EGMR Nr. 35637/03

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EGMR: Vater eines unehelichen Kindes durch Ausschluss gerichtlicher Einzelfallprüfung der Sorgerechtsregelung diskriminiert

Rechte österreichischer Väter beim Streit ums Sorgerecht für uneheliche Kinder gestärkt

Der Ausschluss einer gerichtlichen Einzelfallprüfung für eine Sorgerechtsregelung stellt eine Diskriminierung des Vater eines unehelichen Kindes dar und verletzt das Diskriminierungsverbot aus Artikel 14 in Verbindung mit dem Recht auf Achtung des Familienlebens aus Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention. Dies entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.

Der Beschwerdeführer des zugrunde liegenden Falls, Gerald Sporer, ist österreichischer Staatsangehöriger, 1976 geboren, und lebt in Schalchen. Im Mai 2000 wurde sein Sohn K. unehelich geboren. Die Mutter des Kindes lebte zu diesem Zeitpunkt im selben Haus wie Gerald Sporer, der in einer anderen Wohnung mitseiner langjährigen Partnerin und ihrem gemeinsamen Sohn zusammenlebte. Im ersten Lebensjahr des Sohnes kümmerten sich Gerald Sporer und die Mutter des Kindes abwechselnd um das Kind und nahmen nacheinander Erziehungsurlaub.

Vater beantragt alleiniges Sorgerecht

Nachdem die Mutter im Januar 2002 ausgezogen war, beantragte Gerald Sporer beim Bezirksgericht die Übertragung des alleinigen Sorgerechts auf sich mit dem Argument, dass die Mutter seines Kindes nicht angemessen in der Lage sei, sich um das Kind zu kümmern. Die Mutter stellte sich der Übertragung des Sorgerechts entgegen und das Jugendamt vertrat die Auffassung, dass beide Eltern in der Lage seien, sich um das Kind zu kümmern.

Gutachter bestätigen: Kindeswohl durch den Verbleib des Sorgerechts bei der Mutter nicht gefährdet

In einer mündlichen Verhandlung vor dem Bezirksgericht einigten sich die Parteien zunächst, dass das Kind bis zu einer Entscheidung mit beiden Elternteilen jeweils die halbe Woche verbringen würde. Ein auf Antrag Gerald Sporers vom Gericht berufenerkinderpsychologischer Sachverständiger vertrat in einem Gutachten, das in einer zweiten Gerichtsverhandlung erörtert wurde, dass die Mutter unreif und nicht in der Lage sei, sich um das Kind zu kümmern. Ein anschließend vom Gericht berufener zweiter Sachverständiger widersprach dieser Einschätzung. Ein dritter Sachverständiger bestätigte in einem Obergutachten die Auffassung des zweiten Gutachters und vertrat, dass das Kindeswohl durch den Verbleib des Sorgerechts bei der Mutter nicht gefährdet sei. Gerald Sporer machte nicht von der Möglichkeit Gebrauch, eine schriftliche Stellungnahme einzureichen, beantragte aber die Erörterung des Gutachtens in einer weiteren Verhandlung.

Antrag auf Übertragung des alleinigen Sorgerechts auf den Vater ohne weitere Verhandlung abgelehnt

Das Gericht lehnte den Antrag Gerald Sporers auf Übertragung des alleinigen Sorgerechts im Dezember 2002 ohne eine weitere Verhandlung ab und verwies darauf, dass das alleinige Sorgerecht nach dem Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch automatisch der Mutter zufalle, es sei denn, das Kindeswohl würde dadurch gefährdet. Das Landesgericht Ried bestätigte die Entscheidung und der Oberste Gerichtshof lehnte die Berufung Gerald Sporers dagegen im Juni 2003 ab. Die Kindsmutter hat weiterhin das alleinige Sorgerecht fürdas Kind, während Gerald Sporer Recht auf Umgang mit ihm gemäß einer vom Gericht empfohlenen Regelung hat.

Vater sieht sich durch Bürgerlichen Gesetzbuch als Vater eines unehelichen Kindes diskriminiert

Unter Berufung auf Artikel 6 § 1 (Recht auf ein faires Verfahren) machte Gerald Sporer geltend, dass ihm das Bezirksgericht nicht die Möglichkeit gegeben habe, in einer mündlichen Verhandlung zu dem entscheidenden Obergutachten Stellung zu nehmen. Unter Berufung auf Artikel 8 (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens) in Verbindung mit Artikel 14 (Diskriminierungsverbot) sah er sich zudem nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch als Vatereines unehelichen Kindes diskriminiert, zum einen gegenüber der Mutter, da er gegen deren Willen keine Möglichkeit habe, das gemeinsame Sorgerecht zu erhalten, und zum anderen gegenüber verheirateten und geschiedenen Vätern, da diese nach Trennung oder Scheidung von der Kindsmutter das gemeinsame Sorgerecht behalten könnten.

EGMR verneint Verstoß gegen Recht auf faires Verfahren

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte fest, dass Gerald Sporer das Recht auf eine Verhandlung hatte, da keinerlei außerordentliche Umstände vorgelegen hatten, die den Verzicht darauf gerechtfertigt hätten; noch betraf das Verfahren lediglich formale oder rein rechtliche Fragen. Zudem stellt der persönliche Eindruck der Eltern in einem Sorgerechtsverfahren einen wichtigen Aspekt dar. Der Gerichtshof stellte weiterhin fest, dass vor dem Bezirksgericht zwei Verhandlungen, eine zur Vorbreitung und eine weitere in der Sache, stattgefunden hatten. Sie hatten es dem Gericht ermöglicht, einen persönlichen Eindruck beider Parteien zu gewinnen, und den Parteien die Gelegenheit gegeben, die verschiedenen Gesichtspunkte des Falls zu erörtern. Der Gerichtshof zeigte sich vom Argument des Bezirksgerichts überzeugt, dass eine weitere Verhandlung nicht notwendig gewesen sei, da das dritte Sachverständigengutachten schlüssig und alle Sach- und Rechtsfragen hinreichend geklärt gewesen seien. Es gibt keinen Anhaltspunkt dafür, dass Gerald Sporer nicht weitere schriftliche Stellungnahmen hätte einreichen können, sofern er dies gewünscht hätte. Das entscheidende Obergutachten war adversatorisch auf Grundlage von Interviews und schriftlichen Stellungnahmen beider Parteien erstellt worden.

Der Gerichtshof kam daher zu dem Schluss, dass keine Verletzung von Artikel 6 § 1 vorlag.

Zuweisung des Sorgerechts stellt Ungleichbehandlung des Beschwerdeführers in seiner Eigenschaft als Vater eines unehelichen Kindes gegenüber der Mutter dar

Der Gerichtshof unterstrich zunächst, dass, wie zwischen den Parteien unumstritten war, die Beziehung Gerald Sporers zu seinem Sohn angesichts der Tatsache, dass er Erziehungsurlaub genommen und sich weiterhin regelmäßig um ihn gekümmert hatte, als „Familienleben“ im Sinne von Artikel 8 zu gelten hat. Im Verfahren um das Sorgerecht für Gerald Sporers Sohn hatten die österreichischen Gerichte nicht darüber zu befinden gehabt, ob ein gemeinsames Sorgerecht im Kindeswohlinteresse läge, da für die gerichtliche Prüfung dieser Frage nach dem österreichischen Bürgerlichen Gesetzbuch die Zustimmung der Mutter erforderlich war; Die Kindsmutter hatte ihre Zustimmung dazu aber nicht gegeben. Die Gerichte hatten auch nicht darüber zu entscheiden, welcher Elternteil besser in der Lage wäre, das Sorgerecht auszuüben. Sie hatten lediglich festzustellen, ob die Mutter das Kindeswohl gefährdete. Auf Grundlage des entscheidenden Obergutachtens hatten sie den Antrag Gerald Sporers auf Übertragung des alleinigen Sorgerechts abgelehnt. Folglich lag hinsichtlich der Zuweisung des Sorgerechts eine Ungleichbehandlung Gerald Sporers in seiner Eigenschaft als Vater eines unehelichen Kindes gegenüber der Mutter, und zugleich gegenüber verheirateten Vätern, vor.

Gericht zieht Parallel zu Fall Zaunegger gegen Deutschland

Im Hinblick auf die anfängliche Zuweisung des Sorgerechts für ein uneheliches Kind an dessen Mutter sah der Gerichtshof keinen Grund, zu einem anderen Schluss zu kommen als im Fall Zaunegger gegen Deutschland. In diesem Fall hatte er befunden, dass, sofern keine gemeinsame Sorgeerklärung vorliegt, eine solche Regelung gerechtfertigt ist, um zu gewährleisten, dass das Kind ab seiner Geburt eine Person hat, die klar als gesetzlicher Vertreter handeln kann.

Mehrheit der Staaten orientiert sich Sorgerechtsentscheidungen am Kindeswohlinteresse

Im Fall Zaunegger hatte der Gerichtshof allerdings nicht die Annahme geteilt, dass ein gemeinsames Sorgerecht gegen den Willen der Mutter grundsätzlich dem Kindeswohl zuwiderlaufe. Zwar gibt es in den Europaratsmitgliedstaaten keine einheitliche rechtliche Herangehensweise an die Frage, ob Väter unehelicherKinder das Recht haben, das gemeinsame Sorgerecht auch gegen den Willen der Mutter zu beantragen. In einer Mehrheit der Staaten müssen sich Sorgerechtsentscheidungen allerdings am Kindeswohlinteresse orientieren und im Fall eines Konflikts zwischen den Eltern gerichtlich überprüft werden.

Möglichkeiten, dass gemeinsames Sorgerecht im Kindeswohlinteresse läge, von österreichischen Gerichten nicht geprüft worden

Das österreichische Recht sah im Fall Gerald Sporers keinerlei gerichtliche Prüfungsmöglichkeiten der Frage vor, ob ein gemeinsames Sorgerecht im Kindeswohlinteresse läge, oder ob ihm, falls das gemeinsame Sorgerecht diesem Interesse zuwiderliefe, besser durch die Zuweisung des Sorgerechts an die Mutter oder den Vater gedient wäre. Die österreichische Regierung hatte keine hinreichenden Gründe angegeben, warum die Situation Gerald Sporers, der seine Rolle als Vater von Anfang an angenommen hatte, weniger gerichtliche Prüfungsmöglichkeiten zulassen sollte als diejenige von Vätern, die zunächst das Sorgerecht hatten und sich später von der Kindesmutter trennten oder scheiden ließen. Folglich lag eine Verletzung von Artikel 14 in Verbindung mit Artikel 8 vor.

 

 

   
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Bolles Newsflash

Was nützen unseren Kindern die schönsten Gesetze wenn sich niemand für ihr Wohlergehen interessiert?


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Unspektakulär und fast unbemerkt erfolgte vor einiger Zeit die Staffelstabübergabe bei der Initiative gegen familienfeindliche Väterbenachteiligung.

Das Impressum der Website Väterwiderstand.de weist einen neuen Domaininhaber aus.

Gerald Emmermann, der jahrelang den Widerstand prägende und von Kindeswohlfrevlern und Maulhelden oft angegriffene "Aktivposten" zog sich in die zweite Reihe (nicht auf das Altenteil) zurück.
 
Nachdem die Startseite der Homepage des Väterwiderstandes in den vergangenen Monaten den Eindruck von Agonie vermittelte steht die Frage im Raum, ob das Feld gut bestellt war/ist oder ob ein Paradigmenwechsel erfolgt weg von dem Selbstverständnis wie es auf der Seite " Wer wir sind" von Wolfgang Hansen formuliert wurde.
 
Seit März dieses Jahres habe ich auf Väterwiderstand.de eine Kolumne, eine eigene Gastseite, "Bolles Gastseite".
Ich finde das toll, weil die von mir in einer Ein-Mann-Performance betriebene Homepage Sorgerechtapartheid.de in wesentlichen Zielsetzungen mit denen des Widerstandes übereinstimmt und eine beiderseitige "Befruchtung" zum Nutzen der Websitebesucher möglich erscheint; user, bei denen es sich zumeist um vom Familienunrecht betroffene Väter handelt die der massiven psychologischen Kriegsführung der Familienzerstörungsindustrie gegen sie und ihre Kinder ausgesetzt sind.
Und so ist bereits die Existenz von http://väterwiderstand.de ,
http://sorgerechtapartheid.de,
http://inobhutnahmen.de u.v.a. eine Form von Widerstand gegen staatlich organisierten Kindeswohlfrevel, gewohnheitsmäßiger Rechtsbrüche , Männerbashing und der genderfeministischen Ideologie von der Trennung der Kinder von ihren Vätern, der Entsorgung des männlichen Elternteils und seine Degradierung zum ewigen Zahlesel.
 
"Bolles Gastseite" beim Väterwiderstand ist aber nicht der Väterwiderstand.
Das meiner Kolumne inclusive Konterfei auf der Startseite derart viel und zentral Platz eingeräumt wird mag schmeichelhaft sein, entspricht indes keineswegs ihrer Rolle und Bedeutung.

Wo ist eigentlich das markante und bei der parasitären Helferinnenindustrie durchaus bekannte Logo des Väterwiderstandes verblieben?
Warum können Beiträge auf der Startseite nicht mehr kommentiert werden?
 
Der jüngste Beitrag, die Einstellung einer netten Broschüre ohne jedweden Kommentar seitens VW fordert geradezu ein Interpretieren und Auslegen heraus, weil das hier veröffentlichte Werk so informativ ist wie Verlautbarungen des BMFSFJ, des Bundesforum Männer, des VAFK mit seinem VBM, des VAMv und sogar manchmal Artikel von Leutnant Dino.
 
Was hat die (sogar kostenfreie) unkommentierte Wiedergabe derartigen Papiers noch mit Widerstand gegen die Familienunrechtspraxis gemein?
Es kann nicht schaden wenn es gelesen wird?
Die Leute müssen ihre Rechte kennen um zum Widerstand bewegt zu werden?
 
Ich meine:
Vom Unrecht Betroffenen ist die Zeit nicht zu stellen.
Ebenso müssen ihnen keine Rechte zur Kenntnis gebracht werden von deren Papiercharakter sie soeben am eigenen Leib erfahren mussten. 
Ich empfinde das unter der anheimelnd und romantisch verklärten Überschrift "Löweneltern" veröffentlichte Projekt, welches offensichtlich vorrangig von intakten Familien mit funktionierender Elternschaft ausgeht, als Verhöhnung, weil ich die Diskrepanz zwischen Geschriebenen und Tatsächlichem erlebt habe.

Jugendamtler habe ich nur mütterzentriert erlebt.
Kindeswohl ist eine hohle Phrase.
Umgangsrecht eine unbestimmte juristische Konstruktion für Veitstänze in Familiengerichtssälen
Vom Gericht bestellte und somit abhängige Beistände für meine Tochter erlebte ich durchweg als Parteiverräterinnen, als Lügner und Demagogen.
Eigene Anwälte agierten faul während Mietmäuler der Mutter ungestört Benzin ins Feuer gießen durften.
Bei den vier Gutachtern die ich erleiden musste weiß ich nicht zu sagen wer von ihnen der größere Scharlatan war und bei den dutzenden Richterinnen die in meiner Sache Papier beschrieben haben war das "Bratenwenden der Gesetze" stets zu Ungunsten des Vaters gewohnheitsmäßige Routine.
Die Justiz geriert sich ungeniert als Systemhure.

Das umfassende Rollback des Cochemer Modells ist schon lange her.
Und der Abgang der bislang größten Fehlbesetzung an der Spitze des BMFSFJ, das vorläufige Ende für das #TeamManuSchwesig, ist ebenso kein Grund zur Freude, weil es immer schlimmer kommen kann. Unqualifizierte Feministinnen und Parteikader wie Heiko Josef Maas u.a.  der parteiübergreifenden Genderfraktion gibt es zuhauf.
 
Wer sich über die aktuelle Situation im Familienrecht informieren will kann dies u.a. hier machen
oder hier
jedoch nicht beim Väterwiderstand.de. Wieso Weshalb Warum - Wer nicht fragt...
 
Vielleicht sollte auf der VW-Startseite ein Hinweis auf diesen Beitrag gegeben werden und die Möglichkeit zum Kommentieren freigegeben werden.
 

 


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Elternrechte gegenüber dem Jugendamt

 


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Die Überschrift ist provokant.

"Sonora Louise - unvergessen" ist treffender doch nicht bissig.

Der Titel "Richard Nixon - unvergessen" spielt mit dem Gedanken, dass Menschen (also auch us-amerikanische Präsidenten) nicht durchweg schlecht oder durchweg gut sind.

Sollte die Präsidentschaft Nixons, eine gewiss nicht sehr rühmliche Episode im Geschichtsbuch der Menschheit, als staubige und unbedeutende Fußnote enden und dem Vergessen anheim fallen, so kann das begrüßt werden.

Einzig die mittels Public Law 92-278 im Jahr 1974 von ihm veranlasste Erhebung des Vatertages in den Rang eines offiziellen Feiertages für den 3.Sonntag im Juni hat im Gedächtnis der redlichen und vernünftigen Menschen Bestand und versinkt nicht in der historischen Bedeutungslosigkeit.

 

43 Jahre sind seit dem Ende der 37.Präsidentschaft vergangen.

Vielen US-Amerikanern sind die Vatertagsausflüge und -aktivitäten anlässlich dieses Feiertages unvergessen.

 

Gutes setzt sich durch.

 

Auch in den genderfeministisch verseuchten deutschen Landen politischer Familienzerstörung.

Am 18.Juni 2017 wird der Internationale Vatertag auch in Deutschland gegangen.

Zum 6. Mal.


"Jeden 3. Sonntag im Juni ist weltweit der Tag, an dem die Väter als Helden des Alltages gefeiert werden.

Unter anderem Helden, weil sie sich NICHT aus dem Staub gemacht haben.

Er ist Vätertag für Kinderrechte und Gedächtnistag für entsorgte und gegangene Väter."


(Mehr siehe hier: http://www.internationalervatertag.de )

Inwieweit ein Sponsoring durch das SPD-Schwesigsche-Bundesministerium des Väterbashings erfolgt entzieht sich derzeit meiner Kenntnis. Möglicherweise ist "Frau und Pudel" des #-bmfsfj-Teams gerade bei der Organisation der Führerscheinentziehungsaktion für väterliche Zahlesel. Ich weiß es schlicht nicht. Eine Unterstützung erscheint unwahrscheinlich, obwohl sich meine Ironie nicht auf die emsig-parasitäre Quadriga der Familienzerstörung oder den schönen, aus dem Hebräischen stammenden Vornamen mit der Bedeutung "Gott ist mit ihr"(Manuela), bezieht.

Das Schmankerl der Geschichte besteht, den Väterentsorgern* - und Hassern * jährlich am 3.Sonntag im Juni als Backpfeife verabreicht, darin, das eines Vaters Tochter diesen Tag, allem Spott, Gelächter und Unbill zum Trotz, den Weg ebnete. Sie wollte die Kraft und die Selbstlosigkeit ehren, die ihr Vater seinen Kindern entgegengebracht hatte.

 

Wer wie ich zur noch lebenden und kämpfenden alten Garde der Väter aus dem vergangenen Jahrtausend gehört kann sich gewiss noch an das geflügelte Wort des Sportreporters Heinz Florian Oertel beim Olympiasieg von Waldemar Cierpinski im Marathon erinnern mit dem er Väter zur Namensgebung aufforderte.

 
Liebe junge Väter oder angehende, haben Sie Mut! Nennen Sie Ihre Neuankömmlinge des heutigen Tages ruhig Waldemar! Waldemar ist da!“
 

Warum sollte zum Internationalen Vatertag nicht die Aufforderung an Väter ergehen, gemeinsam mit den Müttern und in Erinnerung und Würdigung von Sonora Louise Smart Dodd, ihren Töchtern den schönen, aus dem Spanischen stammenden Vornamen Sonora, die Wohlklingende, zu geben?

Es ist an der Zeit.

 

 Machen Sie, liebe Eltern, den Internationalen Vatertag zur passenden Hommage an diese wunderbare Tochter, die ihren Vater so sehr liebte.
 

Damit Geistesblitze wie diese "Hinter jedem entsorgten Vater steht eine "alleinerziehende" Kreidekreismütter, gestützt von der geldgierigen Quadriga der Familienzerstörung." entbehrlich werden.

Erst das Ende der Sorgerechtapartheid bietet die Chance den jahrzehntelangen Frevel an Kindern und ihren Vätern zu beenden.

Im Selbstlauf geschieht das nicht.

 

Die von Papa Andreas (Dipl.-Ing.Andreas Riedel) als Initiator und Bündnis Koordinator betriebene Website "Internationaler Vatertag" ist zwar auch mit einer umfassenden Darstellung auf den populistischen, von vielen Nebelgranaten eingehüllten Zug der Wechselmodellrabulistik-und Diskussion aufgesprungen, zeigt jedoch in den dargestellten, einfachen, ehrlichen und verständlichen Forderungen die richtige Schrittfolge für den Weg zu einem menschlichen Familienrecht auf.

Nur gleichberechtigte Elternschaft von Anbeginn öffnet den Weg zur Doppelresidenz.

Alles andere ist kostenintensive Dampfplauderei, Hinterfotzigkeit und Väterverarsche (zwei derbe feminine Substantive). Wer wie der VAFK den Kampf um die gemeinsame Obsorge einstellt ist letztlich bloß ein Schattenboxer gegen die kinderfeindliche Praxis des Residenzmodells und erweckt einzig den Anschein vernünftigen und sinnhaften Tuns, während er die Lobby der Getrennterziehenden, die sich als "Alleinerziehende" umfassend staatlich alimentieren lassen, bei ihren ruchlosen Handeln unter dem Deckmäntelchen des sogenannten Rechtsstaates gewähren lässt.

 
"Wir fordern:

1. Gleiche Pflichten und Rechte für Vater und Mutter!

2. Erstrangig hat ein Vater sein Kind selbst zu betreuen.

3. Die Paritätische Erziehung als Regelfall per Gesetz.

4. Es darf keinen Streit mehr um die Kinder geben."
 
Quelle: http://www.internationalervatertag.de

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Gert Bollmann

Sorgerechtapartheid.de