OLG Saarbrücken, 6 WF 381/12 (Ordnungsgeld wegen Umgangsboykott)

Details

OLG Saarbrücken Beschluß vom 8.10.2012, 6 WF 381/12

Ordnungsmittel: Pflichten des Obhutselternteils im Zusammenhang mit einem Umgangsbeschluss

Leitsätze

Nach § 89 Abs. 4 Satz 1 FamFG trägt der verpflichtete Elternteil die Darlegungs-und Feststellungslast dafür, dass er die Zuwiderhandlung gegen den Umgangstitel nicht zu vertreten hat. Beruft sich der verpflichtete Elternteil auf den entgegenstehenden Willen des Kindes, so muss er im Einzelnen darlegen, wie er auf das Kind eingewirkt hat, um es zum Umgang zu bewegen.

 

Tenor

1. Die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – in Saarbrücken vom 31. August 2012 - 39 F 168/12 UG - wird zurückgewiesen.

2. Die Antragsgegnerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.

3. Beschwerdewert: 1.000 EUR.

Gründe

Die nach § 87 Abs. 4 FamFG i.V.m. §§ 567 ff. ZPO zulässige sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin ist unbegründet. Das Familiengericht hat zu Recht nach §§ 86 ff, 89 FamFG ein Ordnungsgeld, ersatzweise Ordnungshaft, gegen die Antragsgegnerin verhängt, weil diese gegen die in dem Beschluss des Familiengerichts vom 15. Mai 2012 – 39 F 168/12 UG - getroffene Umgangsregelung verstoßen hat.

Die formellen Voraussetzungen für die Zwangsvollstreckung sind zweifelsfrei erfüllt. Die Antragsgegnerin hat auch gegen ihre Verpflichtungen aus dem genannten Beschluss verstoßen. Danach oblag es der Antragsgegnerin, S. am 28. Mai 2012 dem Umgangspfleger zu übergeben, damit dieser den Umgang des Kindes mit dem Antragsteller ermöglicht. Dem ist die Antragsgegnerin nicht nachgekommen, denn der Umgangspfleger hat unwidersprochen vorgetragen, dass das Kind an dem angeordneten Termin nicht dazu bewegt werden konnte, ihn zum Zwecke des Umgangs zu begleiten.

Es ist davon auszugehen, dass dies auf einer schuldhaften Zuwiderhandlung der Antragsgegnerin gegen ihre Verpflichtungen aus dem Umgangsbeschluss beruht. Nach § 89 Abs. 4 S. 1 FamFG trägt der verpflichtete Elternteil die Darlegungs- und Feststellungslast hinsichtlich der Gründe, aus denen er die Zuwiderhandlung gegen den Umgangstitel nicht zu vertreten haben will. Der Verpflichtete hat daher die Umstände, die den Grund für das Scheitern der Umgangskontakte darstellen, im Einzelnen substantiiert darzulegen (Saarländisches Oberlandesgericht, Senatsbeschlüsse vom 2. April 2012 – 6 WF 130/11 – und vom 26. November 2010 – 6 WF 118/10 –, ZKJ 2011, 104; vgl. auch 9. Zivilsenat, Beschluss vom 31. Januar 2012 – 9 WF 131/11 –). Diese Umstände liegen regelmäßig in der Sphäre der verpflichteten Person; sie sind daher im Nachhinein objektiven Feststellungen häufig nur eingeschränkt zugänglich. Gelingt es dem Verpflichteten nicht, detailliert zu erläutern, warum er an der Befolgung der gerichtlichen Anordnung gehindert war, kommt ein Absehen von der Festsetzung des Ordnungsmittels oder die nachträgliche Aufhebung des Ordnungsmittels nicht in Betracht. Beruft sich etwa ein Elternteil – wie hier die Antragsgegnerin – bei Zuwiderhandlung gegen einen Umgangstitel auf den entgegenstehenden Willen des Kindes, wird ein fehlendes Vertretenmüssen nur dann anzunehmen sein, wenn er im Einzelfall darlegt, wie er auf das Kind eingewirkt hat, um es zum Umgang zu bewegen (BGH FamRZ 2012, 533; Saarländisches Oberlandesgericht, Senatsbeschluss vom 2. April 2012 – 6 WF 130/11 –; vgl. dazu auch BT-Drucks. 16/6308, S. 218; OLG Karlsruhe, FamRZ 2011, 1669; Keidel/Giers, FamFG, 17. Aufl., § 89, Rz. 9; Kemper/Schreiber/Völker/Clausius, HK-FamFG, 2. Aufl., § 89, Rz. 22; Musielak/Borth, FamFG, 2. Aufl., § 89, Rz. 7; Prütting/Helms, FamFG, 2. Aufl., § 89, Rz. 15; Thomas/Putzo/Hüßtege, ZPO, 32. Aufl., § 89 FamFG, Rz. 9; Völker/Clausius, Sorge- und Umgangsrecht in der Praxis, 5. Aufl., § 6, Rz. 16; Zöller/Feskorn, ZPO, 28. Aufl., § 89 FamFG, Rz. 13).

Denn nach § 1684 Abs. 2 BGB sind die Eltern zu wechselseitig loyalem Verhalten bei der Verwirklichung des Umgangsrechts verpflichtet. Dem betreuenden Elternteil obliegt es deswegen, auf das Kind erzieherisch dahin einzuwirken, dass psychische Widerstände des Kindes gegen den Umgang mit dem anderen Elternteil abgebaut werden und das Kind eine positive Einstellung dazu gewinnt. Der Obhutselternteil hat Kontakte zum anderen Elternteil nicht nur zuzulassen, sondern positiv zu fördern, um dem Kind mögliche Loyalitätskonflikte zu ersparen. Die Wohlverhaltensklausel verbietet dem Obhutselternteil jede negative Beeinflussung des Kindes gegen den Umgangsberechtigten, und zwar auch in mittelbarer Weise dergestalt, dass sich das Kind scheinbar aus eigenem Entschluss gegen den Umgang wendet (Saarländisches Oberlandesgericht, a.a.O.; vgl. zum Ganzen auch Völker/Clausius, a.a.O., § 2, Rz. 30 ff., jeweils m.w.N.; s. auch BGH FamRZ 2012, 533). Der betreuende Elternteil darf es dem Kind daher auch nicht freistellen, ob es Umgangskontakte zum anderen Elternteil wahrnehmen will oder nicht; vielmehr muss er alle zur Verfügung stehenden erzieherischen Mittel anwenden, um das Kind zu zum Umgang mit dem anderen Elternteil zu bewegen (BGH FamRZ 2012, 533; Saarländisches Oberlandesgericht, Senatsbeschluss vom 2. April 2012 – 6 WF 130/12 –; 9. Zivilsenat, Beschluss vom 21. Dezember 2006, a.a.O.; Völker/Clausius, a.a.O.).

Dass die Antragsgegnerin es nicht zu vertreten hat, dass die angeordneten Umgangskontakte unterbleiben mussten, lässt sich nicht feststellen, denn es fehlt jeglicher nachvollziehbare Sachvortrag hierzu. Dem Vorbringen der Antragsgegnerin lässt sich auch nicht ansatzweise entnehmen, mit welchen erzieherischen Mitteln sie konkret auf das Kind eingewirkt haben will, um es zum Umgang mit dem Antragsteller zu veranlassen. Stattdessen liegt die Auffassung des Familiengerichts nahe, dass die Antragsgegnerin auch in Ansehung des Beschlusses vom 15. Mai 2012 nicht annähernd mit dem gebotenen Nachdruck Einfluss auf die Haltung des Kindes hierzu genommen hat, denn anders lässt sich vernünftigerweise nicht erklären, warum ein Kind im Alter von S. sich derart hartnäckig gegen Anordnungen, die ihm gegenüber auch von der Antragsgegnerin unmissverständlich hätten ausgesprochen werden müssen, zur Wehr setzt.

Nach alledem hat das Familiengericht die Voraussetzungen für die Verhängung von Ordnungsmitteln zutreffend bejaht. Wahl und Bemessung des Ordnungsmittels werden auch von der Antragsgegnerin nicht infrage gestellt; Bedenken hiergegen sind auch sonst nicht ersichtlich. Die sofortige Beschwerde ist daher zurückzuweisen.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 87 Abs. 5 i.V.m. § 84 FamFG. Gründe, weshalb die Antragsgegnerin ausnahmsweise nicht die Kosten ihres erfolglosen Rechtsmittels zu tragen hätte, sind nicht ersichtlich.

Die Festsetzung des Beschwerdewerts beruht auf § 45 FamGKG.

Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen, weil die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat und die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung die Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts nicht erfordern.

   
© ALLROUNDER

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Was nützen unseren Kindern die schönsten Gesetze wenn sich niemand für ihr Wohlergehen interessiert?


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Unspektakulär und fast unbemerkt erfolgte vor einiger Zeit die Staffelstabübergabe bei der Initiative gegen familienfeindliche Väterbenachteiligung.

Das Impressum der Website Väterwiderstand.de weist einen neuen Domaininhaber aus.

Gerald Emmermann, der jahrelang den Widerstand prägende und von Kindeswohlfrevlern und Maulhelden oft angegriffene "Aktivposten" zog sich in die zweite Reihe (nicht auf das Altenteil) zurück.
 
Nachdem die Startseite der Homepage des Väterwiderstandes in den vergangenen Monaten den Eindruck von Agonie vermittelte steht die Frage im Raum, ob das Feld gut bestellt war/ist oder ob ein Paradigmenwechsel erfolgt weg von dem Selbstverständnis wie es auf der Seite " Wer wir sind" von Wolfgang Hansen formuliert wurde.
 
Seit März dieses Jahres habe ich auf Väterwiderstand.de eine Kolumne, eine eigene Gastseite, "Bolles Gastseite".
Ich finde das toll, weil die von mir in einer Ein-Mann-Performance betriebene Homepage Sorgerechtapartheid.de in wesentlichen Zielsetzungen mit denen des Widerstandes übereinstimmt und eine beiderseitige "Befruchtung" zum Nutzen der Websitebesucher möglich erscheint; user, bei denen es sich zumeist um vom Familienunrecht betroffene Väter handelt die der massiven psychologischen Kriegsführung der Familienzerstörungsindustrie gegen sie und ihre Kinder ausgesetzt sind.
Und so ist bereits die Existenz von http://väterwiderstand.de ,
http://sorgerechtapartheid.de,
http://inobhutnahmen.de u.v.a. eine Form von Widerstand gegen staatlich organisierten Kindeswohlfrevel, gewohnheitsmäßiger Rechtsbrüche , Männerbashing und der genderfeministischen Ideologie von der Trennung der Kinder von ihren Vätern, der Entsorgung des männlichen Elternteils und seine Degradierung zum ewigen Zahlesel.
 
"Bolles Gastseite" beim Väterwiderstand ist aber nicht der Väterwiderstand.
Das meiner Kolumne inclusive Konterfei auf der Startseite derart viel und zentral Platz eingeräumt wird mag schmeichelhaft sein, entspricht indes keineswegs ihrer Rolle und Bedeutung.

Wo ist eigentlich das markante und bei der parasitären Helferinnenindustrie durchaus bekannte Logo des Väterwiderstandes verblieben?
Warum können Beiträge auf der Startseite nicht mehr kommentiert werden?
 
Der jüngste Beitrag, die Einstellung einer netten Broschüre ohne jedweden Kommentar seitens VW fordert geradezu ein Interpretieren und Auslegen heraus, weil das hier veröffentlichte Werk so informativ ist wie Verlautbarungen des BMFSFJ, des Bundesforum Männer, des VAFK mit seinem VBM, des VAMv und sogar manchmal Artikel von Leutnant Dino.
 
Was hat die (sogar kostenfreie) unkommentierte Wiedergabe derartigen Papiers noch mit Widerstand gegen die Familienunrechtspraxis gemein?
Es kann nicht schaden wenn es gelesen wird?
Die Leute müssen ihre Rechte kennen um zum Widerstand bewegt zu werden?
 
Ich meine:
Vom Unrecht Betroffenen ist die Zeit nicht zu stellen.
Ebenso müssen ihnen keine Rechte zur Kenntnis gebracht werden von deren Papiercharakter sie soeben am eigenen Leib erfahren mussten. 
Ich empfinde das unter der anheimelnd und romantisch verklärten Überschrift "Löweneltern" veröffentlichte Projekt, welches offensichtlich vorrangig von intakten Familien mit funktionierender Elternschaft ausgeht, als Verhöhnung, weil ich die Diskrepanz zwischen Geschriebenen und Tatsächlichem erlebt habe.

Jugendamtler habe ich nur mütterzentriert erlebt.
Kindeswohl ist eine hohle Phrase.
Umgangsrecht eine unbestimmte juristische Konstruktion für Veitstänze in Familiengerichtssälen
Vom Gericht bestellte und somit abhängige Beistände für meine Tochter erlebte ich durchweg als Parteiverräterinnen, als Lügner und Demagogen.
Eigene Anwälte agierten faul während Mietmäuler der Mutter ungestört Benzin ins Feuer gießen durften.
Bei den vier Gutachtern die ich erleiden musste weiß ich nicht zu sagen wer von ihnen der größere Scharlatan war und bei den dutzenden Richterinnen die in meiner Sache Papier beschrieben haben war das "Bratenwenden der Gesetze" stets zu Ungunsten des Vaters gewohnheitsmäßige Routine.
Die Justiz geriert sich ungeniert als Systemhure.

Das umfassende Rollback des Cochemer Modells ist schon lange her.
Und der Abgang der bislang größten Fehlbesetzung an der Spitze des BMFSFJ, das vorläufige Ende für das #TeamManuSchwesig, ist ebenso kein Grund zur Freude, weil es immer schlimmer kommen kann. Unqualifizierte Feministinnen und Parteikader wie Heiko Josef Maas u.a.  der parteiübergreifenden Genderfraktion gibt es zuhauf.
 
Wer sich über die aktuelle Situation im Familienrecht informieren will kann dies u.a. hier machen
oder hier
jedoch nicht beim Väterwiderstand.de. Wieso Weshalb Warum - Wer nicht fragt...
 
Vielleicht sollte auf der VW-Startseite ein Hinweis auf diesen Beitrag gegeben werden und die Möglichkeit zum Kommentieren freigegeben werden.
 

 


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Elternrechte gegenüber dem Jugendamt

 


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Die Überschrift ist provokant.

"Sonora Louise - unvergessen" ist treffender doch nicht bissig.

Der Titel "Richard Nixon - unvergessen" spielt mit dem Gedanken, dass Menschen (also auch us-amerikanische Präsidenten) nicht durchweg schlecht oder durchweg gut sind.

Sollte die Präsidentschaft Nixons, eine gewiss nicht sehr rühmliche Episode im Geschichtsbuch der Menschheit, als staubige und unbedeutende Fußnote enden und dem Vergessen anheim fallen, so kann das begrüßt werden.

Einzig die mittels Public Law 92-278 im Jahr 1974 von ihm veranlasste Erhebung des Vatertages in den Rang eines offiziellen Feiertages für den 3.Sonntag im Juni hat im Gedächtnis der redlichen und vernünftigen Menschen Bestand und versinkt nicht in der historischen Bedeutungslosigkeit.

 

43 Jahre sind seit dem Ende der 37.Präsidentschaft vergangen.

Vielen US-Amerikanern sind die Vatertagsausflüge und -aktivitäten anlässlich dieses Feiertages unvergessen.

 

Gutes setzt sich durch.

 

Auch in den genderfeministisch verseuchten deutschen Landen politischer Familienzerstörung.

Am 18.Juni 2017 wird der Internationale Vatertag auch in Deutschland gegangen.

Zum 6. Mal.


"Jeden 3. Sonntag im Juni ist weltweit der Tag, an dem die Väter als Helden des Alltages gefeiert werden.

Unter anderem Helden, weil sie sich NICHT aus dem Staub gemacht haben.

Er ist Vätertag für Kinderrechte und Gedächtnistag für entsorgte und gegangene Väter."


(Mehr siehe hier: http://www.internationalervatertag.de )

Inwieweit ein Sponsoring durch das SPD-Schwesigsche-Bundesministerium des Väterbashings erfolgt entzieht sich derzeit meiner Kenntnis. Möglicherweise ist "Frau und Pudel" des #-bmfsfj-Teams gerade bei der Organisation der Führerscheinentziehungsaktion für väterliche Zahlesel. Ich weiß es schlicht nicht. Eine Unterstützung erscheint unwahrscheinlich, obwohl sich meine Ironie nicht auf die emsig-parasitäre Quadriga der Familienzerstörung oder den schönen, aus dem Hebräischen stammenden Vornamen mit der Bedeutung "Gott ist mit ihr"(Manuela), bezieht.

Das Schmankerl der Geschichte besteht, den Väterentsorgern* - und Hassern * jährlich am 3.Sonntag im Juni als Backpfeife verabreicht, darin, das eines Vaters Tochter diesen Tag, allem Spott, Gelächter und Unbill zum Trotz, den Weg ebnete. Sie wollte die Kraft und die Selbstlosigkeit ehren, die ihr Vater seinen Kindern entgegengebracht hatte.

 

Wer wie ich zur noch lebenden und kämpfenden alten Garde der Väter aus dem vergangenen Jahrtausend gehört kann sich gewiss noch an das geflügelte Wort des Sportreporters Heinz Florian Oertel beim Olympiasieg von Waldemar Cierpinski im Marathon erinnern mit dem er Väter zur Namensgebung aufforderte.

 
Liebe junge Väter oder angehende, haben Sie Mut! Nennen Sie Ihre Neuankömmlinge des heutigen Tages ruhig Waldemar! Waldemar ist da!“
 

Warum sollte zum Internationalen Vatertag nicht die Aufforderung an Väter ergehen, gemeinsam mit den Müttern und in Erinnerung und Würdigung von Sonora Louise Smart Dodd, ihren Töchtern den schönen, aus dem Spanischen stammenden Vornamen Sonora, die Wohlklingende, zu geben?

Es ist an der Zeit.

 

 Machen Sie, liebe Eltern, den Internationalen Vatertag zur passenden Hommage an diese wunderbare Tochter, die ihren Vater so sehr liebte.
 

Damit Geistesblitze wie diese "Hinter jedem entsorgten Vater steht eine "alleinerziehende" Kreidekreismütter, gestützt von der geldgierigen Quadriga der Familienzerstörung." entbehrlich werden.

Erst das Ende der Sorgerechtapartheid bietet die Chance den jahrzehntelangen Frevel an Kindern und ihren Vätern zu beenden.

Im Selbstlauf geschieht das nicht.

 

Die von Papa Andreas (Dipl.-Ing.Andreas Riedel) als Initiator und Bündnis Koordinator betriebene Website "Internationaler Vatertag" ist zwar auch mit einer umfassenden Darstellung auf den populistischen, von vielen Nebelgranaten eingehüllten Zug der Wechselmodellrabulistik-und Diskussion aufgesprungen, zeigt jedoch in den dargestellten, einfachen, ehrlichen und verständlichen Forderungen die richtige Schrittfolge für den Weg zu einem menschlichen Familienrecht auf.

Nur gleichberechtigte Elternschaft von Anbeginn öffnet den Weg zur Doppelresidenz.

Alles andere ist kostenintensive Dampfplauderei, Hinterfotzigkeit und Väterverarsche (zwei derbe feminine Substantive). Wer wie der VAFK den Kampf um die gemeinsame Obsorge einstellt ist letztlich bloß ein Schattenboxer gegen die kinderfeindliche Praxis des Residenzmodells und erweckt einzig den Anschein vernünftigen und sinnhaften Tuns, während er die Lobby der Getrennterziehenden, die sich als "Alleinerziehende" umfassend staatlich alimentieren lassen, bei ihren ruchlosen Handeln unter dem Deckmäntelchen des sogenannten Rechtsstaates gewähren lässt.

 
"Wir fordern:

1. Gleiche Pflichten und Rechte für Vater und Mutter!

2. Erstrangig hat ein Vater sein Kind selbst zu betreuen.

3. Die Paritätische Erziehung als Regelfall per Gesetz.

4. Es darf keinen Streit mehr um die Kinder geben."
 
Quelle: http://www.internationalervatertag.de

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Gert Bollmann

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