EGMR Nr. 35637/03

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EGMR: Vater eines unehelichen Kindes durch Ausschluss gerichtlicher Einzelfallprüfung der Sorgerechtsregelung diskriminiert

Rechte österreichischer Väter beim Streit ums Sorgerecht für uneheliche Kinder gestärkt

Der Ausschluss einer gerichtlichen Einzelfallprüfung für eine Sorgerechtsregelung stellt eine Diskriminierung des Vater eines unehelichen Kindes dar und verletzt das Diskriminierungsverbot aus Artikel 14 in Verbindung mit dem Recht auf Achtung des Familienlebens aus Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention. Dies entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.

Der Beschwerdeführer des zugrunde liegenden Falls, Gerald Sporer, ist österreichischer Staatsangehöriger, 1976 geboren, und lebt in Schalchen. Im Mai 2000 wurde sein Sohn K. unehelich geboren. Die Mutter des Kindes lebte zu diesem Zeitpunkt im selben Haus wie Gerald Sporer, der in einer anderen Wohnung mitseiner langjährigen Partnerin und ihrem gemeinsamen Sohn zusammenlebte. Im ersten Lebensjahr des Sohnes kümmerten sich Gerald Sporer und die Mutter des Kindes abwechselnd um das Kind und nahmen nacheinander Erziehungsurlaub.

Vater beantragt alleiniges Sorgerecht

Nachdem die Mutter im Januar 2002 ausgezogen war, beantragte Gerald Sporer beim Bezirksgericht die Übertragung des alleinigen Sorgerechts auf sich mit dem Argument, dass die Mutter seines Kindes nicht angemessen in der Lage sei, sich um das Kind zu kümmern. Die Mutter stellte sich der Übertragung des Sorgerechts entgegen und das Jugendamt vertrat die Auffassung, dass beide Eltern in der Lage seien, sich um das Kind zu kümmern.

Gutachter bestätigen: Kindeswohl durch den Verbleib des Sorgerechts bei der Mutter nicht gefährdet

In einer mündlichen Verhandlung vor dem Bezirksgericht einigten sich die Parteien zunächst, dass das Kind bis zu einer Entscheidung mit beiden Elternteilen jeweils die halbe Woche verbringen würde. Ein auf Antrag Gerald Sporers vom Gericht berufenerkinderpsychologischer Sachverständiger vertrat in einem Gutachten, das in einer zweiten Gerichtsverhandlung erörtert wurde, dass die Mutter unreif und nicht in der Lage sei, sich um das Kind zu kümmern. Ein anschließend vom Gericht berufener zweiter Sachverständiger widersprach dieser Einschätzung. Ein dritter Sachverständiger bestätigte in einem Obergutachten die Auffassung des zweiten Gutachters und vertrat, dass das Kindeswohl durch den Verbleib des Sorgerechts bei der Mutter nicht gefährdet sei. Gerald Sporer machte nicht von der Möglichkeit Gebrauch, eine schriftliche Stellungnahme einzureichen, beantragte aber die Erörterung des Gutachtens in einer weiteren Verhandlung.

Antrag auf Übertragung des alleinigen Sorgerechts auf den Vater ohne weitere Verhandlung abgelehnt

Das Gericht lehnte den Antrag Gerald Sporers auf Übertragung des alleinigen Sorgerechts im Dezember 2002 ohne eine weitere Verhandlung ab und verwies darauf, dass das alleinige Sorgerecht nach dem Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch automatisch der Mutter zufalle, es sei denn, das Kindeswohl würde dadurch gefährdet. Das Landesgericht Ried bestätigte die Entscheidung und der Oberste Gerichtshof lehnte die Berufung Gerald Sporers dagegen im Juni 2003 ab. Die Kindsmutter hat weiterhin das alleinige Sorgerecht fürdas Kind, während Gerald Sporer Recht auf Umgang mit ihm gemäß einer vom Gericht empfohlenen Regelung hat.

Vater sieht sich durch Bürgerlichen Gesetzbuch als Vater eines unehelichen Kindes diskriminiert

Unter Berufung auf Artikel 6 § 1 (Recht auf ein faires Verfahren) machte Gerald Sporer geltend, dass ihm das Bezirksgericht nicht die Möglichkeit gegeben habe, in einer mündlichen Verhandlung zu dem entscheidenden Obergutachten Stellung zu nehmen. Unter Berufung auf Artikel 8 (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens) in Verbindung mit Artikel 14 (Diskriminierungsverbot) sah er sich zudem nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch als Vatereines unehelichen Kindes diskriminiert, zum einen gegenüber der Mutter, da er gegen deren Willen keine Möglichkeit habe, das gemeinsame Sorgerecht zu erhalten, und zum anderen gegenüber verheirateten und geschiedenen Vätern, da diese nach Trennung oder Scheidung von der Kindsmutter das gemeinsame Sorgerecht behalten könnten.

EGMR verneint Verstoß gegen Recht auf faires Verfahren

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte fest, dass Gerald Sporer das Recht auf eine Verhandlung hatte, da keinerlei außerordentliche Umstände vorgelegen hatten, die den Verzicht darauf gerechtfertigt hätten; noch betraf das Verfahren lediglich formale oder rein rechtliche Fragen. Zudem stellt der persönliche Eindruck der Eltern in einem Sorgerechtsverfahren einen wichtigen Aspekt dar. Der Gerichtshof stellte weiterhin fest, dass vor dem Bezirksgericht zwei Verhandlungen, eine zur Vorbreitung und eine weitere in der Sache, stattgefunden hatten. Sie hatten es dem Gericht ermöglicht, einen persönlichen Eindruck beider Parteien zu gewinnen, und den Parteien die Gelegenheit gegeben, die verschiedenen Gesichtspunkte des Falls zu erörtern. Der Gerichtshof zeigte sich vom Argument des Bezirksgerichts überzeugt, dass eine weitere Verhandlung nicht notwendig gewesen sei, da das dritte Sachverständigengutachten schlüssig und alle Sach- und Rechtsfragen hinreichend geklärt gewesen seien. Es gibt keinen Anhaltspunkt dafür, dass Gerald Sporer nicht weitere schriftliche Stellungnahmen hätte einreichen können, sofern er dies gewünscht hätte. Das entscheidende Obergutachten war adversatorisch auf Grundlage von Interviews und schriftlichen Stellungnahmen beider Parteien erstellt worden.

Der Gerichtshof kam daher zu dem Schluss, dass keine Verletzung von Artikel 6 § 1 vorlag.

Zuweisung des Sorgerechts stellt Ungleichbehandlung des Beschwerdeführers in seiner Eigenschaft als Vater eines unehelichen Kindes gegenüber der Mutter dar

Der Gerichtshof unterstrich zunächst, dass, wie zwischen den Parteien unumstritten war, die Beziehung Gerald Sporers zu seinem Sohn angesichts der Tatsache, dass er Erziehungsurlaub genommen und sich weiterhin regelmäßig um ihn gekümmert hatte, als „Familienleben“ im Sinne von Artikel 8 zu gelten hat. Im Verfahren um das Sorgerecht für Gerald Sporers Sohn hatten die österreichischen Gerichte nicht darüber zu befinden gehabt, ob ein gemeinsames Sorgerecht im Kindeswohlinteresse läge, da für die gerichtliche Prüfung dieser Frage nach dem österreichischen Bürgerlichen Gesetzbuch die Zustimmung der Mutter erforderlich war; Die Kindsmutter hatte ihre Zustimmung dazu aber nicht gegeben. Die Gerichte hatten auch nicht darüber zu entscheiden, welcher Elternteil besser in der Lage wäre, das Sorgerecht auszuüben. Sie hatten lediglich festzustellen, ob die Mutter das Kindeswohl gefährdete. Auf Grundlage des entscheidenden Obergutachtens hatten sie den Antrag Gerald Sporers auf Übertragung des alleinigen Sorgerechts abgelehnt. Folglich lag hinsichtlich der Zuweisung des Sorgerechts eine Ungleichbehandlung Gerald Sporers in seiner Eigenschaft als Vater eines unehelichen Kindes gegenüber der Mutter, und zugleich gegenüber verheirateten Vätern, vor.

Gericht zieht Parallel zu Fall Zaunegger gegen Deutschland

Im Hinblick auf die anfängliche Zuweisung des Sorgerechts für ein uneheliches Kind an dessen Mutter sah der Gerichtshof keinen Grund, zu einem anderen Schluss zu kommen als im Fall Zaunegger gegen Deutschland. In diesem Fall hatte er befunden, dass, sofern keine gemeinsame Sorgeerklärung vorliegt, eine solche Regelung gerechtfertigt ist, um zu gewährleisten, dass das Kind ab seiner Geburt eine Person hat, die klar als gesetzlicher Vertreter handeln kann.

Mehrheit der Staaten orientiert sich Sorgerechtsentscheidungen am Kindeswohlinteresse

Im Fall Zaunegger hatte der Gerichtshof allerdings nicht die Annahme geteilt, dass ein gemeinsames Sorgerecht gegen den Willen der Mutter grundsätzlich dem Kindeswohl zuwiderlaufe. Zwar gibt es in den Europaratsmitgliedstaaten keine einheitliche rechtliche Herangehensweise an die Frage, ob Väter unehelicherKinder das Recht haben, das gemeinsame Sorgerecht auch gegen den Willen der Mutter zu beantragen. In einer Mehrheit der Staaten müssen sich Sorgerechtsentscheidungen allerdings am Kindeswohlinteresse orientieren und im Fall eines Konflikts zwischen den Eltern gerichtlich überprüft werden.

Möglichkeiten, dass gemeinsames Sorgerecht im Kindeswohlinteresse läge, von österreichischen Gerichten nicht geprüft worden

Das österreichische Recht sah im Fall Gerald Sporers keinerlei gerichtliche Prüfungsmöglichkeiten der Frage vor, ob ein gemeinsames Sorgerecht im Kindeswohlinteresse läge, oder ob ihm, falls das gemeinsame Sorgerecht diesem Interesse zuwiderliefe, besser durch die Zuweisung des Sorgerechts an die Mutter oder den Vater gedient wäre. Die österreichische Regierung hatte keine hinreichenden Gründe angegeben, warum die Situation Gerald Sporers, der seine Rolle als Vater von Anfang an angenommen hatte, weniger gerichtliche Prüfungsmöglichkeiten zulassen sollte als diejenige von Vätern, die zunächst das Sorgerecht hatten und sich später von der Kindesmutter trennten oder scheiden ließen. Folglich lag eine Verletzung von Artikel 14 in Verbindung mit Artikel 8 vor.

 

 

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Bolles Newsflash

 
Freitag war´s.
Auf dem Programm stand Renovierung.
Der Umgang mit Farbe, Pinsel und Farbroller am Stiel gehört nicht zu meinem täglichen Brot.
Die Sonne hatte sich bereits verabschiedet als ich endlich die wacklige Leiter gegen den bequemen Fernsehsessel eintauschen konnte.
Ich war fertig, k.o.  und froh.
Die Lohnzahlung bestand aus Nackenschmerzen.
Einen Bonus gab es auch.
Gut gekühltes Schwarzbier stand parat.

"Mister Glotzkowsky" lief sich warm.
Freitagabend und Fernsehen?
Heute war meine Frau die Herrin der Fernbedienung.
Bei Arte beendete sie ihr Zapping.

"Ich werde nicht schweigen" hieß der Fernsehfilm mit dem der Sender in die Primetime startete.

"Typischer Rosamunde-Frauen-Film" brubbelte ich und griff nach dem Laptop.
Ich halte mich für multitaskingfähig - zumindest beim sogenannten Wohlfühlfernsehen mit schönen bunten Bildern bei geringer Handlung.
Die Zeit mit Schwarzbier und Freitagabendfilm konnte ich zusätzlich für die Arbeit an meiner Homepage sorgerechtapartheid.de nutzen.

Wie der Film liegt auch der Focus meiner Website auf deutsche Geschehnisse der Nachkriegszeit.
Nun sind zwar die Jahre 1948/49 in Oldenburg nicht so leicht mit den Berlinern von 2003 bis 2017 zu vergleichen, doch staatliches Unrecht offenbart erstaunlich viele Parallelen.
Obwohl das Historienspiel und die gute schauspielerische Leistung der Hauptdarstellerin zunehmend meinen Blick vom Laptop zum Fernseher umleitete, muss ich wohl doch mehrfach, die für mich körperlich ungewohnte Malerei, das Schwingen von Pinsel, Rolle und Bürste, forderte seinen Tribut, in den Sekundenschlaf abgedriftet sein.

Gegen drei viertel Zehn blinzelte ich verschnarcht, sah die letzte Filmeinstellung und las die sich nach oben verschiebende Schrift:

"Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg und seine Abteilung für Familiensachen galt lange als "saubere", rechtstaatliche Einrichtung.

Erst 2067 kam durch die historische Aufarbeitung die Wahrheit ans Licht.

Am Familiengericht wurde Apartheit, die Trennung der Kinder von ihren Vätern, betrieben.

Mangelnde Qualifikation,  ideologische Willkür, brutale Gewalt und manifeste Verletzung von Artikel 1 GG ließ unzählige Kinder  das Trauma des Vaterverlustes erleiden. Eine unbekannte Zahl von Menschen fanden den finanziellen Ruin, erkrankten an seelischen Leiden und gingen in den Tod.

Richter und die Vertreter der Helferindustrie wurden nie für ihre Verbrechen belangt.

Seit 2070 erinnert eine Gedenkstätte an die grausamen Vorfälle...."

Hä ?!
2070.
Der Bildschirm des Laptops blieb dunkel.
Nun war ich doch etwas verdutzt.
2070 - ein Nachkiegsfilm?
Von jetzt auf gleich war ich putzmunter
Das Ende des Arte-Dramas sah gewiss anders aus.
Mich schien nur ein Traum gepackt und genarrt zu haben, aber "Ich werde nicht schweigen" ist ein guter Ansatz (nicht nur als Frauenfilm) gegen die Verdrängung staatlichen Unrechts, gegen die allgegenwärtige Apartheitpraxis der Familiengerichtsbarkeit  im Auftrag der systematischen Familienzerstörer, oder?!

Gegen die Eigenlobhudelei der Täter und Täterinnen hilft kein Schweigen.
 

... ist eine taffe Powerfrau und Ordensträgerin

 

Für mich und meine nichteheliche Tochter Lisa ist sie die gesetzlich bestimmte Familienrichterin.


Eine Alternative haben wir nicht.


So wurde Frau Doktor für mich, obwohl ich noch zusätzlich mit der zweifelhaften Leistungsfähigkeit von fast 40 ihrer Richterkollegen konfrontiert wurde, die Personifizierung der deutschen Familienrechtspraxis.


Sie sekundierte der vorsätzlich getrennterziehenden Kreidekreismutter von Lisa bei der Entfremdung, der schlimmsten Form des seelischen Kindesmissbrauchs. Die richterliche Entsorgung des Vaters des Kindes erfolgte systematisch und gründlich.
Umfassend. Total.
 
Doktorin Wahsners Beschlussleistungen waren im Wesentlichen geprägt von der Konstruktion einer Wirklichkeit fern der Realität, vom Plagiieren, der Durchführung eines Konfrontationsgesprächs zwischen mir und meiner Tochter in ihrem Gerichtssaal und der rechtswidrigen Aneinanderreihung von Umgangsausschlüssen.


Wahsnersche Kernkompetenz scheint in der totalen Unterbindung der Beziehungspflege zwischen Vater und Kind zu liegen, im Verhängen von totalen Umgangsausschlüssen, totaler als höchstrichterlich möglich.
Die massiven Eingriffe in mein grundgesetzlich geschütztes Elternrecht weitete die Richterin bis zum Verbot des vom Vater geschriebenen Wortes aus und ordnet ein Briefschreibverbot an.
 
Wie alle deutschen Robenträger hat auch "meine" Familienrichterin die (unabhängige) Möglichkeit grundgesetz- und menschenrechtskonform tätig zu werden.
Frau Dr. Wahsner und ihren Berliner Zunftkollegen, die den Corpsgeist pflegten, war diese Option des Handelns offensichtlich nicht bekannt.
 
Warum ich meine gesetzlich bestimmte Richterin und ihre 40 rechtsverbiegenden Zunftkollegen nicht empfehlen kann lesen Sie bitte hier:

 

Die mitwirkende Familienrichterin

Anwaltszwang in Wahlkabinen ?

 

Das Bundesverfassungsgericht als Verfassungsgericht und familienfreundlich zu bezeichnen ist so richtig wie Deutschland als Land der Dichter und Denker zu beschreiben, weil es einige, längst verstorbene Genies in seiner Geschichte vorweisen kann.
Der Trend im Bildungsniveau weist nach unten und dem (souveränen) Pack fehlt ohnehin juristischer Sachverstand.
Ist es in dieser Situation nicht "rechtstaatlich" naheliegend den Anwaltszwang zu erweitern?


Ich war früher Wahlhelfer.
Heute werden, geschlechtspolitisch korrekt formuliert, Wahlhelfende gesucht.
Was liegt näher als Anwälte dazu zu machen und den Anwaltszwang auf Wahlkabinen auszudehnen?


"Die beste Idee überhaupt" und
"Die größte Geschichte aller bisherigen 18 Legislaturperioden!!!"
So oder so ähnlich sind die parteiübergreifenden Äußerungen aus dem deutschen Bundestag, der eigentlich aufgrund der ihn dominierenden Berufsgruppe, Juristentag heißen müsste, beim Vorschlag, den Anwaltszwang auf die Besucher von Wahlkabinen auszudehnen, zu erwarten.
Sobald der Gesetzgeber ( also die Lobby der Rabulistiker selbst ) dann noch beschließt, dass Frauen, Behinderten und sonstigen Nettoempfängern auf Staatskosten Mietmäuler in den Wahlzellen beizuordnen sind, dürfte erneut Jubel aufbranden.


Die Anwaltsschwemme ist inzwischen derart stattlich angeschwollen, die Zunft kann für die Zeitspanne von 1950 bis 2016 auf eine Verzwölffachung der zugelassenen Rechtsanwälte verweisen, sodass in (zunächst nur) ausgesuchten Wahlbezirken die Beiordnung eines Juristen für das (immer noch) wahlberechtigte Pack in Dunkeldeutschland rein zahlenmäßig machbar ist.
Nun dürfte es zwar zutreffen, dass Wahlen längst abgeschafft wären würden sie zu Veränderungen führen, doch doppelt (sprich: mit Advokaten in der Kabine) hält bekanntlich besser und sichert das System - und, systemtreu waren Juristen immer.


Insofern ist dem Einwand von Hadmut Danisch zuzustimmen."Allerdings macht man damit zunächst einen Fehler, denn 1950 war noch zu stark von Krieg und Entnazifizierung beeinflusst, die ja besonders Juristen betraf. Ein besserer Wert wäre 1970, und da gab es laut Statistik 22.882. Macht immer noch siebenmal so viele Anwälte wie vor 47 Jahren."


Ob nun zwölf oder siebenmal so viele Netto-Empfänger mit juristischen Staatsexamen als kostenverursachende Paragrafeninterpreten durch den Bund deutscher Länder geistern ist indes wurscht, weil die absolute Zahl von 163772 im Jahr 2016 zugelassenen Anwälten beachtlich ist.


Oft nutzlos wie ein Kropf und bösartiger als ein aggressiv wucherndes Krebsgeschwür ist die wachsende Anwaltsdichte kein Ausdruck eines natürlich gewachsenen Streitbedürfnisses von Otto Normalverbraucher oder gar ein Hinweis auf eine reale Existenz des viel besungenen Rechtsstaates.
Wer Recht als den zum Gesetz erhobenen Willen der Herrschenden versteht für den konservieren die "Organe der Rechtspflege", wie die Bratenwender der Gesetze sich selbst gern bezeichnen, die Macht- und Abzockverhältnisse mit Lug und Trug, mit Begriffsverwirrung, Demagogie und de jure Agitprop.


Obwohl alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind darf sich weder ein Friedhofsarbeiter, ein CNC-Dreher oder ein Klinikdirektor vor einem Landgericht u. ä. "hohen" Trutzburgen der Roben selbst vertreten, weil ihm vorgeblich der juristische Sachverstand fehlt und er deshalb durch den Anwaltszwang geschützt werden muss. Wie bei allen geistigen Ausdünstungen kann diese Argumentation geglaubt werden, muss sie aber nicht.


So vermag die Idee von Anwälten die den mündigen Bürger, also den Nichtjuristen und Doofling, aufzeigen wo er sein Kreuz zu machen hat und die ihm verbieten hate speech auf Wahlzettel zu hinterlassen, nicht so leicht vom Tisch zu fegen sein.
Immerhin soll auch am 24.September 2017 wieder gefragt werden:


Miss Angie, die selbe Prozedur wie beim letzten Mal?


Ob Anwälte in Wahlkabinen gegen das Grundgesetz verstoßen?
Wen stört´s?!
Die verfassungswidrige Zugangsbeschränkung zu Gerichten wurde höchstrichterlich rabulistisch abgesegnet. Ohnehin schockt das Bundesverfassungsgericht juristisch gebildete Parlamentarier schon lange nicht mehr, da sie diesen high court selbst nach Parteienproporz bestücken. Als Paradebeispiel lässt Susanne Baer grüßen...


Wenn Anwaltszwang in Wahlkabinen als neue Geldbeschaffungsmaßnahme für eine im Wesentlichen vom Staat abhängige Gierzunft etabliert wird ist zweifelsfrei zu erwarten, das die Gepamperten erneut das Lied vom Rechtsstaat trällern. Als seine Apologeten wissen sie wem das Pack sein Kreuz in der Kabine zu geben hat. Nach der Abgabe der Stimme hat der juristisch ungebildete Plebs wieder das Maul zu halten und sich von den gewohnheitsmäßig überheblichen Spezies der Jurisprudenz vertreten zu lassen - wegen der Waffengleichheit vor Gericht ( Ick lach mir die Jurke aus´m Bauch...).


Als im fahlen Licht des zu Ende gehenden Tages ein in schwarze Lumpen gehülltes Pärchen als letztes die Arche verließ und verschwand war es bereits zu spät. Noah hatte die Juristenseuche eingeschleppt. Noah ist schuld, oder?!


Über Rechtsanwälte gibt es viele Meinungen und den einen schier unsterblichen Irrglauben, wonach es einen guten gibt.


Richtig ist, das Anwälte Interessen vertreten - die eigenen.
Richtig ist auch, das Honorarumsätze den Mittelpunkt ihrer (Rechts-)Philosophie darstellen. Einzig um diesen flattern sie in ihren schwarzen Stofffetzen.
(Nur) Hier sind sie emsig.


Ich neige nicht dazu die "Organe der Rechtspflege" mit Sexarbeitern zu vergleichen, weil allein schon wegen der differierenden Geldbeträge die den Besitzer wechseln und die unterschiedlichen Leistungen die erbracht werden ein solcher Vergleich "hinkt" und Letztgenannte, worker in the sex industry, diffamieren und beleidigen würde.
Indes entbehrt die Vorstellung von Nutten in der Wahlkabine nicht einer gewissen Pikanterie.


Rechtsanwälte erzeugen Streit.
Rechtsanwälte sind Organe der Streitpflege.
Rechtsanwälte brauchen Streit, je höher die Anwaltsdichte desto größer das erforderliche Streitpotenzial. Herr und Frau Anwalt wollen satt leben. Ihr pharisäerhaftes Leben will finanziert werden. Wen wundert es da das die Zahl der zugelassenen Fachanwälte im Gebiet Familienrecht von 1160 im Jahr 1998 auf 9685 im Jahr 2016 gestiegen ist. Knapp nach dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht dominieren Anwaltszulassungen im Familienrecht alle weiteren Rechtsgebiete.

Warum wohl?
Weil hier besonders intensiv ab-statt wertschöpfend agiert werden kann?

Anwälte gehören zwar nicht direkt zum harten Kern der Quadriga der Familienzerstörung aber sie drängen sich zunehmend auf, Fachanwälte wie auch sonstige "Wald-und-Wiesen-Juristen".
Mit einem der üblichen hinterfotzigen §§-Tricks hebeln Familienrichter den fehlenden Anwaltszwang in familiengerichtlichen Verfahren betreffend die Regelung des Umgangs oder die Herstellung der gemeinsamen elterlichen Sorge zugunsten ihrer parasitären "Kollegen" aus.
Die Beiordnung eines Rechtsanwaltes (im Rahmen der Verfahrenskostenhilfe) in Familiensachen erfolgt mit dem Wortlaut des § 78 FamFG dort, wo es vorgeschrieben ist, oder „wenn wegen der Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage die Vertretung durch einen Rechtsanwalt erforderlich erscheint".
Anwälte können sich der Assistenz von Familienrichterinnen bei der Annahme von Schwierigkeiten sicher sein.
Das funktioniert ganz simpel:
Ein Vater beantragt die Regelung des Umgangs beim Familiengericht weil die Mutter die gemeinsame Elternschaft und die Beziehungspflege beider Eltern mit dem gemeinsamen Kind verweigert.
Sobald nun die Kreidekreismutter zur Sicherung ihres eigenen Wohlergehens den Vater-Kind-Kontakt dauerhaft unterbinden will wird es für Roben schwierig und schwupps: wird ein anwaltlicher Brandstifter beigeordnet, auch und insbesondere dann, wenn der Vater ohne Advokat auskommt ( - wegen dem "Gleichgewicht der Kräfte", und dem notwendigen rechtlichen know-how - als ob dies erforderlich oder gar notwendig wäre) und die Erfolgsaussichten zugunsten des mütterlichen Wohnelternteils "sprechen".
So wird sichergestellt, das einfache Familienkonflikte einer Lösung entzogen werden, die Helferindustrie finanziell gemästet und Väter weiter abgezockt werden. Für den starken und von der Justiz geförderten und sekundierten rechtswidrigen Willen der Kreidekreismutter muss im Regelfall der Steuerzahler bluten und zu guter Letzt wird die ganze Sauerei mit dem Begriff vom Kindeswohl garniert.


Kinder bleiben auf der Strecke. Ihre Väter werden entsorgt, finanziell vernichtet - und manchmal sogar in den Suizid getrieben.


Mit meiner Erfahrung rate ich jedem Mann oder Vater davon ab sich eines Mietmauls zu bedienen.

Schotter kann auch auf schönere Art und Weise verbraten werden.
In der Praxis der Familienrechtsprechung verliert der Vater - mit und ohne Anwalt - immer. Selbst gerichtlich in Beschlussform gegossene Umgangsregelungen (bereits der Begriff Umgang ist eine rabulistische Täuschung, weil er eine echte, eine gelebte Beziehung ausschließt) erweisen sich zumeist als teure Pyrrhussiege.
Die Niederlage des Vaters ist systembedingt, vorhersehbar und festgeschrieben bereits vor Betreten des Gerichts.
Sie ist erstinstanzlich aufgrund des reinen Frauenanteils und des herrschenden archaischen Mutterkultes in den Abteilungen für Familiensachen an den Amtsgerichten quasi objektiv vorbestimmt.
Auch am Kammergericht bzw. den Oberlandesgerichten, in der zweiten Instanz, ist nicht von einer Verbesserung der Chancen für Väter, die um eine Beziehung, einen Beziehungserhalt zu ihren Kindern kämpfen, auszugehen.
Auch hier bedarf es keines Anwalts, obwohl (unbestritten) das rabulistische Gesülze der Kammerrichter beeindruckender wirkt, in der Substanz jedoch so armselig bleibt wie das der "Dorfrichterinnen".

Rudelverhalten, Corpsgeist und fehlende Couragiertheit scheint für Stellenbesetzungen in dieser Zunft Voraussetzung zu sein.


Wer mag kann sogar - auch ohne angemietetes Sprachrohr - sein Glück beim Verfassungsgericht versuchen und würfeln.
Aber Achtung: Glücksspiel kann süchtig machen!
Über die Herrschaften in roten Roben lohnen sich weitere Einlassungen nicht.
Die Ablehnung der Entgegennahme der Verfassungsbeschwerde bzw. das selbstgefällig-lebensferne zu Papier gebrachte Gequake ist oftmals nur notwendig um den Weg zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gehen zu können nachdem der innerstaatliche Rechtsweg ausgeschöpft ist.


Das deutsche Familienrechtssystem ist kaputt, dekadent, menschlich verlottert und mit dem vorhandenen Personal nicht reformierbar.
Peter Thiel meint treffend:
"In einer sogenannten intakten Familie käme kein Mensch ernsthaft auf die Idee, bei Streitigkeiten innerhalb der Familie einen Rechtsanwalt hinzuzuziehen."
Warum sollte kein Anwaltszwang beim Besuch von Wahlkabinen verpflichtend eingeführt werden? Die Nutzlosigkeit dieser Zunft bleibt...

 

aus sorgerechtapartheid.de

 

Aus gegebenen Anlass hier noch ein aktueller Link zur Arbeitsweise von Anwälten

 

 

Gedanken zu aktuellen Justizirrtümern 

...vom Glückskind zum Glücksvater

Vater, Mutter, zwei Schwestern, Oma, Opa und ich, glücklich in meiner Familie.

Ich war ein Glückskind.

Friedenszeit. Keine Hungerperioden.

Die Erwachsenen blieben bis zum Ablauf ihrer irdischen Zeit bei mir.

Die Reihenfolge des Verlassens war die des natürlichen Generationswechsels.

Kindheit, Jugendalter, Adoleszenz.

Ich wurde Ehemann und Familienvater und durfte zugleich weiter Kind sein.

Eigentlich endete meine Kindheit erst mit dem Ableben meines Vaters vor zwei Jahren.

Jetzt bin ich ein Glücksvater.

Ich bin verheiratet, habe zwei erwachsene Töchter, beide glücklich verheiratet und Mütter gesunder Kinder.

Ich habe zudem noch eine minderjährige Tochter, nichtehelich geboren und bei der getrennterziehenden Mutter lebend.

Meine jüngste Tochter will mit mir, ausgenommen ist nur mein Geldbeutel, keinen Kontakt, keine Beziehung.

Dieser Bann bezieht sich auf meine gesamte Familie.

Demnächst vollendet sie ihr 15.Lebensjahr und glaubt mich hassen zu müssen.

Das ist keine typisch pubertäre Störung.  Das ist staatlich gefördert und von Kreidekreismüttern, den nützlichen Idiotinnen der Familienzerstörung, gewollt. 

Die Tragik eines konkreten Entfremdungsgeschehens kann auf meiner Homepage Sorgerechtapartheit.de, u.a. auf der Seite "Historie" nachverfolgt werden.

Und dennoch bin ich ein Glücksvater.

Glück ist vielfältig. 

Glück ist sogar wenn ein Kelch an einem vorbei geht.

Bei mir war es so.

Auszug aus dem ersten von vier sogenannten Gutachten (Hervorhebung von mir):

"Die Frage, ob sie beim Papa Dinge habe machen müssen, die ihr nicht gefallen hätten und ob der Papa ihr mal wehgetan habe, verneinte sie jeweils und sagte, spürbar verwundert: "Der ist doch lieb!". Gefragt, ob sie den Papa bald wieder besuchen möchte, nickte sie bejahend und erklärte auf Nachfrage, dass es schön sei beim Papa. Auf die Frage, ob es schön sei mit ihm, auch wenn sie dort vielleicht ein Kleid anziehen müsse, was ihr nicht gefalle, lachte Lisa und wiederholte, die Wohnung sei schön und Papa lieb."(aus dem psychologischen Sachverständigengutachten im Auftrag des Familiengerichts Tempelhof-Kreuzberg der Diplom-Psychologin Sylke Mangold vom sogenannten igf, "Institut" Gericht & Familie Service GbR vom 13.04.2006)

Während sämtlicher familiengerichtlicher Verfahren betreffend die Regelung des Umgangs und der Herstellung der gemeinsamen elterlichen Sorge schwebte als Damoklesschwert, im Gutachtenzitat aus dem Jahr 2006 noch versteckt und verklausuliert, der Vorwurf väterlicher Übergriffigkeit über mir.

Mehr als vierzig Richter und Richterinnen attackierten mich und sekundierten der Kreidekreismutter bei der Zerstörung der liebevollen Vater-Kind-Beziehung, obwohl es keinen(!) Elternstreit gab. Ich stritt nicht. Einzig die Mutter verweigerte den Kontakt zwischen Vater und Kind.

Und dennoch hatte ich Glück und muss mich bei den Frevlern in schwarzen Roben, den rechtstaatlichen Rechthabern, den gewohnheitsmäßigen Besserwissern, den rechtverbiegenden Ekeltätern der Lüge und der Kindesschändung fast (Achtung Juristen: Das ist Ironie!) bedanken für mehr als 25000 € Abzocke, Pfändungen, Gerichtsvollzieher und ähnlich unwürdiger "Spiele der Menschenjagd".

Mein Dank gilt der Verschonung vor U-Haft, Strick und Galgen und ich entschuldige mich für einen ob dieser Verfolgung nicht getätigten Suizid!

Ohne die Verweigerung meines grundgesetzlich geschützten Elternrechts, ohne die rechtswidrige Aneinanderreihung jahrelanger Ausschlüsse des Umgangsrechts , ohne die Beihilfe zum Kindesmissbrauch durch Familienrichterinnen und ihre Kalfaktoren wäre es für die Kindesbesitzerin notwendig geworden die "Karte des sexuellen Missbrauchs zu ziehen".

Gottlob!!! Gottlob der Unfähigkeit, der fehlenden Qualifikation, Gottlob der Betonschädel und der Verbohrtheit feministischer Richterinnen!

Ein Gottlob der Aneinanderreihung richterlicher Offenbarungseide!

Was wäre mir und meiner jüngsten Tochter geschehen bei pflichtgemäßen Handeln der Schwarzroben, bei einem Verzicht auf rabulistisch verlogene Wirklichkeitskonstruktionen, bei fairer Verfahrensführung und juristischer Gleichwertigkeit der Eltern?

Wäre eine Falschbeschuldigung wegen sexuellen Missbrauchs "notwendig" geworden um mich (endgültig) zu entsorgen?

Lisas sieggewohnte Ein-Elter-Mutter, meine ehemalige Gespielin, Midlife-Crisis-Geliebte und "Empfängnisbetrügerin" Hilde Hoppelhäschen *, hatte dies nicht nötig, da ihr Wille auch ohne diese Art der Falschbeschuldigung durchgesetzt wurde.

Es hätte für mich auch anders kommen können. Knast für´s Kindeswohl.

Anderen Vätern fehlte offenbar mein Quäntchen "Glück".

Schrecklicher Vorwurf und gefährliches Druckmittel

77 Verfahrensfehler in nur einen  Fall eines Vaters belegen die Qualität steten gerichtlichen Wirkens zu Lasten von Männern.

Ich glaube, da können meine fairnessbefreiten Verfahren locker mithalten.

Na, Hauptsache: Zweck erfüllt, Vater gibt auf und Kreidekreismütterchen geht es gut ?!

Im Fall von Vater Thomas aus einem Dorf bei Schwerin fordert am Ende sogar der Staatsanwalt einen Freispruch.

Da lagen bereits 19 Monate Untersuchungshaft hinter ihm, mehr als Anderthalbjahr frei von Freiheit, U-Haft nicht zuletzt auch wegen der "Kavallerie der Justiz" die wie stets schneidig aber dumm agierte?

Sind deutsche Staatsanwaltschaften strunzdumm? Nein, gewiss nicht, aber sie sind mütterideologisch geprägt und die Gäule die sie reiten müssen sind durchwegs reaktionäre Schindmären. Sie können und sie dürfen nicht anders. Und blickt dennoch ´mal ein Staatsanwalt "mutig" auf sieht er Gender-"Spezies" wie die Verfassungsrichterin Susanne Baer...

Glückskinder sind Lieblinge der Götter.

Glücksväter sind Hassobjekte der feministischen Justiz.

Männer sind erst ´mal wegzusperren und in der Existenz zu vernichten.

Ein Vater in Untersuchungshaft erspart der Familienrichterin den Erlass des Bescheides mit dem das Umgangsrecht des Vaters mal wieder ausgeschlossen wird ...

Wie lange noch müssen "Irrtümer" der Justiz zu Lasten von Kindern und ihren Vätern hingenommen werden?

Die staatlich festgelegte und organisierte Trennung der Kinder von ihren Vätern ist die derzeit weltweit schlimmste Form von Apartheid.

In Deutschland ist sie allgegenwärtige Rechtspraxis.

Müssen sich Falschbeschuldigerinnen vor Gericht verantworten um nachträglich einen Gutschein für eine Bachblütentherapie zu erhalten,

fragt Bolle.

Ein Kind zu haben macht nicht unglücklich. Allein ein Kind zu besitzen macht nicht glücklich.

 

*H.H. bzw. Hilde Höppelhäschen sind Aliasinitialien bzw. der Aliasname der Mutter meiner nichtehelichen Tochter Lisa 

 

 

 

 

 

 

..., geboren am letzten Tag im Oktober des Jahres 1970 und zuletzt wohnhaft gewesen in Hamburg, war mir nicht bekannt.

 

Seine Eltern Renate und Wilhelm Sprinzl haben dem Direktor des Amtsgerichts Buxtehude Dr. Norbert Aping einen Brief geschrieben.

Auszüge des Schreibens wurden vom Informationsdienst Väternotruf im Juli 2017 u.a. unter Aktuelles veröffentlicht.

 

In der tagtäglichen Flut medialer (Des-und Boulevard-)Informationen ist es leicht tragische Fälle wie den von Martin Sprinzl untergehen zu lassen und schnell der Vergesslichkeit anheim fallen zu lassen. "Immerhin" war es kein Mitnahme-bzw.erweiterer Suizid und somit für die Auftragsschreiber der Systempresse kein Grund für weitergehende Recherchen.

 

Es gibt Sätze die polarisieren aufgrund ihrer Kürze und ihres Wahrheitsgehaltes.

"Soldaten sind (potenzielle) Mörder" ist ein solcher.

Die Meinung von Martin Deeg "Diese Justiz tötet" ebenso und im Fall von Martin Sprinzl, in meinem Fall und in tausend anderen mag der Satz zutreffen, wonach

"Familienrichterinnen Sekundantinnen des Kindesmissbrauchs durch Kreidekreismütter" sind.

Martin Sprinzl hat jahrelang gekämpft, wurde als Vater ad personam zermürbt und gab den Kampf auf.

Ich weiß nicht, ob seine Tochter S. nunmehr Halbwaisenrente erhält und ob diese die Traumatisierung des Vaterverlustes und den Verlust ihrer familiären Wurzeln auszugleichen in der Lage ist, da das Kind im Macht-und Indoktrinationsbereich seiner Mutter verbleibt.

Die an dieser Tragödie beteiligte Richterin Dr. Stephanie Hupka, verfahrensführende Richterin im Umgangs-und Sorgerechtsstreit zum Geschäftszeichen NZS 8 F 98/16 des Amtsgerichts Buxtehude, erhält weiterhin ihre hohe Besoldung.

Die Rechtsanwältin Corinna Scherzer, im Mandat der Mutter, eine Fachkraft bei deren Beauftragung ein Suizid der gegnerischen Partei nicht vollständig ausgeschlossen werden kann, erhält die gewohnheitsmäßig für die Streitsicherung durch Mütter bewilligte Verfahrenskostenhilfe von der Justizkasse.

Auch die beteiligten Gutachter Dr. Lamertz und Schönleben, egal ob Herr Schönleben nun ehemals als Hypnose-Psychologe aktiv war oder nicht, erhalten ihr üppiges Salär von der "justizspendablen" Kasse, die vom Steuerzahler prall gefüllt wird.

Der Steuerzahler dürfte wohl auch die aufgelaufenen 14000 Euro Gerichtskosten des toten Vaters übernehmen.

Für die Justiz ist der Vorgang abgeschlossen.

Die Akte kann zu - und, weiter so?!

Es erstaunt immer wieder, dass die deutsche Familiengerichtsbarkeit die Redlichen und die Guten, die Leistungsträger der Gesellschaft und die die ihr das Märchen vom Rechtsstaat glaubten, jagt und zur Strecke bringt.

Die Brutalität der zunehmend verweiblichten Justiz zu den Vätern scheint eine nach oben offene Skala zu besitzen.

Die Unabhängigkeit der Justiz vom genderfeministischen Mainstream ist eine Legende. Ich nehme aber nicht an, das an den Familiengerichten eine nationale feministische Untergrundorganisation wirkt. Das haben feministische Richterinnen schlicht nicht nötig (wie das Wirken des Feministischen Rechtsinstitutes und die feministischen Juristinnentage belegen). Sie haben die Macht und ein Outing gefährdet ihren Richterjob nicht.

Uns Väter bleibt oftmals nur der Ekel über das frevelhafte Handeln der Quadriga der Familienzerstörung.

Der Verlust von Martin Sprinzl ist ein großer.

Als Kind ging er vor seinen Eltern, als Vater vor seiner Tochter...

 

Nachtrag:

Ich bin kein Journalist in des Wortes positiver Bedeutung. Sofern Recherchefehler festgestellt werden bitte ich um Information.

(außer den Veröffentlichungen auf Väternotruf stütze ich mich auf die Todesanzeige und die Diskussionsbeiträge von Martin Sprinzl bei vaterlos.eu vom August 2015 und August 2016)