OLG Oldenburg, Beschluss v. 10.11.2010, 4 UF 158/10


Details

Auf die Beschwerde des Antragsgegner werden die Beschlüsse des Amtsgericht – Familiengericht – Westerstede vom 30.08.2010 geändert und die Anträge der Antragstellerin auf Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrecht und Erlass einer einstweiligen Anordnung auf Herausgabe des Beteiligten zu 1 abgelehnt.

Von der Erhebung der Gerichtskosten wird abgesehen, ihre außergerichtlichen Kosten tragen die Beteiligten zu 2 bis 4 selbst.

Der Verfahrenswert für die Beschwerdeinstanz beträgt 4.000 € (3.000 € Hauptsacheverfahren und 1.000 € einstweilige Anordnung).

In der Familiensache

Beteiligte

1. … T, geb. am xx.xx.2006
vertreten durch die Verfahrenspflegerin

2. … T, Antragsgegner und Beschwerdeführer
Verfahrensbevollmächtigte

3. … T, Antragstellerin und Beschwerdegegnerin
Verfahrensbevollmächtigte

4. Landkreis A… – Jugendamt -

hat der 4 Zivilsenat – 1. Senat für Familiensachen – des Oberlandesgerichts Oldenburg durch den Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Dr. Oehlers, die Richterin am Oberlandesgericht Entringer und den Richter am Oberlandesgericht Henjes

am

10. November 2010

besschlossen:

Gründe

I.

Die Beteiligten zu 2 und 3 sind die Eltern des 4jährigen … und streiten über den Lebensmittelpunkt des Kindes.

Die Eltern waren nicht miteinander verheiratet. Nach der Geburt des Kindes lebte die Familie zusammen. Beide Eltern üben die elterliche Sorge gemeinsam aus.

Im Juli 2007 trennten sie sich. Es entstand ein Streit über den Lebensmittelpunkt des Kindes, nachdem die Kindesmutter die gemeinsame Wohnung in E. verlassen und mit dem Kind zu ihren Eltern nach S. gezogen war. Im Verfahren 82 F 5111/07 wurde sodann vom Familiengericht das Aufenthaltsbestimmungsrecht für B. auf die Kindesmutter übertragen. Nachdem im Hauptsacheverfahren weitere Ermittlungen angestellt wurden, wurde durch Beschluss vom 06.05.2008, auf den verwiesen wird, das Aufenthaltsbestimmungsrecht auf den Kindesvater übertragen. In dem Beschluss wurde ausdrücklich aufgeführt, dass eine Abänderung der Entscheidung nach Abschluss des Referendariats der Mutter überprüft werden sollte. B. wohnte nachfolgend beim Vater, hatte aber regelmäßigen, über das übliche Maß hinausgehenden Umgang mit der Kindesmutter.

Mit Schriftsatz vom 18.03.2009 beantragte die Kindesmutter die Abänderung der Sorgerechtsentscheidung. Ihr Referendariat schloss sie im Laufe des Verfahrens ab. Mit dem Schuljahresbeginn 2010 wurde sie als Teilzeitkraft im Schuldienst als beamtete Lehrkraft übernommen. Die Kindesmutter begründet die begehrte Änderung im Wesentlichen mit der Veränderung ihrer persönlichen Verhältnisse und fehlenden Kooperationsbereitschaft des Kindesvaters.

Das Familiengericht hat ein schriftliches Sachverständigengutachten eingeholt und das Jugendamt beteiligt sowie eine Verfahrenspflegerin für das Kind bestellt. Diese Beteiligten und die Sachverständige haben sich nicht eindeutig für eine Regelung zugunsten eines Elternteiles aussprechen können.

Nach Anhörung des Kindes hat das Familiengericht Westerstede mit seinen im Übrigen in Bezug genommenen Beschlüssen vom 30.08.2010 das Aufenthaltsbestimmungsrecht auf die Kindesmutter zurück übertragen und im Wege der einstweiligen Anordnung die Herausgabe des Kindes an die Kindesmutter angeordnet.

Hiergegen wendet sich der Kindesvater mit seiner Beschwerde. Er vertritt insbesondere die Auffassung, das Familiengericht habe die Entscheidung in Verkennung des Grundsatzes der Kontinuität getroffen.

B. hat seinen Lebensmittelpunkt nach der Entscheidung des Familiengericht bei der Mutter in Hannover begründet. Er besucht dort den Kindergarten.

II.

Die zulässigen Beschwerden haben in der Sache Erfolg.

1. Die Antragstellerin kann eine Abänderung des Beschlusses des Familiengerichts Westerstede vom 06.05.2008 nach § 1696 Abs. 1 Satz 1 BGB nicht begehren.

Die Erstentscheidung des Familiengerichts Westerstede richtet sich nach § 1671 Abs. 2 BGB, so dass die in § 1696 Abs. 1 Satz 2 BGB genannten Vorschriften, insbesondere die des § 1672 Abs. 2 BGB keine Anwendung finden.

Die Voraussetzungen für eine Abänderung liegen nicht vor. Eine Abänderung kommt nach § 1696 Abs. 1 Satz1 BGB nur dann in Betracht, wenn die aufgrund trifftiger, das Wohl des Kindes nachhaltig berührender Gründe angezeigt ist. Dabei ist zu beachten, dass die Veränderungen kindeswohlbezogen sein müssen und bei der Prüfung, ob das Kindeswohl eine Veränderung erfordert, ein anderer Maßstab als der nach § 1697a BGB übliche, zu berücksichtigen ist. Die hergebrachten Grundsätze der Auslegung des Kindeswohlbegriffs erfahren eine abänderungsspezifische Modifikation. Insbesondere die Beachtung des Grundsatzes der Kontinuität erfordert eine Steigerung des Kindeswohlerfordernisses bei der Entscheidung nach § 1696 BGB im Verhältnis zu einer erstmaligen Entscheidung über Fragestellungen des Kindeswohls, wie beispielsweise nach § 1671 Abs. 2 BGB. Dass die Abänderung der gerichtlichen Entscheidung dem Kindeswohl genügen soll, ist nicht ausreichend. Die Vorteile der Korrekturregelung müssen vielmehr die Gesichtspunkte, die für die Fortsetzung des bestehenden Zustandes sprechen und die mit der Änderung verbundenen Nachteile deutlich überwiegen. Durch die Gestaltung der Norm hat der Gesetzgeber klargestellt, dass Sorgerechtsentscheidungen sich nicht leicht abändern lassen (Palandt/Diederichsen, 69. Auflage 2010 § 1696 Rn. 15 m.w.N.).

Es ist anerkannt, dass Veränderungen der für die die ursprüngliche Regelung maßgeblichen Umstände zu einer Abänderung der Entscheidung führen können. Allerdings müssen diese Veränderungen kindeswohlbezogen sein. Der Abschluss der Referendarausbildung durch die Kindesmutter hat keine unmittelbaren Auswirkungen auf das Kindeswohl. Die Feststellung des erstentscheidenden Familiengerichts in dem Beschluss zum Hauptsacheverfahren, nach der Absolvierung des Referendariats müsse die Situation neu beleuchtet werden, beinhaltet lediglich die Frage der Zulässigkeit eines Abänderungsantrags. In der Sache führt diese Veränderung im persönlichen Bereich der Kindesmutter nicht auch zu einer Veränderung der Situation des Kindes.

Der Senat kann deutlich überwiegende Vorteile für eine Neuregelung nach Durchführung des Verfahrens und unter Zugrundelegung insbesondere des Ergebnisses der Anhörung der Eltern, der Berücksichtigung des vorliegenden Sachverständigengutachtens und der Stellungnahme des Jugendamtes sowie dem Bericht der Verfahrenspflegerin nicht erkennen. Beide Eltern sind gleichermaßen erziehungsgeeignet. Sie haben auch die Möglichkeit, die Betreuung des Kindes neben ihren beruflichen Tätigkeiten auszufüllen. Bei der Kindesmutter ist es zu erwarten, dass sie bei der Gestaltung ihrer Erwerbstätigkeit als Lehrerein und des Fremdbetruungsmöglichkeiten des Kindes diese Aufgaben bewerkstelligen kann und wird. Sie hat dies in der Vergangenheit während der Umgangskontakte und auch nach dem Wechsels B’s. zu ihr deutlich gezeigt. Der Kindesvater hat dies in der Vergangenheit gezeigt und das Kind soweit es bei ihm gelebt hat überwiegend selbst, teilweise mit Hilfe seiner Mutter bzw. seiner Schwester betreut. Die im angefochtenen Beschluss geäußerte Befürchtung, der Kindesvater könne sich in Zukunft nicht mehr so regelmäßig um das Kind kümmern, lasst sich durch die ermittelten Fakten nicht belegen. Die Anhörung vor dem Senat hat deutlich gemacht, dass sich der Kindesvater differenziert mit der Doppelrolle als berufstätiger Vater auseinander setzt. Er hat nachvollziehbar und überzeugend dargelegt, dass er künftig die Betreuung B’s. außerhalb des Kindergartens persönlich übernehmen kann und seine Berufstätigkeit entsprechend zu gestalten vermag. Der Senat geht davon aus, dass der Kindesvater diese Ankündigung umsetzt. Seine persönliche Betreuung des Kindes in den Zeiten, in denen B. nicht im Kindergarten ist, ist für die Beurteilung einer qualitativen Vergleichbarkeit der Betreuung des Kindes durch die Mutter oder den Vater maßgeblich. Das bedeutet nicht, dass der Vater das Kind außerhalb des Kindergartens und der Umgangskontakte mit der Mutter ständig zu betreuen hat. Es ist aber zu gewährleisten, dass B während der Zeit im väterlichen Haushalt nicht im wesentlichen Umfang von dritten Personen betreut wird. In diesem Fall wäre eine dauerhafte Betreuung durch die Mutter einer Fremdbetreuung vorzuziehen.

Weitere Gründe für eine Abänderung liegen nicht vor. Insbesondere die Differenzen der Eltern auf der Paarebene lassen keine Abänderung zu. Beide haben als Eltern den Umgang zwischen ihnen und B. sehr gut geregelt. Soweit dennoch ein Bedarf besteht, die Vergangenheit und insbesondere die Trennung gemeinsam aufzuarbeiten, ist dies anerkennenswert. Wenn sich aber ein Elternteil dieser Aufarbeitung nicht im erwarteten Maße stellt, so betrifft dies das Kindeswohl nicht. Die Sachverständige hat beide Eltern als gleichwertig erziehungsgeeignet bewertet, trotz der bestehenden Unzulänglichkeiten auf der Paarebene. Es wäre daher für das weitere Zusammenwirken der Eltern wünschenswert, wenn sie sich auf der Paarebene annähern und ihre Differenzen beseitigen könnten. Voraussetzung für die Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts auf den einen oder anderen Elternteil hat dies aber nicht.

Die Anhörung des Kindes hat schließlich ebenfalls keine ausschlaggebenden Präferenz für eine Neuregulunng ergeben.

2. Die gem. § 57 Satz 2 Nr. 2 FamFG zulässige Beschwerde gegen die einstweilige Anordnung hat in der Sache ebenfalls Erfolg.

Es hat kein Anlass für den Erlass einer einstweiligen Anordnung bestanden. Gem. § 49 Abs. 1 FamFG kann das Gericht eine einstweilige Anordnung erlassen, soweit ein dringendes Bedürfnis für ein sofortiges Tätigkwerden besteht. Allein der für B. reservierte Kindergartenplatz begründet ein solches Vorgehen nicht. Die Entscheidung des Familiengerichts zum Aufenthaltsbestimmungsrecht vom 30.08.2010 ist im Übrigen mit ihrer Bekanntgabe gem. § 16 Abs. 1 FGG a.F. wirksam geworden (Bumiller/Winkler, FGG, § 16 Rn. 9). Auf die vom Familiengericht abgestellte Rechtskraft der Entscheidung kommt es danach nicht an. Einer weiteren Entscheidung zum Aufenthalt des Kindes hat es nicht bedurft.

3. Die Kostenentscheidung ergeht gem § 13a Abs. 1 Satz 1 FGG zu Ziffer 1 und gem. § 81 Abs. 1 FamFG zu Ziffer 2. Es entspricht billigem Ermessen, dass die Beteiligten ihre außergerichtlichen Kosten selbst tragen. Das Verfahren betrifft das recht der elterlichen Sorge für ein minderjähriges Kind. Die Verpflichtung zur Übernahme der eigenen Kosten erwächst den Beteiligten zu 2 und 3 aus ihrer Elternroll, währen der Staat die ggf. anfallenden Kosten des Beteiligten zu 4 und die Gerichtskosten trägt. Ein Grund für eine Übertragung der Kosten auf einen Elternteil gem. § 13a Abs. 1 Satz 2 FGG bzw. § 81 Abs. 2 FamFG liegt nicht vor.

OLG Oldenburg, Beschluss vom 10.11.2010
4 UF 158/10

AG Westerstede, Beschluss vom 30.08.2010
83 F 4033/09 SO

 

 

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Bolles Newsflash


Weltgesundheitsorganisation WHO listet PARENTAL ALIENATION SYNDROME (PAS)

 

Es fällt mir nicht leicht emotionslos Fragen,

ob und welche von der Weltgesundheitsorganisation klassifizierte oder nicht klassifizierte Krankheiten Familienrichterinnen ihr Eigen nennen,

ob brutales Ausleben der dunklen Seite der Persönlichkeit gegen Kinder und ihre Väter, wie gewohnheitsmäßige Überheblichkeit gepaart mit sakrosankter

Allwissenheit, zum Anforderungsprofil der Zunft der Rechtsprecher und vorgeblicher Kindeswohlinterventen der staatlich gesponserten Missbrauchsindustrie

gehört oder ob schlicht nur ein praktizierter genderfeministischer Mutterkult den Weg ins Paradies für Frauen ebnet,

zu beantworten,

zumal ich weder über eine hinreichende juristische, medizinische oder psychologische Ausbildung für eine sachgerechte und

argumentativ seriöse Darlegung verfüge.

Die in den Trutzburgen des deutschen Familienunrechts mit der Vergötzung von Müttern befassten, selbsternannten Professionellen

agieren hingegen unbedarfter.

Mit der Unterstellung von Erkrankungen gemäß dem 5.Kapitel der ICD-10 sind diese Herrschaften von Nichtmedizinern fix, zumindest

wenn es sich bei ihren "Diagnosen" um psychische Störungen bei zu entsorgenden Vätern handeln soll.

Die Existenz des Krankheitsbildes der Eltern-Kind-Entfremdung leugnen bzw. ignorieren die medizinischen Nichtkönner, Volllaien und

Deppen in den Tollhäusern der Sondergerichtsbarkeit der Familienzerstörung seit Jahrzehnten konsequent und stur.


All dem verblödeten, ideologisch aufgeblasenen Geschwätz zum Trotz:

Und sie bewegt sich doch.

Und das Krankheitsbild PAS (Parental Alienation Syndrome/ Eltern-Kind-Entfremdung)  existiert - doch (und ist kein von Vätern

konstruiertes Fantasiegebilde um Kreidekreismütter zu malträtieren)!


Deshalb ist die Listung von PAS durch die WHO ein Paukenschlag der auch in den Miefbuden der Familienrichterinnen zu einer

Frischluftschneise führen kann...,

unerheblich wie stark diesmal die rabulistischen Veitstänze der Roben in Rot und Schwarz ausfallen werden.

Auf die zu erwartende Wort-und Begriffsakrobatik der Paragrafendeuter, auf weitere, paranoide Wirklichkeitskonstruktion zur

Sicherung des Wohlergehens kindbesitzender Mütter durch deren umfassendes staatliches Pampern, darf jetzt schon jeder betroffene

Vater gespannt sein. Die Aufgabe der Familienzerstörung obliegt der Richterschaft weiterhin...



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Hier bitte Anklicken

zum Beitrag "WHO listet PAS - ICD-11 tangiert das Familienrecht"


Für die einen sind Vaterlosigkeit und Familienzerstörung erfolgreiche feministische Politik,
für die anderen der längste Kreuz-und Raubzug der deutschen Geschichte in dessen Zentrum Kinder als Beutegut stehen.

Seelenmord

Part II (Auszug)

Welche Entwicklung mag die deutsche Familienpolitik nehmen?
Jeder der die politische Inszenierung der Anhörung zum Wechselmodell im Bundestag verfolgt hat, wird sich das mit Sorge fragen.

Wie in der aktuell von den Medien gepuschten vorgeblichen Asyl-Transitfrage der Völkerwanderung nach Europa geht es auch in der Familienpolitik und dem Familienrecht (nur) um den Eindruck den Menschen erhalten sollen.

Kinder und Väter fehlen auf der politischen Agenda.

Das soll offensichtlich so bleiben.
Dem dient scheinbar ebenso die höchstrichterliche Erfindung des dritten Geschlechts, wie auch die Ehe für alle(s) und ein Gesetzentwurf der sich um das Glück von Kindern besonders verdient gemachten Grünen und Grüninnen.
...
 
Allen Kindern beide Eltern ist eine der bekannteren Forderungen von Vätern.
Griffig ist sie, kommt ohne Anglizismen aus und versprüht den Charme natürlicher Gutmenschlichkeit.
Wer will schon etwas gegen die Forderung "Allen Kindern beide Eltern" einwenden und sich einem moralisierten Shitstorm aussetzen wenn selbst raue Biker für die Rechte der Kinder unter diesem Motto durch die Gegend knattern?  (Und das sogar mit mehr Lärm als die Daddy´s Pride Parade in Berlin verursachte...)
 
Dabei ist dieser Mindestanspruch Erwachsener für die filii et filiae, für die heranwachsenden Söhne und Töchter in Deutschland eine Chimäre und in der familienpolitischen und -rechtlichen Praxis derart +/-0 umgesetzt wie der allseits benutzte, hohle Jurabegriff vom Kindeswohl die Interessen der nachwachsenden Generation.

Allen Kindern beide Eltern ist eine naturgegebene, biologische Notwendigkeit, mithin der notwendige menschliche und kognitive Startschuss für´s "Großwerden" der Zwerge.
In der doitschen Umsetzung ist das Ansinnen auf ein Aufwachsen mit beiden Eltern zu einer phrasenreichen Plus-Minus-Nullnummer verkommen.
Das Plus steht für die unentwegt Rechtstaatsgläubigen während das Minus sich die getrennterziehenden Geschichtenerzählerinnen und die gleichgeschaltete Journaille mit ihrer propagandistisch erfolgreichen, steten Verunglimpfung von Vätern erkämpft haben bzw. mit einer Ode an Jugendämter , die die eigenen und die den Kindern vermittelten Defizite, den Seelenmord am eigenen Kind, lobpreisen (ohne jeglichen Hinweis auf den leiblichen Vater, den das hier genannte Mädchen mit Sicherheit haben dürfte).
 
Das Recht der Kinder auf beide Eltern klingt gut und ist dennoch nur auf Papier gebanntes lebens- und praxisfernes Wunschdenken, papiertigerverkommen wie die Unterschrift deutscher Vertreter unter die Europaratsresolution 2079 (2015).
Wer heute im Auftrag und mit dem Geld des Frauenministeriums ( BMFSFJ - das M steht nicht für Männer) jubelt, es gäbe zunehmend familienpolitische Erfolge und beständig "mehr Rechte für Väter" für den ist ein gebrochener Nichtangriffspakt, bei dem die Tinte derer die ihn unterschrieben haben keine Zeit zum Trocknen erhielt, ein Garant für Fortschritt.
Aufgabe von Jubelpersern ist das Jubeln...
 
Tatsächlich verläuft der Kampf um den Nachwuchs beharrlich zum Nachteil der Kinder, steht die Familienzerstörung auf der Agenda , weil die Beute Kind zunehmend lukrativer wird.
Unnütz wie ein Kropf, wuchernd wie ein bösartiges Krebsgeschwür breitet sich eine parasitäre Helferindustrie unnützer, ideologisch verblödeter Professionen aus.
Das Arbeitsamt freut´s, weil anderweitig (sprich: nützlich und wertschöpfend) nicht Einsetzbare (vom Steuerzahler und abgezockten Vätern fürstlich Alimentierte) ihm fern bleiben.
 
Der Beutezug am nachwachsenden Humankapital geht weiter.
Zu viele unnütze, wertvernichtende Berufs- und Lobbygruppen freut der frevelhafte Weg des unnatürlichen Absehens von Kindesinteressen hin zur steten Bedürfnisbefriedigung von Erwachsenen.
Ein Ende des Irrwegs ist nicht absehbar, weil Mütter die Frucht ihres Leibes mit dem Staat als Zuhälter zunehmend besser vermarkten können als durch "normale", historisch gewachsene Prostitutionstätigkeit.
 
Für missratene, entfremdende Elternteile ist der Status quo im Jahr ´18 ein Erfolg,
 für andere der längste Beutezug in der deutschen Geschichte.
Beute Kind.

 
Mit Blick auf einen Gesetzentwurf zur Abstammungsrechtsreform der Grünen höre ich bereits jetzt Advokaten und Bratenwender der Gesetze verzückt kreischen, sobald es im BGB heißt:
 
§ 1591 Mutterschaft
 
Mutter eines Kindes ist, die Frau,
1. die es geboren hat,
2. die zum Zeitpunkt der Geburt mit der Frau, die das Kind gebiert, verheiratet oder durch Lebenspartnerschaft
verbunden ist oder,
3. die die Mutterschaft anerkannt hat.“
 
Zitate:
"Allerdings ist der Unterschied, dass der Ehemann eines schwulen Mannes nicht auch Vater wird, wenn die Mutter ein Kind bekommt."
"Natürlich werden bei dem Gesetzesentwurf nicht nur schwule, sondern auch heterosexuelle Väter einmal mehr zu Eltern zweiter Klasse gemacht. "
 
Viele juristische Konstellationen sind möglich, damit (einzig) Bedürfnisse von Erwachsenen befriedigt werden.
Darum geht es. Nur darum.
Um die egoistischen Eigeninteressen und um die Bedürfnisbefriedigung von (oftmals lesbischen) Erwachsenen.
Dabei will der Staat entscheiden, welche Eltern Kinder zugeteilt werden, welche Eltern die Ware (Beute) Kinder erhalten.
 
https://www.facebook.com/tim.walter.108/posts/2103075279965287
 
Der Vafk glänzt auch bei dieser Thematik mit einem seiner üblichen Totalausfälle, weil das nicht mit Nichts zu tun hat und mit den Interessen von Kindern schon gaaaaaar nicht.
 
 auf Sorgerechtapartheid.de
 

Postleitzahlen

Im Gerichtsbezirk der Hauptstadt ist die Benutzung für Väter verboten 


Entscheiden Sie, liebe Leser.
Ist das Folgende Satire oder kann das weg, weil der Beitrag das öffentlich-rechtliche Jan-"Ziegenficker"-Böhmermann-Niveau nicht erreicht?
 
PLZ 14197 , 13125 , 10781 , ...
 
Unter der warmen, flächendeckend dahinstinkenden Pampe des herrschenden juristisch-ideologischen Mainstreambreis der staatlich organisierten Väterverfolgung lassen sich (selten zwar und deshalb umso erstaunlicher) graduell voneinander abweichende Beschlüsse der deutschen Familiengerichtsbarkeit finden.
 
So wie dieser des Oberlandesgerichts Frankfurt a.M. mit dem Geschäftszeichen 2-WF-302/16, der erforderlich wurde nachdem die erstinstanzlichen Chargen des Amtsgerichts Kassel, traditions-und gewohnheitsmäßig den Willen der Kreidekreismutter umsetzend, gegen den Vater eine mehrtägige Ordnungshaft verhängt hatten.
Das OLG hob die Entscheidung der Sondergerichtsabteilung für Familiensachen am Amtsgericht auf und entschied:
Kein Ordnungsgeld gegen einen Elternteil aufgrund der Kontaktaufnahme zum Kind außerhalb des gerichtlich festgesetzten Umgangszeitraums.

( https://mobil.kostenlose-urteile.de/OLG-Frankfurt-am-Main_2-WF-30216_Gerichtliche-Regelung-zum-Umgangszeitraum-umfasst-nicht-Verbot-der-Kontaktaufnahme-ausserhalb-des-geregelten-Zeitraums.news25879.htm )
 
Standardmäßig ist auch in diesem Beschluss die juristische Benutzung von Begriffen wie Umgang und Kontakt für eine gelebte Vater-Kind-Beziehung so welt- und lebensfremd wie vieles im kranken doitschen Universum der Familienrechtsrabulistiker.
Und, was Frankfurter am Main klar sehen mögen durchschauen die klugen Kammergerichtsköpfe und -köpfinnen am Hauptstädtischen Spreeufer noch lange nicht. Zu hoch und undurchdringlich ist die kindeswohlgefährdende Nebelwand des Axioms von der guten Mutter. Gewiß sind auch Berliner Familienrichterinnen gute Mütter - soweit es den eigenen Nachwuchs und die eigene Person betrifft.
Zwischen den Anschauungen und den Auslegungen der von Jurisprudenzlern gottgleich beanspruchten Deutungshoheit, was den Kontakt zwischen Vater und Kind betrifft, liegen zwischen Frankfurt und Berlin möglicherweise weit mehr als 400 Kilometer, vielleicht sogar ganze ideologische oder feministische Welten.
 
Nun haben im auf Sorgerechtapartheid.de dokumentierten Fall meiner Tochter Lisa H. weder die Tempelberger Amtsrichterin noch die Kammerrichterin den Umgang,

wie es eigentlich ihr Job wäre und wie ursprünglich beantragt wurde, geregelt.


Vielmehr haben sie das beschlossen was sie für gelebte Beziehungspflege halten und haben den Umgang, einschließlich jedweden Kontaktes zwischen meiner Tochter und mir bis zur Volljährigkeit von Lisa verboten. Begründet haben sie die Entscheidung nicht, doch sie haben die Begriffe Kindeswohl und Kindeswille defizitär benutzt.
Explizit verhängte die vom 13.Zivilsenat des KG als Einzelrichterin Benannte ein Briefschreibverbot und verwies auf die Strafandrohung des § 89 FamFG , sodass ich davon ausgehen darf, das ein in Berlin per Post versandter Brief, mit dem ein Vater seinem Kind im Teenageralter das Interesse an seinem Leben und Heranwachsen mitteilt, zu einer Ordnungshaft führen kann.
 
Damit sind m.E. Väter und Kinder schlechter gestellt als Untersuchungshäftlinge und verurteilte Straftäter in Justizvollzugsanstalten.
 
Während ich noch über die Freiheit der Gedanken und niedergeschriebene Worte, denen diese versagt wird, grübelte, brachte mich ein Besucher meiner Website Sorgerechtapartheid.de auf den richtigen (?), den tugendhaften Pfad.
Es ginge weder um das Kindes-, Mutter- oder Juristinnenwohl sondern einzig um das Wohlergehen des Vaters als Leistungs- und Gelderbringer, meinte er. Mit der Anordnung und Verhängung jahrelanger Umgangsausschlüsse inclusive eines Briefschreibverbotes nehmen egomanische Mütter und ihre staatlichen Zuhälter einzig ihre "Fürsorgepflicht" gegenüber den Vater zur Sicherung des weiteren Geldflusses wahr.
Ein in Papierform postalisch an meine Tochter versandter Brief würde mich zwingen eine PLZ (Postleitzahl) zu benutzen und auf den Umschlag zu schreiben - und, so das Feedback des Users, das "wäre nazi, voll nazi", weil Postleitzahlen in dunklen Zeiten eingeführt wurden.
Wer will schon anrüchige Symbole und Zahlen nutzen und sich dann vielleicht gar statt mit einem familiengerichtlichen Ordnungsgeldverfahrens zu 25000 €uronen mit einem Strafverfahren wegen Benutzung schlimmer Zeichen konfrontiert zu werden?
 
Nachdem ich den Missbrauch meiner Tochter nicht verhindern konnte und bislang der staatlichen Verfolgung als Vater "halbwegs", gesundheitlich und finanziell stark angeschlagen, standhielt, bin ich froh, nunmehr mit der Familiengesetzgebung und seinen feministischen Richterinnen nicht weiter in Kontakt (oder heißt das Umgang) zu kommen und meiner entfremdeten Tochter künftig, d.h.: bis zur Volljährigkeit, monatlich "nur" mit Online-Briefen mein väterliches Interesse und Zuneigung zu bekunden.
Oder ist das, die letzte mögliche Art des Vaterseins, ausgenommen sind gewiß die Unterhaltspfändungen von meinem Konto, bereits eine unerlaubte Kontaktaufnahme zwischen einem entsorgten Vater und sein entfremdetes Kind, die von arroganten, quotierten(?) Kammergerichtsköpfinnen scharfrichterlich zu ahnden sind?
 
Während ich noch mit querulatorischem Nachdenken beschäftigt war wurde meinem Briefkasten eine neue Füllung verpasst.
Gottlob, keine Post von meiner Tochter (wie hätte ich sie rechtskonform und im Sinne der Kindbesitzerin und ihrer beihelfenden Kalfaktorinnen beantworten sollen) sondern Briefe vom Gericht und der Kosteneinziehungsstelle der Justiz.... mit Postleitzahlen versehen...13125...echt krass, oder?!
 
Eure Meinung interessiert. Doch schreibt mir keine Briefe!
Maas ist jetzt Außenminister.
Die Mailadresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! fuzzt (noch) ohne Strafandrohung von Ordnungshaft oder Ordnungsgeld...

smile...Bolle


Was in Weltkriegen die Kämpfe an den Fronten bewirkten


produzieren in Friedenszeiten deutsche Familiengerichte und ihre Spießgesellen -


Vaterlosigkeit.

 

Für sakrosankte deutsche Familienrichterinnen ist die nicht strafbewehrte Beihilfe zum Seelenmord an Kindern ein Freibrief staatlichen Frevels.

 

Seelenmord

 

Part I

Eine galligbittere Zustandsbeschreibung der Familienpolitik und Familienrechtspraxis in der Ära der 4.Merkelregentschaft

 

Endlich.

Er ist da.

Der Wonnemond.

Für viele ist der Fünfte der schönste und lieblichste Monat im Jahr mit dem Kosenamen Wonnemonat Mai. Die Natur stellt mit ihrer Farben- und Blütenpracht, mit wohltuenden Gerüchen, mit Sonnenschein und durchgehend milden Temperaturen die idealen Rahmenbedingungen für familiäre, zusammenschweißende Erlebnisse bei Unternehmungen im Freien, von Picknick bis Wandertouren.

Den Wermutstropfen kurzzeitig nasskalten, windigen Maiwetters kann eine Familie wegstecken. Das Fehlen eines Elternteils oder die Inobhutnahme von Kindern jedoch weniger.

Im Mai schlagen die Bäume nur als Metapher aus während die Praxis des deutschen Familienrechts die hellste Sonne oft dauerhaft verdunkelt und ganzjährig brutal zuschlägt.

 

Der Mai behält indes seine Lebensfreude spendende Ausstrahlung bei, weil er Feiertage und besondere Sonntage, wie z.B. den 2.Sonntag seiner Blumenzeit, bereithält.

Trotz weiterhin niedriger Geburtenrate der Eingeborenen und Eingebürgerten von 1,46 lebend geborenen Kindern je Frau werden am 2.Sonntag im Mai, zur Freude der Blumen- und Süßwarenindustrie, wieder ganze Heerscharen von Kindern, die Minderjährigen wie die Angejahrten, ihren Müttern Liebe und Zuneigung bekunden.

Mehr als 600 000 Neumütter kamen im Jahr 2015 hinzu.

 

(Vermutlich waren am -nur- staatlich bejubelten Geburtenboom fast genausovielmal Männer beteiligt. Doch die kommen später dran.

Vatertag ist am 3.Sonntag im Juni, dann ist der Mainstreamhype geringer und die Problemstellungen im deutschsprachigen Raum ernsthafter.)

 

Und so wird, wie stets am Muttertag, von den Zwergen beiderlei Geschlechts, von der minderjährigen Nachkommenschaft ganz besonders und doll das Preisen und Singen des hehren Lobliedes auf die Mutter erwartet. Auch wenn die Ode manchmal unwahr oder der Loyalität geschuldet oder durch Indoktrination erzeugt ist, erfreut selbst die Täuschung das Mutterherz.

Im allgemeinen wie offiziellen Sprachgebrauch sind Superlative wie die Beste, die Allerbeste und die Liebste mit dem Wort der Mutter fast schon untrennbar zusammengewachsen.

Das ist schön und oftmals berechtigt.

Ein Großteil der am meisten ver- und geehrten, der besten Mütter der Welt sind geliebte Töchter, die zu verantwortungsvollen Elternteilen heranwuchsen, ohne ihre Wurzeln zu kappen. So wie Sonora Smart Dodd und (Quelle und weitere Leseempfehlung) viele, viele andere, wie fürwahr meine Mutter Sonja Mia Suter...

 

Für den Gesetzgeber gibt es keine Nonplusultra. Mater semper certa est. Advokaten machen es sich einfach und formulieren simpel (Quelle) "Mutter eines Kindes ist die Frau, die es geboren hat." und schon ist dem Volksmund der Weg für Superlative geebnet.

(Gaaaanz anders natürlich beim § 1592 BGB. Wer weiß schon was oder wer oder wie ein Vater zu sein hat. Wo ist der Paragrafendeuter und -interpret der ebenso simpel schwadroniert: "Der Vater eines Kindes ist der Mann, der es gezeugt hat."?

Väter können leiblich, putativ, rechtlich, sozial, zahlpflichtig, u.v.a.m. sein, doch vorrangig sind sie weiß, heterosexuell, manchmal gar alte Männer des Patriarchats, sie sind Täter. Nicht nur am Internationalen Vatertag zeigen sich die Probleme ...)

 

Die Gratulationskur zum Muttertag wird auch von denen erwartet die kindesfeindlich Handeln, wie die Mutter meiner Tochter Lisa, für die das Kind ein Antidepressivum und narzisstischer Egoschmeichler ist, ein Kind als Therapeutikum.

Als Mutter werden auch die von Marie und die Dreifache und die Frau, die Sandro Groganz die gemeinsame Elternschaft verweigert, bezeichnet.

 

"Mutter eines Kindes ist die Frau, die es geboren hat", also auch die Babyklappenbenutzerin, die Kindsmörderin, die Borderlinerin, die Egoistin, die Narzisstin, die Kreidekreismutter, die Latte Macchiato-Mama, die Getrennterziehende, die Alleinbesitzerin, die Bachblütentherapierte, das Opfer, die IS-Mutter, der bessere Elternteil, der Einelternteil, und, und,und...

Mütter sind klug und/oder intuitiv, allein durch die Geburt sorgeberechtigt und erziehungsfähig. Sie sind fleißig oder faul, sie sind tätig als Familienrichterinnen, Feministinnen, Gleichstellungsbeauftragte, Genderistinnen, Altenpflegerinnen oder Verkäuferinnen.

 

Mütter werden gebraucht - vom Staat.

 

Über sie läuft der wesentliche Geldfluss und seine Umverteilung zwischen den Geschlechtern. Über die Mütter wird der staatliche Zugriff auf das nachwachsende Humankapital und den künftigen, von Familie befreiten Lohnarbeiter, möglich und organisiert.

 

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Wer oder was,

wieso, weshalb und warum,

gehört zu meinen deutschen Mutterland, oder eben nicht?

Nach einer längeren geschäftsführenden Phase mit erheblichen Unterhaltungswert, Frauenpower und dem Versprechen "Und dann gibt´s auf die Fresse..." und der Verschaukelung der mündigen Wähler haben die Lande, dessen westgermanische Elternsprache ich spreche, wieder eine Regierung.

Die vierte Merkel-Regentschaft gehört zu Deutschland.
Sie ist halt da und es ist eben so.

Merkel gehört zur Bundesrepublik Deutschland wie Trump zu Amerika,
wie Maas ins Auswärtige Amt und Böhmermann als Botschafter nach Istanbul,
wie vdL in einen Puma-Panzer ohne Ketten, der nicht für die Beförderung von Schwangeren ausgelegt ist,
wie Umstandsmode ins Marschgepäck der Bundeswehrsoldatinnen oder
wie eine Berliner Stadtbezirksbürgermeisterin aus Sodom ins Bundesministerium für alle außer Männer.

So wird alles besser, aber nicht gut.

Gendervertrottelung, meToo, Frühsexualisierung, Quotenwahn, Familienzerstörung und Väterdiskriminierung sind von Menschen gemachte ideologische Verirrungen, die einst unrühmliche Fußnoten der gesellschaftlichen Entwicklung sein werden.

Dauerhaft zu Deutschland gehören sie nicht.
Das ist gut so.

„Viele Probleme sind von Menschen gemacht, darum können sie auch von Menschen gelöst werden.“ (Zitat:John F. Kennedy)
 
Zur vorgeblichen Frage, ob der Islam zu meiner Heimat gehört(e), hat sich, nicht aus dem verklärten Blickwinkel einer protestantischen Pfarrerstochter, ein Informatiker und Blogger hier geäußert.

Wer oder was gehört zu Deutschland?

Lesenswert.

Nicht minder interessant sind Blogbeiträge zur Bundestagsdebatte von Mitte März 2018 über den Antrag der FDP-Fraktion unter der Überschrift "Getrennt leben - Gemeinsam erziehen: Familienrechtliches Wechselmodell als Regelfall einführen", weil erneut und klar offenbar wurde, was (leider) nicht zu Deutschland gehört.
 
Hier kann sich jeder ein Bild von den gewählten Politikdarstellern und ihrer Einstellung zur Frage einer notwendigen Modernisierung der deutschen Familienpolitik machen.
Für den, der sich das Geschwurbel nicht antun möchte, lautet meine Kurzfassung:
mit der Masse der im Bundestag herumsitzenden Parlamentarier können Kinder und ihre Väter " keen Blumentopp jewinnen",
weder bezüglich des Regelfalls Wechselmodell, einer gleichberechtigten Elternschaft oder des gemeinsamen elterlichen Sorgerechts.
 
Deutschland ist näher an der modifizierten Forderung "Schenk dem Staat Dein Kind" als an der Verwirklichung von Kinderrechten-und interessen.
 
Nicht zu Deutschland gehört, auch in der vierten Regierungszeit von "Mutti kinderlos", die Umsetzung der Europaratsresolution 2079/2015, der Deutschland zugestimmt hatte.

Es wird immer wieder ´mal vorkommen, dass ein Vater mit Kraft, Ausdauer und Geld den langen hürdenreichen Weg zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erfolgreich geht und eine weitere Ohrfeige für die deutsche Familien(un-)rechtspraxis erwirkt.

Es wird immer wieder ´mal einen Familiengerichtsbeschluss geben, der einen Vater mehr als den "traditionellen Umgang" zubilligt und stets wird die Alleinerziehenden-lifestyle-lobby sodann aufheulen und die Systemmedien werden von "immer mehr Rechte für Väter" schwadronieren.

Den Tätern an den Familiengerichten, ohnehin gewohnheitsmäßig überheblich (nicht nur gegenüber Politikdarstellern), schert indes Kritik oder symbolische Ohrfeigen weiterhin nicht, weil ein Blick auf die monatliche Besoldung Wohlbehagen aufkommen lässt und sie sich im Wohlgefallen ihrer Auftraggeber dünken. Ihr Auftrag lautet: Familienzerstörung und Sicherung des Geschäftsmodells der Helferindustrie.

Egal wieviel Noch-mehr-Rechte-für-Väter auf dunkelweißen Recyclingpapier das Licht der Welt erblicken, es sind  und bleiben Chimären solange Mütter mit staatlicher Unterstützung animiert werden sanktionslos Väterrechte auszuhebeln.
 
Was nützt ein intellektueller Streit um das Wechselmodell wenn die Ursache sämtlicher Misere, die rechtliche Ungleichheit der Eltern, nicht beseitigt wird?

Mit Blick auf die kuriose Bundestagsshow vom 15.März 2018, ein Offenbarungseid der Sonderklasse der Kindeswohlapologeten, sind weitere Veitstänze und rabulistische Verrenkungen von feministischen und mainstreamhörigen Richtern  und Familienrichterinnen in roten und schwarzen Roben zu erwarten.

So liegt die Wahrscheinlichkeit das im deutschen Familienrecht, unter Merkel-IV,  alles auch weiterhin frevelhaft und kindesfeindlich bleibt bei nahezu 100 Prozent, der Missbrauch von Kindern und ihren Vätern geht  somit in die nächste Runde.
 
Die Forderungen engagierter Väter bleiben beschriebenes Papier - mehr nicht.

Eher erfindet das Bundesverfassungsgericht noch ein weiteres Geschlecht und überträgt dieser Imagination das Eigentumsrecht an einem Kind als einem leiblichen, nichtehelichen Vater das gemeinsame elterliche Sorgerecht zuzugestehen.
(Zur Schande von Helbra, dem Stand der Umsetzung von Väterrechten und einem partiellen Teil der Geschichte des Sorgerechts, u.a. mit Bezugnahme auf die bis heute nachwirkenden geschichtlichen Weichenstellungen  vor 85 Jahren lesen Sie hier mehr)

Zweifelsfrei gehören Männer und Väter zu Deutschland, offensichtlich jedoch zuvörderst zum Finanzamt und der Zunft der Gerichtsvollzieher.

Am Anbeginn des 21.Jahrhunderts gehören zu Deutschland
Pinocciojustiz,
Sorgerechtapartheid,
staatlicher Kindesmissbrauch,
familiengerichtliche Produktion von Halbwaisen,
eine sprunghafte Zunahme von Inobhutnahmen,
eine wachsende kindeswohlfeindliche Phalanx aus Juristen, Soziologen, Pädagogen, Psychologen und mitwirkungsbereiten Dritt-und Dummschwätzern  die vom nachwachsenden Humankapital ihren Lebensunterhalt fürstlich bestreiten und so dem Besuch bei Jobcentern entgehen.

So setzt der bundesdeutsche Staat und seine Justiz, den mehrere Generationen betreffenden, kriegsbedingten Vaterverlust des 20.Jahrhunderts im neuen Jahrtausend mit anderen Mitteln, den der juristischen Ausgrenzung von Vätern, fort.

Was sollte künftig zu Deutschland gehören?
 
...fragt Gert Bollmann
 
 
Einige empfehlenswerte und weiterführende Links führe ich hier an:
 
 
 
 
Internationaler Vatertag (Artikel vom 15.März 2018 und vorherige)