit der Eltern vor dem Gesetz, dem Mediator, den Jugendamtlern, den Richtern und den sonstigen Familienkonfliktlösern erfordert.

Zuvörderst gilt:

Weg mit der Sorgerechtapartheid  !

Gemeinsames Sorgerecht von Anbeginn und ohne Wenn und Aber ist nicht alles.

Aber ohne Gleichheit der Eltern durch gemeinsame Obsorge ist alles nichts.

 

 

scheint ein im Familienrecht notwendiger Hinweis zu sein, so wie einst als es noch wenige private Telefonanschlüsse gab und diese Aufforderung, oft ergänzt durch den Hinweis  Nimm Rücksicht auf Wartende, Münzfernsprecher zierte, weil kein Zeittakt für Ortsgespräche galt.

Wer das zweifelhafte Glück hat Gegenstand eines familienpsychologischen Gutachtens zu sein wird den Spruch Fasse dich kurz mit dem Hinweis Denk an die die das Lesen müssen verbinden.

Kein Richter liest hundert Seiten gequirlte Klugheit geldheischender Scharlatane mit dubiosen Psycho-und anderen Titeln, obwohl er die Sülze in Auftrag gab.

Dem sogenannten Kindeswohl sind diese narrativen Elaborate, die auf Spekulationspsychologie, Ideologie und Einteilung der Eltern in gut und schlecht beruhen, abträglich, weil sie einen Zustand beschreiben wie er war und die Lösung des Familienkonflikts allein aufgrund des Zeitverlustes durch die Papiererstellung des Gutachtens verhindern.

Es wird viel geschrieben im deutschen Familienrecht.

Gewiß ist manch Gutes, Durchdachtes, Fundiertes, Schlaues dabei und es werden viele Buchstaben dauerhaft in Papier "gegossen".

Wer schreibt bleibt?

In familiengerichtliche Verfahren betreffend den Umgang und die gemeinsame elterliche Obsorge vom Gericht bestellte "Sachverständige" als Gutachter erwecken mit dem Beschreiben von Papier den Eindruck eines sinnhaften Tuns.

Für die Lösung des Elternkonflikts ist diese Tätigkeit sinnfrei.

Die Fragen bleiben indes.

Wer liest das Niedergeschriebene und was ändern viele Worte und Worthülsen die mit ihrem Papier vergrauen?

Nun hat der größte deutsche Väterverein, eine Interessengemeinschaft die sich als Aufbruch für Kinder versteht, eine Stellungnahme zum Evalationsbericht der Bundesregierung zum Mediationsgesetz von 2012 veröffentlicht.

Neun Seiten Umfang und als PDF herunterzuladen.

Eine Fleißarbeit, etwas Hirn, viel Altbekanntes und fromme Wünsche sowie für den der sich durch das Schriftstück gequält hat ein Fazit:

" Wir würden eine Ausweitung der Mediation im Bereich des Familienrechts außerordentlich begrüßen.

...

Wir sind gerne bereit, unsere Erfahrungen und Ideen in den angekündigten Diskussionsprozess mit einzubringen."

Nun kann zunächst dahingestellt bleiben mit wen und mit welcher Regierung, mit dem Justizministerium oder dem Superministerium für alle außer Väter, der Väteraufbruch reden will und was gar das Ziel sein könnte.

Geredet wurde oft, nur nie auf gleicher Augen-, Lobby- oder Ideologieebene, quasi genau so wie im Familiengerichtssaal.

Eine VAFK-Stellungnahme zu einem Gesetz das sich, wie die halbgare Sorgerechtsreform vom Mai 2013 u.a. rabulistische Kuriositäten und politische Kabinettstückchen made in germany, kurz und knapp als weiterer familienpolitischer Flop bezeichnen lässt, ist populistisch und überflüssig.

Kluger Schein vermag auch beim Väteraufbruch das Wesen nicht dauerhaft zu übertünchen, weil Nutzen oder Erfolge familiärer Konfliktlösungen durch Mediation so wissenschaftlich belegt sind wie das neuzeitliche Gender Mainstreaming, so unbestimmt wie der juristische Kunstbegriff vom Kindeswohl.

Im Familienrecht wird durchwegs gegaukelt, doch statt die Interessen von Vätern zu vertreten werden diese von ihrem größten bundesweiten Verein mit Trugbildern von  Engagement hinters Licht geführt, vertröstet auf eine Zeit in der die Kindheit und Jugend ihrer entfremdeten Kinder Vergangenheit ist. 

Ein weiterer Ausbau der parasitären Helferindustrie und ein Anbiedern bei Mutterkultlern ist sicher nicht der Weg um das jahrzehntelange Familienunrecht und die staatlich geförderte Familienzerstörung zu beenden und die Praxis der Sorgerechtapartheid  und die Ungleichbehandlung der Eltern endlich auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen.

"Wir würden eine Ausweitung des Wirkens der Helferindustrie im Bereich des Familienrechts außerordentlich begrüßen?"

 

 

Der tragische Fall von Martin Sprinzl findet seine juristische "Aufarbeitung" und zynischen Abschluss.

http://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/buxtehude/panorama/sind-vaeter-bei-sorgerechtsstreitigkeiten-vor-gericht-menschen-zweiter-klasse-d98368.html

Zitiert:

"...alle gegen meinen Sohn erhobenen Vorwürfe (sind) haltlos ", sagt der Vater des Toten."Für Martin kam das zu spät."

Ein Verfahren, dass der Vater gegen die Richterin angestrengt habe, sei eingestellt worden.

Eine Erklärung dazu kann das Buxtehuder Gericht nicht abgeben.

Amtsgerichtsdirektor Dr. Norbert Aping, der selbst Familienrichter ist.

"Diese Fälle sind nicht-öffentlich  und daher kann ich mich dazu nicht äußern."

Er betont, dass einzig das Wohl des Kindes im Mittelpunkt stehe..."

Ach so!

Der Suizid des Vaters war nicht öffentlich.

Wenn der Tod des Vaters denn dem Kindeswohl dient ?!

 

"Der Gesetzgeber  hat das Kindeswohl in die Hände von Stümpern und Dilettanten gelegt:

Familiengerichte, Jugendämter und eine nur an Profit orientierte parasitäre Helferindustrie.

Redliche Väter werden von ihnen ausgegrenzt,  finanziell ruiniert und kriminalisiert. Zum "Wohle" des Kindes.

Wer Elternteile entsorgt ist Teil des Problems",meinte Gerald Emmermann bereits vor Jahren.

 

Wer sich seiner Verantwortung als Familienrichter mit rabulistischen  Phrasen entzieht ebenso, meint Papa Bolle.😈

 

 
Freitag war´s.
Auf dem Programm stand Renovierung.
Der Umgang mit Farbe, Pinsel und Farbroller am Stiel gehört nicht zu meinem täglichen Brot.
Die Sonne hatte sich bereits verabschiedet als ich endlich die wacklige Leiter gegen den bequemen Fernsehsessel eintauschen konnte.
Ich war fertig, k.o.  und froh.
Die Lohnzahlung bestand aus Nackenschmerzen.
Einen Bonus gab es auch.
Gut gekühltes Schwarzbier stand parat.

"Mister Glotzkowsky" lief sich warm.
Freitagabend und Fernsehen?
Heute war meine Frau die Herrin der Fernbedienung.
Bei Arte beendete sie ihr Zapping.

"Ich werde nicht schweigen" hieß der Fernsehfilm mit dem der Sender in die Primetime startete.

"Typischer Rosamunde-Frauen-Film" brubbelte ich und griff nach dem Laptop.
Ich halte mich für multitaskingfähig - zumindest beim sogenannten Wohlfühlfernsehen mit schönen bunten Bildern bei geringer Handlung.
Die Zeit mit Schwarzbier und Freitagabendfilm konnte ich zusätzlich für die Arbeit an meiner Homepage sorgerechtapartheid.de nutzen.

Wie der Film liegt auch der Focus meiner Website auf deutsche Geschehnisse der Nachkriegszeit.
Nun sind zwar die Jahre 1948/49 in Oldenburg nicht so leicht mit den Berlinern von 2003 bis 2017 zu vergleichen, doch staatliches Unrecht offenbart erstaunlich viele Parallelen.
Obwohl das Historienspiel und die gute schauspielerische Leistung der Hauptdarstellerin zunehmend meinen Blick vom Laptop zum Fernseher umleitete, muss ich wohl doch mehrfach, die für mich körperlich ungewohnte Malerei, das Schwingen von Pinsel, Rolle und Bürste, forderte seinen Tribut, in den Sekundenschlaf abgedriftet sein.

Gegen drei viertel Zehn blinzelte ich verschnarcht, sah die letzte Filmeinstellung und las die sich nach oben verschiebende Schrift:

"Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg und seine Abteilung für Familiensachen galt lange als "saubere", rechtstaatliche Einrichtung.

Erst 2067 kam durch die historische Aufarbeitung die Wahrheit ans Licht.

Am Familiengericht wurde Apartheit, die Trennung der Kinder von ihren Vätern, betrieben.

Mangelnde Qualifikation,  ideologische Willkür, brutale Gewalt und manifeste Verletzung von Artikel 1 GG ließ unzählige Kinder  das Trauma des Vaterverlustes erleiden. Eine unbekannte Zahl von Menschen fanden den finanziellen Ruin, erkrankten an seelischen Leiden und gingen in den Tod.

Richter und die Vertreter der Helferindustrie wurden nie für ihre Verbrechen belangt.

Seit 2070 erinnert eine Gedenkstätte an die grausamen Vorfälle...."

Hä ?!
2070.
Der Bildschirm des Laptops blieb dunkel.
Nun war ich doch etwas verdutzt.
2070 - ein Nachkiegsfilm?
Von jetzt auf gleich war ich putzmunter
Das Ende des Arte-Dramas sah gewiss anders aus.
Mich schien nur ein Traum gepackt und genarrt zu haben, aber "Ich werde nicht schweigen" ist ein guter Ansatz (nicht nur als Frauenfilm) gegen die Verdrängung staatlichen Unrechts, gegen die allgegenwärtige Apartheitpraxis der Familiengerichtsbarkeit  im Auftrag der systematischen Familienzerstörer, oder?!

Gegen die Eigenlobhudelei der Täter und Täterinnen hilft kein Schweigen.