OLG Brandenburg, 13 WF 128/08 (Grenzen der Darlegung der Erwerbsbemühungen)

Details
  • Fundstelle:

    openJur 2012, 9969

  • Verfahrensgang:

     

Tenor

Auf die sofortige Beschwerde der Beklagten vom 15. Oktober 2008 wird der Beschluss des Amtsgerichts Neuruppin vom 17. September 2008 aufgehoben und das Amtsgericht angewiesen, erneut über den Prozesskostenhilfeantrag der Beklagten zu befinden.

Gründe

Die gemäß § 127 Abs. 2 ZPO statthafte und in zulässiger Weise eingelegte sofortige Beschwerde hat in der Sache insoweit Erfolg, als der angefochtene Beschluss aufzuheben war und das Amtsgericht anzuweisen ist, erneut über die von der Beklagten begehrte Prozesskostenhilfe unter Berücksichtigung der nachfolgenden Ausführungen zu befinden.

Dabei ist es nicht zweifelhaft, dass den minderjährigen Kindern gegenüber der Beklagten Unterhaltsansprüche grundsätzlich aus §§ 1601 ff. BGB zustehen, denn an der Bedürftigkeit der betroffenen Kinder bestehen keine Bedenken. Ebenso ist das Amtsgericht zu Recht davon ausgegangen, dass dem Verpflichteten insoweit die Darlegungs- und Beweislast trifft, wenn er sich gegenüber dem geltend gemachten Mindestunterhalt auf seine Leistungsunfähigkeit berufen will.

Das Amtsgericht hat aber zum einen verkannt, dass die Beklagte Bemühungen um einen neuen Arbeitsplatz durchaus dargelegt hat und zum anderen selbst wenn die Beklagte ihrer Erwerbsobliegenheit nicht durch hinreichende Bemühungen um Aufnahme einer vollschichtigen Erwerbstätigkeit nachgekommen ist, wird das Amtsgericht erneut zu prüfen haben, in welchem Umfang ihr unter Berücksichtigung ihrer Erwerbsbiographie Einkünfte aus einer Vollzeitbeschäftigung fiktiv zugerechnet werden können.

Nach § 1603 Abs. 1 BGB entfällt die Verpflichtung zur Zahlung des Verwandtenunterhalts, wenn und soweit der Unterhaltspflichtige bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, den Unterhalt ohne Gefährdung seines eigenen angemessenen Unterhalts zu gewähren. Dabei trifft die Eltern minderjähriger oder privilegierter volljähriger Kinder allerdings eine gesteigerte Unterhaltspflicht, da sie nach § 1603 Abs. 2 BGB verpflichtet sind, alle verfügbaren Mittel zu ihrem und der Kinder Unterhalt gleichmäßig zu verwenden. Hieraus sowie aus Art. 6 Abs. 2 Grundgesetz folgt auch die Verpflichtung der Eltern zum Einsatz der eigenen Arbeitskraft. Daher ist es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass nicht nur die tatsächlichen, sondern auch die fiktiv erzielbaren Einkünfte berücksichtigt werden, wenn der Unterhaltsverpflichtete eine ihm mögliche und zumutbare Erwerbstätigkeit unterlässt, obwohl er diese bei gutem Willen ausüben könnte. Grundvoraussetzung eines jeden Unterhaltsanspruchs bleibt allerdings die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten. Überschreitet der ausgeurteilte Unterhalt die Grenze des Zumutbaren, ist die Beschränkung der Dispositionsfreiheit des Verpflichteten im finanziellen Bereich als Folge der Unterhaltsansprüche des Bedürftigen nicht mehr Bestandteil der verfassungsmäßigen Ordnung und kann vor dem Grundrecht des Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz nicht bestehen (BVerfG FamRZ 2007, 273 ff.; BVerfG FamRZ 2008, 1145).

Die Beklagte, die nach ihrem Vortrag insbesondere auch nach dem ihren Bewerbungen beigefügten Lebenslauf eine Ausbildung zur Fachverkäuferin im Nahrungsmittelhandwerk, Fachrichtung Fleisch/Wurst, durchlaufen hat, hat nur kurz in dem von ihr erlernten Beruf gearbeitet und zwar im Mai/Juni 2000 und arbeitet seit Juli 2000 im Rotationssystem bei der Firma M.. Bei der seit acht Jahren ausgeübten Tätigkeit, die sie offensichtlich aufgrund eines gemeinsamen Entschlusses mit ihrem Ehemann und Vater ihrer minderjährigen Kinder aufgenommen hat, handelte es sich stets um eine nur teilzeitige Tätigkeit. Nach den eingereichten Verdienstbescheinigungen erzielt die Beklagte für eine ca. 100 Stunden im Monat betragende Tätigkeit ein durchschnittliches Nettoeinkommen von 719,16 €. Aber auch soweit ihr zumutbar ist, neben dieser Teilzeittätigkeit eine weitere Nebentätigkeit auszuüben, kann bereits nicht unterstellt werden, dass aus einer solchen Nebentätigkeit ein höheres Einkommen fließt als dass der Beklagten insgesamt mehr als 1.000 € im Monat zur Verfügung stehen. Wie den Absagen der Firma F. GmbH & Co. sowie des Landgutes G. zu entnehmen ist, hat sich die Beklagte bereits vor der in Verzugsetzung mit dem Kindesunterhalt um eine neue Arbeitsstelle bemüht. Für den Zeitraum ab Ende Mai fehlen nachvollziehbare Darlegungen konkreter Bewerbungsbemühungen, die nach Form, Inhalt und Anzahl dem gerade bei Unterhaltspflichten gegenüber privilegiert Berechtigten - wie den Kindern der Beklagten - notwendigen, durchgängigen und ernsthaften Bemühen gemäß § 1603 Abs. 2 Satz 1 BGB Ausdruck verleihen. Aber selbst wenn dem Amtsgericht darin zu folgen wäre, die Beklagte habe sich in quantitativer und qualitativer Hinsicht nicht ausreichend um eine besser bezahlte Tätigkeit bemüht und ihr Gesundheitszustand stehe einer Vollzeitbeschäftigung nicht entgegen, können ihr jedenfalls fiktive Einkünfte, mit denen sie ihrer Unterhaltspflicht gegenüber zwei minderjährigen Kindern nachkommen könnte, nicht zugerechnet werden.

Denn die Zurechnung fiktiver Einkünfte, welche die Leistungsfähigkeit begründen sollen, hat neben den fehlenden subjektiven Erwerbsbemühungen des Unterhaltsschuldners objektiv zur Voraussetzung, dass die zur Erfüllung der Unterhaltspflichten erforderlichen Einkünfte für den Verpflichteten überhaupt erzielbar sind, was von den persönlichen Voraussetzungen des Unterhaltsschuldners, wie Alter, Ausbildung, Berufserfahrung und Gesundheitszustand und dem Vorhandensein entsprechender Arbeitsstellen abhängig ist. Hierbei war zu berücksichtigen, dass die Beklagte nach den vorgelegten Einkommensnachweisen der Firma M. selbst bei einer Vollzeitbeschäftigung dort nicht mehr als 1.230 € brutto und damit kein über 1.000 € netto liegendes Gehalt erzielen könnte. Denn nach der vorliegenden Verdienstabrechnung für den Monat Juni 2008 hat die Beklagte bei einer Stundenzahl von über 132 Stunden und erzielten Nachtzuschlägen ein Bruttogehalt von 937,72 € erzielt, was einem durchschnittlichen Stundenlohn von 7,10 € die Stunde entspricht. Bei einer Vollzeittätigkeit von 173 Stunden könnte sie also kein über 1.229 € brutto liegendes Gehalt erzielen. Dies dürfte auch für eine Tätigkeit als Fachverkäuferin für Fleisch- und Wurstwaren gelten. So weist z. B. die Hans-Böckler-Stiftung für das Fleischerhandwerk in Sachsen-Anhalt für eine gelernte Fachverkäuferin mit Fachprüfung bei einer 40-stündigen Wochenarbeitszeit einen Stundenlohn von 5,87 € bis 6,90 € mit einem monatlichen Einkommen von 1.016 € bis 1.194 € aus. Selbst bei einem angenommenen Stundenlohn von 8 € die Stunde, wäre ein höherer Bruttoverdienst als 1.384 € jedenfalls nicht erzielbar. Gegebenenfalls müsste das Amtsgericht im Hauptverfahren einem weiter zu konkretisierenden Beweisangebot der Beklagten, betreffend zu erzielender Stundenlöhne für Fachverkäuferinnen, nachgehen. Neben dem Einkommen aus einer fiktiven Vollzeittätigkeit könnten jedenfalls der Beklagten keine zusätzlichen fiktiven Einkünfte aus einer Nebenbeschäftigung zugerechnet werden. Eine über die tatsächliche Erwerbstätigkeit hinausgehende Obliegenheit des Unterhaltspflichtigen zur Erzielung von Einkommen, das diesem insoweit bei der Unterhaltsberechnung fiktiv zugerechnet wird, kann nur angenommen werden, wenn und soweit die Aufnahme einer weiteren oder anderen Erwerbstätigkeit dem Unterhaltspflichtigen unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls zumutbar ist und ihn nicht unverhältnismäßig belastet (BVerfG FamRZ 2003, 661 f.). Eine solche unzumutbare Belastung wäre aber dann anzunehmen, wenn die Beklagte entweder vollzeitig tätig ist oder ihr jedenfalls ein solches Einkommen fiktiv zugerechnet wird. Denn bei einer vollzeitigen Tätigkeit als Verkäuferin kann nicht verkannt werden, dass Verkäuferinnen heute bei den längeren Öffnungszeiten vermehrt im Schichtdienst tätig sein müssen und die Höhe des zu erzielenden Einkommens für die Beklagte auch sicherlich dadurch beeinflusst wird, dass sie ohne große Berufserfahrung in ihrem erlernten Beruf nach einer langen Berufspause erstmalig wieder in ihrem erlernten Beruf tätig sein wird. Abgesehen davon bestimmt das Zeitarbeitsgesetz vom 6. April 1994 in § 3, dass die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer grundsätzlich acht Stunden nicht überschreiten darf. Dabei sind gemäß § 2 Arbeitszeitgesetz die Arbeitszeiten bei verschiedenen Arbeitgebern zusammenzurechnen. Längere Arbeitszeiten sind nur ausnahmsweise zulässig, wenn innerhalb bestimmter Fristen ein Freizeitausgleich gewährt wird. Bei dem Überangebot an Arbeitssuchenden, das für geringfügige Beschäftigungen zur Verfügung steht, spricht im Übrigen auch die allgemeine Lebenserfahrung nicht dafür, dass solche Stellen an Arbeitnehmer, die ihre Arbeitskraft schon für acht Stunden eingesetzt haben, vergeben werden (s. auch KG FamRZ 2003, 1208 ff.).

Das Amtsgericht wird unter Berücksichtigung der vorgenannten Grundsätze deshalb erneut zu prüfen haben, in welcher Höhe der Beklagten entweder neben dem tatsächlich erzielten Einkommen ein Einkommen aus Nebeneinkünften zu fingieren ist bzw. in welcher Höhe ihr fiktive Einkünfte aus einer Vollzeittätigkeit zuzurechnen sind. Daneben wird es zu berücksichtigen bzw. die Beklagte aufzufordern haben, darzulegen, in welcher Höhe an die Eheleute für das Jahr 2007 eine Steuerrückzahlung aus dem Jahreslohnsteuerausgleich erfolgt ist. Hiervon dürfte wegen der im Jahre 2007 noch innegehaltenen Steuerklasse V ein erheblicher Anteil auf die Beklagte entfallen, der ihrem Einkommen in 2008 zuzurechnen wäre.

Jedenfalls ist im Hinblick auf die Vermeidung einer unzumutbaren Belastung eine Orientierung an tragfähigen Tatsachengrundlagen unter Einbeziehung der persönlichen Voraussetzungen der Beklagten und der Lage auf dem Arbeitsmarkt erforderlich. Hierbei kann nicht verkannt werden, dass die Beklagte ein Einkommen von über 1.400 € netto erzielen müsste, um für beide Kinder je 245 € Zahlbetrag (322 € - 77 €) aufbringen zu können (unter Berücksichtigung ihres Selbstbehaltes von 900 € sowie pauschaler berufsbedingter Aufwendungen). Angesichts der vorgenannten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes kann jedenfalls nicht jedem Unterhaltspflichtigen regelmäßig ein zur Begleichung des Mindestunterhaltsanspruches für zwei minderjährige Kinder ausreichendes Einkommen zugerechnet werden. Dies ist angesichts der geringen Berufserfahrung der Beklagten in ihrem erlernten Beruf, aber auch des tatsächlich von ihr erzielten Entgelts für die von ihr ausgeübte Teilzeittätigkeit und dem auf dem Arbeitsmarkt zu erzielenden Einkommen für ihre erlernte Tätigkeit nicht ohne weiteres zu unterstellen.

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Bolles Newsflash

 
Freitag war´s.
Auf dem Programm stand Renovierung.
Der Umgang mit Farbe, Pinsel und Farbroller am Stiel gehört nicht zu meinem täglichen Brot.
Die Sonne hatte sich bereits verabschiedet als ich endlich die wacklige Leiter gegen den bequemen Fernsehsessel eintauschen konnte.
Ich war fertig, k.o.  und froh.
Die Lohnzahlung bestand aus Nackenschmerzen.
Einen Bonus gab es auch.
Gut gekühltes Schwarzbier stand parat.

"Mister Glotzkowsky" lief sich warm.
Freitagabend und Fernsehen?
Heute war meine Frau die Herrin der Fernbedienung.
Bei Arte beendete sie ihr Zapping.

"Ich werde nicht schweigen" hieß der Fernsehfilm mit dem der Sender in die Primetime startete.

"Typischer Rosamunde-Frauen-Film" brubbelte ich und griff nach dem Laptop.
Ich halte mich für multitaskingfähig - zumindest beim sogenannten Wohlfühlfernsehen mit schönen bunten Bildern bei geringer Handlung.
Die Zeit mit Schwarzbier und Freitagabendfilm konnte ich zusätzlich für die Arbeit an meiner Homepage sorgerechtapartheid.de nutzen.

Wie der Film liegt auch der Focus meiner Website auf deutsche Geschehnisse der Nachkriegszeit.
Nun sind zwar die Jahre 1948/49 in Oldenburg nicht so leicht mit den Berlinern von 2003 bis 2017 zu vergleichen, doch staatliches Unrecht offenbart erstaunlich viele Parallelen.
Obwohl das Historienspiel und die gute schauspielerische Leistung der Hauptdarstellerin zunehmend meinen Blick vom Laptop zum Fernseher umleitete, muss ich wohl doch mehrfach, die für mich körperlich ungewohnte Malerei, das Schwingen von Pinsel, Rolle und Bürste, forderte seinen Tribut, in den Sekundenschlaf abgedriftet sein.

Gegen drei viertel Zehn blinzelte ich verschnarcht, sah die letzte Filmeinstellung und las die sich nach oben verschiebende Schrift:

"Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg und seine Abteilung für Familiensachen galt lange als "saubere", rechtstaatliche Einrichtung.

Erst 2067 kam durch die historische Aufarbeitung die Wahrheit ans Licht.

Am Familiengericht wurde Apartheit, die Trennung der Kinder von ihren Vätern, betrieben.

Mangelnde Qualifikation,  ideologische Willkür, brutale Gewalt und manifeste Verletzung von Artikel 1 GG ließ unzählige Kinder  das Trauma des Vaterverlustes erleiden. Eine unbekannte Zahl von Menschen fanden den finanziellen Ruin, erkrankten an seelischen Leiden und gingen in den Tod.

Richter und die Vertreter der Helferindustrie wurden nie für ihre Verbrechen belangt.

Seit 2070 erinnert eine Gedenkstätte an die grausamen Vorfälle...."

Hä ?!
2070.
Der Bildschirm des Laptops blieb dunkel.
Nun war ich doch etwas verdutzt.
2070 - ein Nachkiegsfilm?
Von jetzt auf gleich war ich putzmunter
Das Ende des Arte-Dramas sah gewiss anders aus.
Mich schien nur ein Traum gepackt und genarrt zu haben, aber "Ich werde nicht schweigen" ist ein guter Ansatz (nicht nur als Frauenfilm) gegen die Verdrängung staatlichen Unrechts, gegen die allgegenwärtige Apartheitpraxis der Familiengerichtsbarkeit  im Auftrag der systematischen Familienzerstörer, oder?!

Gegen die Eigenlobhudelei der Täter und Täterinnen hilft kein Schweigen.
 

... ist eine taffe Powerfrau und Ordensträgerin

 

Für mich und meine nichteheliche Tochter Lisa ist sie die gesetzlich bestimmte Familienrichterin.


Eine Alternative haben wir nicht.


So wurde Frau Doktor für mich, obwohl ich noch zusätzlich mit der zweifelhaften Leistungsfähigkeit von fast 40 ihrer Richterkollegen konfrontiert wurde, die Personifizierung der deutschen Familienrechtspraxis.


Sie sekundierte der vorsätzlich getrennterziehenden Kreidekreismutter von Lisa bei der Entfremdung, der schlimmsten Form des seelischen Kindesmissbrauchs. Die richterliche Entsorgung des Vaters des Kindes erfolgte systematisch und gründlich.
Umfassend. Total.
 
Doktorin Wahsners Beschlussleistungen waren im Wesentlichen geprägt von der Konstruktion einer Wirklichkeit fern der Realität, vom Plagiieren, der Durchführung eines Konfrontationsgesprächs zwischen mir und meiner Tochter in ihrem Gerichtssaal und der rechtswidrigen Aneinanderreihung von Umgangsausschlüssen.


Wahsnersche Kernkompetenz scheint in der totalen Unterbindung der Beziehungspflege zwischen Vater und Kind zu liegen, im Verhängen von totalen Umgangsausschlüssen, totaler als höchstrichterlich möglich.
Die massiven Eingriffe in mein grundgesetzlich geschütztes Elternrecht weitete die Richterin bis zum Verbot des vom Vater geschriebenen Wortes aus und ordnet ein Briefschreibverbot an.
 
Wie alle deutschen Robenträger hat auch "meine" Familienrichterin die (unabhängige) Möglichkeit grundgesetz- und menschenrechtskonform tätig zu werden.
Frau Dr. Wahsner und ihren Berliner Zunftkollegen, die den Corpsgeist pflegten, war diese Option des Handelns offensichtlich nicht bekannt.
 
Warum ich meine gesetzlich bestimmte Richterin und ihre 40 rechtsverbiegenden Zunftkollegen nicht empfehlen kann lesen Sie bitte hier:

 

Die mitwirkende Familienrichterin

Anwaltszwang in Wahlkabinen ?

 

Das Bundesverfassungsgericht als Verfassungsgericht und familienfreundlich zu bezeichnen ist so richtig wie Deutschland als Land der Dichter und Denker zu beschreiben, weil es einige, längst verstorbene Genies in seiner Geschichte vorweisen kann.
Der Trend im Bildungsniveau weist nach unten und dem (souveränen) Pack fehlt ohnehin juristischer Sachverstand.
Ist es in dieser Situation nicht "rechtstaatlich" naheliegend den Anwaltszwang zu erweitern?


Ich war früher Wahlhelfer.
Heute werden, geschlechtspolitisch korrekt formuliert, Wahlhelfende gesucht.
Was liegt näher als Anwälte dazu zu machen und den Anwaltszwang auf Wahlkabinen auszudehnen?


"Die beste Idee überhaupt" und
"Die größte Geschichte aller bisherigen 18 Legislaturperioden!!!"
So oder so ähnlich sind die parteiübergreifenden Äußerungen aus dem deutschen Bundestag, der eigentlich aufgrund der ihn dominierenden Berufsgruppe, Juristentag heißen müsste, beim Vorschlag, den Anwaltszwang auf die Besucher von Wahlkabinen auszudehnen, zu erwarten.
Sobald der Gesetzgeber ( also die Lobby der Rabulistiker selbst ) dann noch beschließt, dass Frauen, Behinderten und sonstigen Nettoempfängern auf Staatskosten Mietmäuler in den Wahlzellen beizuordnen sind, dürfte erneut Jubel aufbranden.


Die Anwaltsschwemme ist inzwischen derart stattlich angeschwollen, die Zunft kann für die Zeitspanne von 1950 bis 2016 auf eine Verzwölffachung der zugelassenen Rechtsanwälte verweisen, sodass in (zunächst nur) ausgesuchten Wahlbezirken die Beiordnung eines Juristen für das (immer noch) wahlberechtigte Pack in Dunkeldeutschland rein zahlenmäßig machbar ist.
Nun dürfte es zwar zutreffen, dass Wahlen längst abgeschafft wären würden sie zu Veränderungen führen, doch doppelt (sprich: mit Advokaten in der Kabine) hält bekanntlich besser und sichert das System - und, systemtreu waren Juristen immer.


Insofern ist dem Einwand von Hadmut Danisch zuzustimmen."Allerdings macht man damit zunächst einen Fehler, denn 1950 war noch zu stark von Krieg und Entnazifizierung beeinflusst, die ja besonders Juristen betraf. Ein besserer Wert wäre 1970, und da gab es laut Statistik 22.882. Macht immer noch siebenmal so viele Anwälte wie vor 47 Jahren."


Ob nun zwölf oder siebenmal so viele Netto-Empfänger mit juristischen Staatsexamen als kostenverursachende Paragrafeninterpreten durch den Bund deutscher Länder geistern ist indes wurscht, weil die absolute Zahl von 163772 im Jahr 2016 zugelassenen Anwälten beachtlich ist.


Oft nutzlos wie ein Kropf und bösartiger als ein aggressiv wucherndes Krebsgeschwür ist die wachsende Anwaltsdichte kein Ausdruck eines natürlich gewachsenen Streitbedürfnisses von Otto Normalverbraucher oder gar ein Hinweis auf eine reale Existenz des viel besungenen Rechtsstaates.
Wer Recht als den zum Gesetz erhobenen Willen der Herrschenden versteht für den konservieren die "Organe der Rechtspflege", wie die Bratenwender der Gesetze sich selbst gern bezeichnen, die Macht- und Abzockverhältnisse mit Lug und Trug, mit Begriffsverwirrung, Demagogie und de jure Agitprop.


Obwohl alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind darf sich weder ein Friedhofsarbeiter, ein CNC-Dreher oder ein Klinikdirektor vor einem Landgericht u. ä. "hohen" Trutzburgen der Roben selbst vertreten, weil ihm vorgeblich der juristische Sachverstand fehlt und er deshalb durch den Anwaltszwang geschützt werden muss. Wie bei allen geistigen Ausdünstungen kann diese Argumentation geglaubt werden, muss sie aber nicht.


So vermag die Idee von Anwälten die den mündigen Bürger, also den Nichtjuristen und Doofling, aufzeigen wo er sein Kreuz zu machen hat und die ihm verbieten hate speech auf Wahlzettel zu hinterlassen, nicht so leicht vom Tisch zu fegen sein.
Immerhin soll auch am 24.September 2017 wieder gefragt werden:


Miss Angie, die selbe Prozedur wie beim letzten Mal?


Ob Anwälte in Wahlkabinen gegen das Grundgesetz verstoßen?
Wen stört´s?!
Die verfassungswidrige Zugangsbeschränkung zu Gerichten wurde höchstrichterlich rabulistisch abgesegnet. Ohnehin schockt das Bundesverfassungsgericht juristisch gebildete Parlamentarier schon lange nicht mehr, da sie diesen high court selbst nach Parteienproporz bestücken. Als Paradebeispiel lässt Susanne Baer grüßen...


Wenn Anwaltszwang in Wahlkabinen als neue Geldbeschaffungsmaßnahme für eine im Wesentlichen vom Staat abhängige Gierzunft etabliert wird ist zweifelsfrei zu erwarten, das die Gepamperten erneut das Lied vom Rechtsstaat trällern. Als seine Apologeten wissen sie wem das Pack sein Kreuz in der Kabine zu geben hat. Nach der Abgabe der Stimme hat der juristisch ungebildete Plebs wieder das Maul zu halten und sich von den gewohnheitsmäßig überheblichen Spezies der Jurisprudenz vertreten zu lassen - wegen der Waffengleichheit vor Gericht ( Ick lach mir die Jurke aus´m Bauch...).


Als im fahlen Licht des zu Ende gehenden Tages ein in schwarze Lumpen gehülltes Pärchen als letztes die Arche verließ und verschwand war es bereits zu spät. Noah hatte die Juristenseuche eingeschleppt. Noah ist schuld, oder?!


Über Rechtsanwälte gibt es viele Meinungen und den einen schier unsterblichen Irrglauben, wonach es einen guten gibt.


Richtig ist, das Anwälte Interessen vertreten - die eigenen.
Richtig ist auch, das Honorarumsätze den Mittelpunkt ihrer (Rechts-)Philosophie darstellen. Einzig um diesen flattern sie in ihren schwarzen Stofffetzen.
(Nur) Hier sind sie emsig.


Ich neige nicht dazu die "Organe der Rechtspflege" mit Sexarbeitern zu vergleichen, weil allein schon wegen der differierenden Geldbeträge die den Besitzer wechseln und die unterschiedlichen Leistungen die erbracht werden ein solcher Vergleich "hinkt" und Letztgenannte, worker in the sex industry, diffamieren und beleidigen würde.
Indes entbehrt die Vorstellung von Nutten in der Wahlkabine nicht einer gewissen Pikanterie.


Rechtsanwälte erzeugen Streit.
Rechtsanwälte sind Organe der Streitpflege.
Rechtsanwälte brauchen Streit, je höher die Anwaltsdichte desto größer das erforderliche Streitpotenzial. Herr und Frau Anwalt wollen satt leben. Ihr pharisäerhaftes Leben will finanziert werden. Wen wundert es da das die Zahl der zugelassenen Fachanwälte im Gebiet Familienrecht von 1160 im Jahr 1998 auf 9685 im Jahr 2016 gestiegen ist. Knapp nach dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht dominieren Anwaltszulassungen im Familienrecht alle weiteren Rechtsgebiete.

Warum wohl?
Weil hier besonders intensiv ab-statt wertschöpfend agiert werden kann?

Anwälte gehören zwar nicht direkt zum harten Kern der Quadriga der Familienzerstörung aber sie drängen sich zunehmend auf, Fachanwälte wie auch sonstige "Wald-und-Wiesen-Juristen".
Mit einem der üblichen hinterfotzigen §§-Tricks hebeln Familienrichter den fehlenden Anwaltszwang in familiengerichtlichen Verfahren betreffend die Regelung des Umgangs oder die Herstellung der gemeinsamen elterlichen Sorge zugunsten ihrer parasitären "Kollegen" aus.
Die Beiordnung eines Rechtsanwaltes (im Rahmen der Verfahrenskostenhilfe) in Familiensachen erfolgt mit dem Wortlaut des § 78 FamFG dort, wo es vorgeschrieben ist, oder „wenn wegen der Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage die Vertretung durch einen Rechtsanwalt erforderlich erscheint".
Anwälte können sich der Assistenz von Familienrichterinnen bei der Annahme von Schwierigkeiten sicher sein.
Das funktioniert ganz simpel:
Ein Vater beantragt die Regelung des Umgangs beim Familiengericht weil die Mutter die gemeinsame Elternschaft und die Beziehungspflege beider Eltern mit dem gemeinsamen Kind verweigert.
Sobald nun die Kreidekreismutter zur Sicherung ihres eigenen Wohlergehens den Vater-Kind-Kontakt dauerhaft unterbinden will wird es für Roben schwierig und schwupps: wird ein anwaltlicher Brandstifter beigeordnet, auch und insbesondere dann, wenn der Vater ohne Advokat auskommt ( - wegen dem "Gleichgewicht der Kräfte", und dem notwendigen rechtlichen know-how - als ob dies erforderlich oder gar notwendig wäre) und die Erfolgsaussichten zugunsten des mütterlichen Wohnelternteils "sprechen".
So wird sichergestellt, das einfache Familienkonflikte einer Lösung entzogen werden, die Helferindustrie finanziell gemästet und Väter weiter abgezockt werden. Für den starken und von der Justiz geförderten und sekundierten rechtswidrigen Willen der Kreidekreismutter muss im Regelfall der Steuerzahler bluten und zu guter Letzt wird die ganze Sauerei mit dem Begriff vom Kindeswohl garniert.


Kinder bleiben auf der Strecke. Ihre Väter werden entsorgt, finanziell vernichtet - und manchmal sogar in den Suizid getrieben.


Mit meiner Erfahrung rate ich jedem Mann oder Vater davon ab sich eines Mietmauls zu bedienen.

Schotter kann auch auf schönere Art und Weise verbraten werden.
In der Praxis der Familienrechtsprechung verliert der Vater - mit und ohne Anwalt - immer. Selbst gerichtlich in Beschlussform gegossene Umgangsregelungen (bereits der Begriff Umgang ist eine rabulistische Täuschung, weil er eine echte, eine gelebte Beziehung ausschließt) erweisen sich zumeist als teure Pyrrhussiege.
Die Niederlage des Vaters ist systembedingt, vorhersehbar und festgeschrieben bereits vor Betreten des Gerichts.
Sie ist erstinstanzlich aufgrund des reinen Frauenanteils und des herrschenden archaischen Mutterkultes in den Abteilungen für Familiensachen an den Amtsgerichten quasi objektiv vorbestimmt.
Auch am Kammergericht bzw. den Oberlandesgerichten, in der zweiten Instanz, ist nicht von einer Verbesserung der Chancen für Väter, die um eine Beziehung, einen Beziehungserhalt zu ihren Kindern kämpfen, auszugehen.
Auch hier bedarf es keines Anwalts, obwohl (unbestritten) das rabulistische Gesülze der Kammerrichter beeindruckender wirkt, in der Substanz jedoch so armselig bleibt wie das der "Dorfrichterinnen".

Rudelverhalten, Corpsgeist und fehlende Couragiertheit scheint für Stellenbesetzungen in dieser Zunft Voraussetzung zu sein.


Wer mag kann sogar - auch ohne angemietetes Sprachrohr - sein Glück beim Verfassungsgericht versuchen und würfeln.
Aber Achtung: Glücksspiel kann süchtig machen!
Über die Herrschaften in roten Roben lohnen sich weitere Einlassungen nicht.
Die Ablehnung der Entgegennahme der Verfassungsbeschwerde bzw. das selbstgefällig-lebensferne zu Papier gebrachte Gequake ist oftmals nur notwendig um den Weg zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gehen zu können nachdem der innerstaatliche Rechtsweg ausgeschöpft ist.


Das deutsche Familienrechtssystem ist kaputt, dekadent, menschlich verlottert und mit dem vorhandenen Personal nicht reformierbar.
Peter Thiel meint treffend:
"In einer sogenannten intakten Familie käme kein Mensch ernsthaft auf die Idee, bei Streitigkeiten innerhalb der Familie einen Rechtsanwalt hinzuzuziehen."
Warum sollte kein Anwaltszwang beim Besuch von Wahlkabinen verpflichtend eingeführt werden? Die Nutzlosigkeit dieser Zunft bleibt...

 

aus sorgerechtapartheid.de

 

Aus gegebenen Anlass hier noch ein aktueller Link zur Arbeitsweise von Anwälten

 

 

Gedanken zu aktuellen Justizirrtümern 

...vom Glückskind zum Glücksvater

Vater, Mutter, zwei Schwestern, Oma, Opa und ich, glücklich in meiner Familie.

Ich war ein Glückskind.

Friedenszeit. Keine Hungerperioden.

Die Erwachsenen blieben bis zum Ablauf ihrer irdischen Zeit bei mir.

Die Reihenfolge des Verlassens war die des natürlichen Generationswechsels.

Kindheit, Jugendalter, Adoleszenz.

Ich wurde Ehemann und Familienvater und durfte zugleich weiter Kind sein.

Eigentlich endete meine Kindheit erst mit dem Ableben meines Vaters vor zwei Jahren.

Jetzt bin ich ein Glücksvater.

Ich bin verheiratet, habe zwei erwachsene Töchter, beide glücklich verheiratet und Mütter gesunder Kinder.

Ich habe zudem noch eine minderjährige Tochter, nichtehelich geboren und bei der getrennterziehenden Mutter lebend.

Meine jüngste Tochter will mit mir, ausgenommen ist nur mein Geldbeutel, keinen Kontakt, keine Beziehung.

Dieser Bann bezieht sich auf meine gesamte Familie.

Demnächst vollendet sie ihr 15.Lebensjahr und glaubt mich hassen zu müssen.

Das ist keine typisch pubertäre Störung.  Das ist staatlich gefördert und von Kreidekreismüttern, den nützlichen Idiotinnen der Familienzerstörung, gewollt. 

Die Tragik eines konkreten Entfremdungsgeschehens kann auf meiner Homepage Sorgerechtapartheit.de, u.a. auf der Seite "Historie" nachverfolgt werden.

Und dennoch bin ich ein Glücksvater.

Glück ist vielfältig. 

Glück ist sogar wenn ein Kelch an einem vorbei geht.

Bei mir war es so.

Auszug aus dem ersten von vier sogenannten Gutachten (Hervorhebung von mir):

"Die Frage, ob sie beim Papa Dinge habe machen müssen, die ihr nicht gefallen hätten und ob der Papa ihr mal wehgetan habe, verneinte sie jeweils und sagte, spürbar verwundert: "Der ist doch lieb!". Gefragt, ob sie den Papa bald wieder besuchen möchte, nickte sie bejahend und erklärte auf Nachfrage, dass es schön sei beim Papa. Auf die Frage, ob es schön sei mit ihm, auch wenn sie dort vielleicht ein Kleid anziehen müsse, was ihr nicht gefalle, lachte Lisa und wiederholte, die Wohnung sei schön und Papa lieb."(aus dem psychologischen Sachverständigengutachten im Auftrag des Familiengerichts Tempelhof-Kreuzberg der Diplom-Psychologin Sylke Mangold vom sogenannten igf, "Institut" Gericht & Familie Service GbR vom 13.04.2006)

Während sämtlicher familiengerichtlicher Verfahren betreffend die Regelung des Umgangs und der Herstellung der gemeinsamen elterlichen Sorge schwebte als Damoklesschwert, im Gutachtenzitat aus dem Jahr 2006 noch versteckt und verklausuliert, der Vorwurf väterlicher Übergriffigkeit über mir.

Mehr als vierzig Richter und Richterinnen attackierten mich und sekundierten der Kreidekreismutter bei der Zerstörung der liebevollen Vater-Kind-Beziehung, obwohl es keinen(!) Elternstreit gab. Ich stritt nicht. Einzig die Mutter verweigerte den Kontakt zwischen Vater und Kind.

Und dennoch hatte ich Glück und muss mich bei den Frevlern in schwarzen Roben, den rechtstaatlichen Rechthabern, den gewohnheitsmäßigen Besserwissern, den rechtverbiegenden Ekeltätern der Lüge und der Kindesschändung fast (Achtung Juristen: Das ist Ironie!) bedanken für mehr als 25000 € Abzocke, Pfändungen, Gerichtsvollzieher und ähnlich unwürdiger "Spiele der Menschenjagd".

Mein Dank gilt der Verschonung vor U-Haft, Strick und Galgen und ich entschuldige mich für einen ob dieser Verfolgung nicht getätigten Suizid!

Ohne die Verweigerung meines grundgesetzlich geschützten Elternrechts, ohne die rechtswidrige Aneinanderreihung jahrelanger Ausschlüsse des Umgangsrechts , ohne die Beihilfe zum Kindesmissbrauch durch Familienrichterinnen und ihre Kalfaktoren wäre es für die Kindesbesitzerin notwendig geworden die "Karte des sexuellen Missbrauchs zu ziehen".

Gottlob!!! Gottlob der Unfähigkeit, der fehlenden Qualifikation, Gottlob der Betonschädel und der Verbohrtheit feministischer Richterinnen!

Ein Gottlob der Aneinanderreihung richterlicher Offenbarungseide!

Was wäre mir und meiner jüngsten Tochter geschehen bei pflichtgemäßen Handeln der Schwarzroben, bei einem Verzicht auf rabulistisch verlogene Wirklichkeitskonstruktionen, bei fairer Verfahrensführung und juristischer Gleichwertigkeit der Eltern?

Wäre eine Falschbeschuldigung wegen sexuellen Missbrauchs "notwendig" geworden um mich (endgültig) zu entsorgen?

Lisas sieggewohnte Ein-Elter-Mutter, meine ehemalige Gespielin, Midlife-Crisis-Geliebte und "Empfängnisbetrügerin" Hilde Hoppelhäschen *, hatte dies nicht nötig, da ihr Wille auch ohne diese Art der Falschbeschuldigung durchgesetzt wurde.

Es hätte für mich auch anders kommen können. Knast für´s Kindeswohl.

Anderen Vätern fehlte offenbar mein Quäntchen "Glück".

Schrecklicher Vorwurf und gefährliches Druckmittel

77 Verfahrensfehler in nur einen  Fall eines Vaters belegen die Qualität steten gerichtlichen Wirkens zu Lasten von Männern.

Ich glaube, da können meine fairnessbefreiten Verfahren locker mithalten.

Na, Hauptsache: Zweck erfüllt, Vater gibt auf und Kreidekreismütterchen geht es gut ?!

Im Fall von Vater Thomas aus einem Dorf bei Schwerin fordert am Ende sogar der Staatsanwalt einen Freispruch.

Da lagen bereits 19 Monate Untersuchungshaft hinter ihm, mehr als Anderthalbjahr frei von Freiheit, U-Haft nicht zuletzt auch wegen der "Kavallerie der Justiz" die wie stets schneidig aber dumm agierte?

Sind deutsche Staatsanwaltschaften strunzdumm? Nein, gewiss nicht, aber sie sind mütterideologisch geprägt und die Gäule die sie reiten müssen sind durchwegs reaktionäre Schindmären. Sie können und sie dürfen nicht anders. Und blickt dennoch ´mal ein Staatsanwalt "mutig" auf sieht er Gender-"Spezies" wie die Verfassungsrichterin Susanne Baer...

Glückskinder sind Lieblinge der Götter.

Glücksväter sind Hassobjekte der feministischen Justiz.

Männer sind erst ´mal wegzusperren und in der Existenz zu vernichten.

Ein Vater in Untersuchungshaft erspart der Familienrichterin den Erlass des Bescheides mit dem das Umgangsrecht des Vaters mal wieder ausgeschlossen wird ...

Wie lange noch müssen "Irrtümer" der Justiz zu Lasten von Kindern und ihren Vätern hingenommen werden?

Die staatlich festgelegte und organisierte Trennung der Kinder von ihren Vätern ist die derzeit weltweit schlimmste Form von Apartheid.

In Deutschland ist sie allgegenwärtige Rechtspraxis.

Müssen sich Falschbeschuldigerinnen vor Gericht verantworten um nachträglich einen Gutschein für eine Bachblütentherapie zu erhalten,

fragt Bolle.

Ein Kind zu haben macht nicht unglücklich. Allein ein Kind zu besitzen macht nicht glücklich.

 

*H.H. bzw. Hilde Höppelhäschen sind Aliasinitialien bzw. der Aliasname der Mutter meiner nichtehelichen Tochter Lisa 

 

 

 

 

 

 

..., geboren am letzten Tag im Oktober des Jahres 1970 und zuletzt wohnhaft gewesen in Hamburg, war mir nicht bekannt.

 

Seine Eltern Renate und Wilhelm Sprinzl haben dem Direktor des Amtsgerichts Buxtehude Dr. Norbert Aping einen Brief geschrieben.

Auszüge des Schreibens wurden vom Informationsdienst Väternotruf im Juli 2017 u.a. unter Aktuelles veröffentlicht.

 

In der tagtäglichen Flut medialer (Des-und Boulevard-)Informationen ist es leicht tragische Fälle wie den von Martin Sprinzl untergehen zu lassen und schnell der Vergesslichkeit anheim fallen zu lassen. "Immerhin" war es kein Mitnahme-bzw.erweiterer Suizid und somit für die Auftragsschreiber der Systempresse kein Grund für weitergehende Recherchen.

 

Es gibt Sätze die polarisieren aufgrund ihrer Kürze und ihres Wahrheitsgehaltes.

"Soldaten sind (potenzielle) Mörder" ist ein solcher.

Die Meinung von Martin Deeg "Diese Justiz tötet" ebenso und im Fall von Martin Sprinzl, in meinem Fall und in tausend anderen mag der Satz zutreffen, wonach

"Familienrichterinnen Sekundantinnen des Kindesmissbrauchs durch Kreidekreismütter" sind.

Martin Sprinzl hat jahrelang gekämpft, wurde als Vater ad personam zermürbt und gab den Kampf auf.

Ich weiß nicht, ob seine Tochter S. nunmehr Halbwaisenrente erhält und ob diese die Traumatisierung des Vaterverlustes und den Verlust ihrer familiären Wurzeln auszugleichen in der Lage ist, da das Kind im Macht-und Indoktrinationsbereich seiner Mutter verbleibt.

Die an dieser Tragödie beteiligte Richterin Dr. Stephanie Hupka, verfahrensführende Richterin im Umgangs-und Sorgerechtsstreit zum Geschäftszeichen NZS 8 F 98/16 des Amtsgerichts Buxtehude, erhält weiterhin ihre hohe Besoldung.

Die Rechtsanwältin Corinna Scherzer, im Mandat der Mutter, eine Fachkraft bei deren Beauftragung ein Suizid der gegnerischen Partei nicht vollständig ausgeschlossen werden kann, erhält die gewohnheitsmäßig für die Streitsicherung durch Mütter bewilligte Verfahrenskostenhilfe von der Justizkasse.

Auch die beteiligten Gutachter Dr. Lamertz und Schönleben, egal ob Herr Schönleben nun ehemals als Hypnose-Psychologe aktiv war oder nicht, erhalten ihr üppiges Salär von der "justizspendablen" Kasse, die vom Steuerzahler prall gefüllt wird.

Der Steuerzahler dürfte wohl auch die aufgelaufenen 14000 Euro Gerichtskosten des toten Vaters übernehmen.

Für die Justiz ist der Vorgang abgeschlossen.

Die Akte kann zu - und, weiter so?!

Es erstaunt immer wieder, dass die deutsche Familiengerichtsbarkeit die Redlichen und die Guten, die Leistungsträger der Gesellschaft und die die ihr das Märchen vom Rechtsstaat glaubten, jagt und zur Strecke bringt.

Die Brutalität der zunehmend verweiblichten Justiz zu den Vätern scheint eine nach oben offene Skala zu besitzen.

Die Unabhängigkeit der Justiz vom genderfeministischen Mainstream ist eine Legende. Ich nehme aber nicht an, das an den Familiengerichten eine nationale feministische Untergrundorganisation wirkt. Das haben feministische Richterinnen schlicht nicht nötig (wie das Wirken des Feministischen Rechtsinstitutes und die feministischen Juristinnentage belegen). Sie haben die Macht und ein Outing gefährdet ihren Richterjob nicht.

Uns Väter bleibt oftmals nur der Ekel über das frevelhafte Handeln der Quadriga der Familienzerstörung.

Der Verlust von Martin Sprinzl ist ein großer.

Als Kind ging er vor seinen Eltern, als Vater vor seiner Tochter...

 

Nachtrag:

Ich bin kein Journalist in des Wortes positiver Bedeutung. Sofern Recherchefehler festgestellt werden bitte ich um Information.

(außer den Veröffentlichungen auf Väternotruf stütze ich mich auf die Todesanzeige und die Diskussionsbeiträge von Martin Sprinzl bei vaterlos.eu vom August 2015 und August 2016)